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53 Staaten wollen eine Union

Von Antje Passenheim

Politik

Nairobi - Ein neuer Name, ein neuer Generalsekretär und viele Pläne. So lautet das Fazit des als historisch gepriesenen Gipfeltreffens, in dem die Organisation der Afrikanischen Einheit (OAU) nach 38 Jahren in die neue "Afrikanische Union" (AU) umgewandelt wurde. In Lusaka verbrieften die Vertreter der 53 Mitgliedsstaaten den Traum Muammar Gaddafis: die Vereinigung von Afrikas mehr als 700 Millionen Menschen unter dem Dach einer Staatenorganisation nach dem Muster der Europäischen Union.


Doch schon bei der Gründung zweifelten viele Mitglieder daran, dass die AU vermag, was die OAU nicht schaffte: Einen Kontinent zu einen, in dem sich acht Staaten im Bürgerkrieg befinden und fünf Länder sich grenzübergreifend im Kongo-Konflikt engagieren. In anderen Fällen, wie in Äthiopien und Eritrea muss ein fragiler Frieden von Tausenden von UNO-Soldaten bewacht werden. "Es ist sinnlos über eine Afrikanische Union zu reden, ohne die meisten dieser Konflikte gelöst zu haben", meinte Kenias Präsident Daniel Arap Moi. "Afrika ist momentan stärker geteilt als es zur Zeit der Gründung der OAU war. Wir müssen danach handeln, sonst verschwenden wir unsere Zeit mit dieser Union."

Zumindest einen kleinen Schritt dorthin haben die Konfliktparteien aus Burundi am Rande des Gipfeltreffens gemacht. Unter Vermittlung des südafrikanischen Alt-Präsidenten Nelson Mandela einigten sie sich auf eine Übergangsregierung, in der sich rivalisierende Hutus und Tutsis die Macht teilen. Auch die Gegner im Kongo-Konflikt nutzten das Forum für bilaterale Verhandlungen für den Frieden.

"Als die Vorläufer der EU gegründet wurden, gab es ein gemeinsames Ziel: Nie mehr Krieg auf europäischem Boden", sagt Hans-Joachim Buse, Vertreter der Europäischen Kommission in Nairobi. "Die Startbedingungen in Afrika für eine Kopie unseres Modells sind denkbar schlechter." Der EU-Vertreter sieht in der Umwandlung der ausgedienten OAU in die neue Union jedoch mehr als nur Kosmetik. "Ein afrikanisches Parlament bietet immerhin ein besseres Forum für ständigen Dialog und somit Konfliktbewältigung, als es die Treffen der Staatschefs auf den alten OAU-Gipfeln taten."

Doch noch ist unklar, wer für dieses Parlament ebenso wie den geplanten Gerichtshof oder die Zentralbank zahlen soll. Schon die alte OAU geriet mit ihrem Jahresbudget von 29 Millionen US-Dollar finanziell oft an den Rand des Bankrotts und krankte an der schlechten Zahlungsmoral vieler Mitglieder. Mit der einen Million, die Gaddafi für die Übergangsphase beisteuerte, kann das Beitragsloch von 47,547.870 Dollar nicht gestopft werden.

Manche Analysten sehen in dem neuen Identifikationsversuch einen afrikanischen Ankerwurf im Meer der Globalisierung. Das neue panafrikanische Staatengebilde soll den wirtschaftlich maroden Mitgliedern neuen Schwung geben, um sich im Welthandel besser behaupten zu können. Eine Harmonisierung der konkurrierenden Pläne gelang den Begründern der Union jedoch nicht. "Sie reden über Formen und vergessen dabei die Inhalte", sagt ein politischer Beobachter aus Äthiopien. "Afrika ist längst eine Union: eine Union der Aids-Kranken und Aidstoten", sagt er. "Doch darüber ernsthaft nachzudenken, erfordert mehr Mühe, als Euphorie zu verbreiten und die Muskeln spielen lassen."