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2600 Autogramme zur Glückseligkeit für Kleinparteien

Von Konrad Pannagger

Politik

Neos fast fix bei Wahlen im Herbst dabei. | Piraten und Kommunisten kämpfen noch.


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Wien. Seit 9.Juli haben Österreichs Kleinparteien die Chance, sich mit genügend Unterschriften für die Nationalratswahlen im Herbst zu qualifizieren. Insgesamt 13 Parteien, darunter Piraten, Neos, KPÖ, CPÖ ("Die Christen") oder die Männerpartei, geben alles, um bis 2. August die nötigen 2600 Unterschriften zu sammeln. Doch wie realistisch ist dieses Ziel wirklich?

Die Neos haben bereits jetzt in Vorarlberg und Wien die notwendigen Unterstützungserklärungen beisammen. Nach dem Stand vom 15. Juli fehlen ihnen nur noch knapp 550 Stimmen. Auch der Politikwissenschaftler und Meinungsforscher Peter Hajek, räumt den Neos von allen Kleinparteien die besten Chancen ein. "Die Neos haben eine Struktur, sind breit aufgestellt und haben politische Profis - hier mache ich mir keine Sorgen, dass sie die nötigen Unterschriften bekommen", meint Hajek im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Auch Nikolas Heigl von den Neos ist "sehr optimistisch", die notwendige Unterstützung zu erhalten.

Die Piratenpartei Österreichs möchte ebenfalls so schnell wie möglich ihre Unterschriftenlisten füllen. Auf die Frage, wie zufrieden die Partei denn mit dem aktuellen Verlauf des Wahlkampfes ist, sagt Lukas Daniel Klausner von den Piraten: "Wir sind sehr zuversichtlich, unser Ziel zu erreichen, auch wenn es schleppender voran geht als gedacht." Hajek ist da weit skeptischer: "Sie sind einfach nicht professionell positioniert und haben ein geringes Budget."

Eine Partei, die bereits einiges an Erfahrung in den Wahlkampf mitbringt, ist die KPÖ. Sie geben vorerst keine Zahlen bekannt wie viele Unterschriften sie schon gesammelt haben, einzig in Tirol ist die Hürde von 200 Stimmen bereits genommen. Im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" gibt man sich sehr optimistisch und steht dem Buhlen um die Unterschriften gelassen gegenüber. Auch für Hajek ist es selbstverständlich, dass die Kommunisten auf der kommenden Nationalratsliste vertreten sind: "Die hat es schon immer gegeben - die KPÖ ist eine der ältesten Parteien Österreichs".

Für den Chef der Männerpartei Oliver Hoffmann hat die laufende Unterschriftenaktion einen wegweisenden Charakter. Er kündigte an, sich aus der Partei zurück zuziehen, sollten die nötigen Unterstützungserklärungen nicht zusammenkommen. Zahlen liegen ihm aber noch keine vor.

Die Christliche Partei Österreich (CPÖ) steht nach dem Stand vom 15. Juli bei insgesamt 81 Unterschriften. Für die benötigten 2600 Unterschriften braucht es schon fast ein Wunder, sonst wird es wohl nichts mit einer Kandidatur im Herbst. Zu den restlichen acht Parteien - Der Wandel, Die Neue Partei, EU-Austrittspartei, Soziales Österreich, Sozialistische Linkspartei, Monarchisten, Sozial Liberales Österreich und Team2013 - meint Hajek nur: "Nice to have."