Dossier
Österreichs EU-Ratsvorsitz

Österreich-Karte mit EU-Sternen

Der österreichische Bundeskanzler übernimmt für ein halbes Jahr den Vorsitz im Europäischen Rat, der Versammlung der Staats- und Regierungschefs der EU. Österreich ist damit verantwortlich für die Organisation der Tagungen des Rats, dessen Agenda und - weitgehend hinter den Kulissen - für die Entwicklung von Kompromissen und Alternativen bei festgefahrenen Positionen.


Das Treffen beginnt am Mittwochabend im Heeresgeschichtlichen Museum, woGastgeber, Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini die Teilnehmer begrüßen und durchdie Sammlung führen werden. - © APAweb, Herbert Pfarrhofer

Kooperationen

Treffen der EU-Verteidigungsminister in Wien5

  • Militärkooperation PESCO, Europäischer Verteidigungsfonds, Friedensfazilität und Assistenzmodell für Grenzschutz sind die Themen.

Wien. Eine weitere Großveranstaltung im Rahmen des EU-Ratsvorsitzes Österreichs geht ab Mittwochabend in Wien über die Bühne... weiter




- © afp/Alexander Klein

EU-Vorsitz

Sag, wie hast Du’s mit der Europäischen Union?13

  • Die Bundesregierung befragt online zur Reform der EU. Dies tut allerdings bereits die EU-Kommission - auch in Österreich.

Wien. Europaminister Gernot Blümel hat eine kurze Videobotschaft mit einer Einladung auf die Website des Bundeskanzleramts gestellt... weiter




EU-Ratsvorsitz

Fokus auf Armutsbekämpfung legen

  • Außenministerin Kneissl zu EU-Ratsvorsitz: Migration ist wichtiges, aber nicht einziges Anliegen der Ratspräsidentschaft.

Brüssel/Den Haag. Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) hat am Mittwoch bei der Präsentation des österreichischen Ratsvorsitz-Programms im... weiter




Die EU-Innenminister Matteo Salvini und Horst Seehofer vor dem informellen Treffen. - © apa/Gindl

Innenminister

Innsbrucker "Rats-losigkeit"7

  • Die EU-Innenminister treffen sich informell. Beschlüsse sind nicht zu erwarten, Antworten vielleicht.

Innsbruck/Wien. Die Ratspräsidentschaft bedingt, dass alle informellen Tagungen der europäischen Minister im kommenden Halbjahr in... weiter




"Verfolgte Menschen haben Recht auf Schutz und Zuflucht in den EU-Staaten. Papiere von Innenminister Kickl und diesbezügliche Aussagen können diesem hohen Prinzip in keiner Weise entgegenwirken", sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn. - © APAweb / dpa, Sina Schuldt

Verschärftes Asylrecht

Österreich rudert zurück19

  • Das Ziel, keine Asylanträge in Europa zu erlauben, wird laut "Presse" in einem neuen Papier nicht mehr verfolgt.

Wien. Österreich ist bei seinem umstrittenen Vorschlag, wonach künftig kein Asyl in Europa mehr möglich sein soll... weiter




Will den Dialog mit Afrika intensivieren: Kanzler Kurz - © Reuters - Vincent Kessler

EU-Ratsvorsitz

Rede vor einem fast leeren Plenarsaal93

  • Gemischte Reaktionen auf die Präsentation der Prioritäten des österreichischen Ratsvorsitzes.

Straßburg. Der Plenarsaal im Gebäude des Europaparlaments in Straßburg war fast leer, als Bundeskanzler Sebastian Kurz sich von seinem Platz... weiter




zurück zu Dossiers


Wie Parlament, Rat und Kommissionen zusammenspielen - eine interaktive Grafik zur EU. Zur interaktiven Grafik


Werbung



Rumänien

Der Zwist in Bukarest soll nicht bis nach Brüssel reichen

Trotz Kritik hat Juncker "volles Vertrauen" in die Regierung von Premier Dancila. - © Reuters Bukarest/Brüssel. (czar) Es sind oft sperrige Begriffe, die sich ein Ratsvorsitz zum Motto wählt. "Kohäsion" ist zum Beispiel so einer... weiter




Rumänien

Das Recht des Staates

Zuerst zum belgischen König, dann zur rumänischen Staats- und Regierungsspitze: Die EU-Kommission rund um Präsident Jean-Claude Juncker wird am... weiter




EU-Vorsitz

Juncker zweifelt an Bukarest

20181219junkc - © APAweb/AFP, Aris Oikonomou Brüssel. Kurz vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Rumänien zum Jahresbeginn hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Zweifel an... weiter




Gastkommentar

Pflicht gelungen - Kür durchwachsen

Paul Schmidt ist Generalsekretär der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Es waren hochgesteckte Ziele, die der österreichische EU-Ratsvorsitz hatte. Das jeweilige Vorsitzland kann und soll auch Akzente setzen... weiter




Bilanz

Minister ziehen positive Bilanz

20181227euvor - © APAweb, Roland Schlager Wien. Wenige Tage vor dem Ende des österreichischen EU-Ratsvorsitzes haben die Minister eine positive Bilanz ihrer Arbeit gezogen... weiter





Was wissen Sie über Europa?

21 Fragen warten auf Ihre Antwort im EU-Quiz


Sicherheitsmerkmale

Die neuen 100er und 200er-Scheine

20180917euro - © APAweb/AP, Michael Probst Wien/Frankfurt/Berlin. "Fühlen, Sehen, Kippen" kann man die Sicherheitsmerkmale der neuen 100- und 200-Euro-Scheine der "Europa-Serie", die ab 28... weiter




EU

Gleiche Lebenschancen für alle

Wer krank ist, soll behandelt werden. Bei seltenen Krankheiten lässt sich dieses Prinzip aber nur durch eine intensive internationale Zusammenarbeit... weiter




EU

Der Terminplan zum Ratsvorsitz

Europy by night - © DMSP & NASA. Österreich übernimmt am 1. Juli 2018 den EU-Ratsvorsitz und wird Gastgeber Dutzender EU-Veranstaltungen. Bevor aber die Gipfel- und Ministertreffen... weiter




EU

Abstimmung im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten112018 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Hier gibt es die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des EU-Parlaments. weiter




Europäische Union

Der EU-Ratsvorsitz Österreichs

EU Ratsvorsitz 2018 - © WZ Online - CC 4.0 Der EU-Vorsitz steht jedes halbe Jahr einem anderen Mitgliedsland zu. In der zweiten Hälfte 2018 ist Österreich an der Reihe... weiter





EU

Verträge für Europa

EU Musei Capitolini - © Creative Commons - Hadi Die europäische Integration beruht auf vier Gründungsverträgen: Dem Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)... weiter




Ratifizierung

Vertrag von Lissabon (2007/2009)

EU - © EU Audiovisual Services Der Vertrag von Lissabon regelt die Entscheidungsfindung innerhalb der Union und die Zusammenarbeit der polizeilichen und juristischen und... weiter