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Deepfakes im Wahlkampf
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Groß ist in diesen Tagen der Jubel der slowakischen Medien über die gute Nachricht aus den USA. Slowaken brauchen demnächst kein Visum mehr. Damit wird seitens Washingtons kaschiert, was sich seit dem Regierungswechsel in Preßburg abzeichnet: Die Vereinigten Staaten sind langsam aber sicher dabei, einen ihrer treuesten Verbündeten in Europa zu verlieren.
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Der zuständige slowakische Minister Ján Kubi hat sich auch im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" zu einem Kurswechsel in der Außenpolitik bekannt: Weg von Amerika, zurück nach Europa. Das kam so überraschend nicht. Denn Ministerpräsident Fico hat in jüngster Zeit eine ganze Reihe von Staatsbesuchen mit Destinationen absolviert, die den USA allesamt ein Dorn im Auge sind. Er flog nach Kuba sowie nach Libyen und scheute auch das Grüß Gott in Weißrussland nicht.
Kubi hatte vor kurzem auf Einladung des illustren Internationalen Klubs der Slowakischen Republik erstmals in geschlossenen Zusammenhängen die künftigen Akzente der Außenpolitik erläutert. Anwesend waren dabei vor allem Repräsentanten von Staaten, die aus Sicht der USA wie der EU unliebsam sind.
Die Vorgängerregierung von Premier Dzurinda sei zu sehr in Richtung USA ausgerichtet gewesen. Die Slowakei müsse künftig unabhängiger und zugleich in Orientierung an den Grundlagen der Europäischen Union agieren. Dabei wolle sie sich auch als Vermittler zwischen der EU und solchen Staaten wie Weißrussland und Libyen engagieren. Darüber hinaus sichere die Slowakei zu, stets genau dort präsent zu sein, wo Hilfe gebraucht werde, führte Kubi mit Blick auf die jüngsten Truppenverlegungen in Afghanistan aus. Im übrigen will sich die Slowakei bei Übernahme der Europarats-Präsidentschaft im November auf die Themen Menschenrechte und Demokratie konzentrieren.
In der internationalen Diplomatie ist häufig das Wie einer Erklärung wichtiger als die Erklärung selbst. Und genau hier spießt es sich bei den Slowaken zurzeit. Ministerpräsident Fico selbst ist daran nicht unschuldig. Durch das Zusammengehen mit Nationalisten und Me è iaristen hat er kein gutes Licht auf sein Land geworfen.
Dabei könnte gerade Fico international Eindruck schinden und sich als besonders vertrauenswürdig präsentieren. Davon wissen bisher nur eingeweihte Slowaken: Fico ist ein ausgewiesener Experte für Menschenrechte.
Doch wird auch immer wieder von seiner bis zur Verbissenheit reichenden Detailfreude berichtet, aufgrund derer er oft vor lauter Bäumen den Wald nicht sehen soll, sprich keine klaren Akzente zu setzen vermag. Hier wären seine Berater zu entsprechender Schützenhilfe aufgefordert. Ansonsten könnte es Fico unerwartet schnell dorthin verschlagen, wo er offensichtlich nicht hin will: In eine gemeinsame politische Sackgasse mit den von ihm zurzeit noch so heftig umworbenen internationalen Sorgenkindern.
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