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Ab 1. Juli gibt es keine Gendarmerie mehr

Von Brigitte Pechar

Politik

Am kommenden Freitag ist die Gendarmerie in Österreich Geschichte. Ab 1. Juli ist die Zusammenlegung der Wachkörper Polizei, Gendarmerie und Kriminalpolizei nominell vollzogen, alle Exekutiv-Beamten des Innenministeriums heißen ab dann Polizisten.


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Statt der bisher 45 wird es nur noch neun Kommandostrukturen geben, Sicherheits- und Bundespolizeidirektionen bleiben aber als Behörden erhalten, wie Oberstleutnant Rudolf Gollia, Sprecher des Innenministeriums, erläuterte.

Die Landespolizeikommandanten und ihre Stellvertreter stehen schon längere Zeit fest, am Donnerstag erhalten sie ihre Ernennungsdekrete.

Die Landespolizeikommandanten/Landespolizeidirektoren sind:

Wien: Roland Horngacher, bisheriger Leiter des Kriminalamtes,

Niederösterreich: Arthur Reis, bisheriger Landesgendarmeriekommandant,

Oberösterreich: Ernst Holzinger, der seit 2003 als Generalinspektor der Wiener Sicherheitswache fungierte,

Salzburg: Ernst Kröll, der seit 1995 als Landesgendarmeriekommandant diente,

Steiermark: Peter Klöbl, bisheriger Landesgendarmeriekommandant,

Tirol: Oskar Gallop, der bisherige Referent für Gendarmerie- und Polizeiangelegenheiten im Innenministerium,

Vorarlberg: Manfred Bliem, bisheriger Landesgendarmeriekommandant,

Burgenland : Nikolaus Koch, bisheriger Landesgendarmeriekommandant,

Kärnten: Wolfgang Rauchegger, bisher stellvertretender Landesgendarmeriekommandant.

Weitere Gespräche über Dienstzeit

Heute, Dienstag, findet ein weiteres Gespräch zwischen Vertretern des Innenministeriums und der Gewerkschaft öffentlicher Dienst (GÖD) zur künftigen Dienstzeitregelung statt. Wenn man Wachkörper zusammen lege, müsse man auch die Strukturen angleichen. Die Grundsysteme der Dienstzeiten von Polizei, Gendarmerie und Kriminalbeamten bleiben allerdings bestehen, beruhigte der Sprecher von Innenministerin Liese Prokop gegenüber der "Wiener Zeitung", allerdings müssten alle Systeme flexibilisiert werden. Die Zahl der Überstunden - in Wien macht jeder Polizist durchschnittlich 60 Überstunden pro Monat - sei zu hoch. In der GÖD hieß es dazu, dass die Flexibilität in Wien schon jetzt gegeben sei. Man müsse den Polizisten, die zu 40 Prozent Einpendler sind, einen langfristig planbaren Zeitrahmen geben.

Die neuen blauen Uniformen der Polizei haben derzeit nur die Landespolizeikommandanten und deren Stellvertreter, bis spätestens Ende 2006 sind alle Polizisten blau. Auch die Streifenfahrzeuge werden bis Ende 2006 getauscht. Im neuen "Gewand" erstrahlen derzeit 20, der 4.500 Autos und 80 Motorräder.