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Deepfakes im Wahlkampf
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Straßburg - Für den Visionär und europäischen Gründungsvater Robert Schuman ging es zuallererst um den Frieden in Europa. Die ehemaligen Erzfeinde Deutschland und Frankreich sollten ihre militärstrategisch bedeutendsten Wirtschaftszweige Kohle und Stahl gemeinsam verwalten. Jean Monnet, ein überzeugter Europäer, wurde daraufhin der erste Präsident einer gemeinsamen europäischen Behörde.
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Mit dem Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), der am 18. April 1951 unterzeichnet wurde und heute vor 50 Jahren in Kraft trat, besiegelten die sechs Unterzeichnerstaaten, (neben Frankreich und Deutschland traten auch die Benelux-Staaten und Italien bei), sechs Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs ihre Entschlossenheit, die Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, künftig friedlich zusammenzuleben und zu kooperieren. Nicht von ungefähr stammte der Plan vom französischen Außenminister Schuman, einem Lothringer, dessen Region sowohl under dem Ersten als auch unter dem Zweiten Weltkrieg unter den Weltkriegen besonders gelitten hatte.
EGKS: Erste supranationale Behörde in Europa
Der Vertrag war von Anfang an auf 50 Jahre begrenzt. Er schuf einen gemeinsamen Markt für Kohle und Stahl, schaffte Binnenzölle ab und harmonisierte die Außenzölle, definierte strikte Wettbewerbs- und Subventionsregeln. Damit wurden erstmals nationale Hoheitsrechte auf eine supranationale Behörde übertragen - die Idee der europäischen Integration war geboren. Der EGKS-Vertrag war Keimzelle der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), die 1957 gegründet wurde.
Auch die Organe des EGKS-Vertrags standen Pate für die spätere EWG. Die Entscheidungen wurden von einer Hohen Behörde in Luxemburg gefällt, deren erster Präsident der Schuman-Vertraute und überzeugte Europäer Jean Monnet war. Als Bindeglied zwischen dieser Behörde und den Mitgliedsländern fungierte der Ministerrat, die Kontrollinstanz war ein EGKS-Parlament aus 78 Abgeordneten aus den Mitgliedsländern. Die Montanunion leistete Pionierarbeit bei der so genannten "Monnet-Methode" - der Vergemeinschaftung wichtiger Politik-Bereiche, auf der die heutige Europäische Union beruht.
Im Rahmen der EGKS wurden Bergbau und Stahlindustrie gefördert, es gab Beihilfen für die Modernisierung von Zechen, Stilllegungen unrentabler Anlagen oder auch flankierende soziale Maßnahmen wie Sozialpläne. Finanziert wurde dies aus Beiträgen der Schwerindustrie in den Mitgliedsländern, die sich an deren Umsätzen orientierten. Die Montanunion erwarb auf diese Weise ein beachtliches Vermögen. Nach Auslaufen des Vertrages wird dies rund 1,6 Milliarden Euro umfassen. Diese Gelder sollen in einen Forschungsfonds fließen, der der Schwerindustrie dienen wird.
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