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Abfallverbände gegen ARA

Von Veronika Gasser

Wirtschaft

Die ARGE Österreichischer Abfallverbände protestiert gegen Begehrlichkeiten der Wirtschaft, Geld aus der Glassammlung (Austria Glas Recycling/AGR) zu entnehmen. Weder die Liquiditätsreserve noch die Vorsorge fürs Nachlaufmaterial dürften für Tarifsenkungen verwendet werden. Erstere stehe allein den Gemeinden zu, zweitere diene zur Überbrückung finanzieller Engpässe, falls Lizenzmengen zurückgehen.


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Die Gemeindevertreter und Repräsentanten der ARGE erinnern sich mit Schrecken an das Jahr 1996, in dem die Glassammlung (AGR) den Ausgleich anmelden musste. "Wir, die Gemeinden, haben damals auf mehr als 60 Mill. S verzichtet." Josef Moser, Bürgermeister von Aigen-Schlägl erklärt, dass der Ausgleich hauptsächlich von den Kommunen finanziert wurde.

Damals wurde eine Rückstellung fixiert, um solch ein Abgleiten in die Insolvenz für die Zukunft auszuschließen. Christian Stiglitz, Geschäftsführer der Altstoff Recycling Austria (ARA) wolle sich nun dieser 1 Mill. Euro bemächtigen, um sie der Wirtschaft in Form niedriger Lizenztarife zukommen zu lassen. Moser und seine Kollegen in den Abfallverbänden sind über solche Begehrlichkeiten entrüstet: "Wir sind dagegen aus, dass die ARA Gelder aus der Glassammlung entnimmt und sie zur weiteren Flucht aus der finanziellen Verantwortung auf Kosten der Städte und Gemeinden verwendet." Sollte die ARA darauf beharren, drohe eine Klage. Große Sorge bereitet den Gemeindevertretern eine zusätzliche Begehrlichkeit der ARA. Sie will nämlich auch die "Rückstellungen für Nachlaufmaterial" - eine Geldreserve, die zur Überbrückung finanzieller Engpässe dient - zugreifen, sie auflösen und in die Tarife einverleiben. Von einer solchen Vorgangsweise wäre auch der Kunststoffkreislauf (ÖKK) betroffen. Die Abfallverbände warnen vor solchen Zugriffen. Im schlimmsten Fall hätten nämlich die Bürger die Kosten zu tragen und die Gemeinden die Arbeit.

Sowohl in der AGR als auch in der ÖKK herrscht Unverständnis über dieses Ansinnen der ARA. "Solche Rückstellungen sind eine gesetzliche Verpflichtung", meint ÖKK-Sprecher Gerhard Zeinitzer. Ebenso sieht es AGR-Chef Gerald Hirss-Werdisheim: "Das Geld dient der Vorsorge, falls die Lizenzmengen stark zurückgehen und darf auf keinen Fall für Tarifsenkungen verwendet werden, weil es damit unwiederbringlich verschwunden ist."