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Abrüstung: USA und Russland erzielen Einigung

Von Michael Schmölzer

Politik

Atomwaffenarsenale werden um ein Drittel reduziert. | Washington/Moskau. Eine Welt ohne Atomwaffen sei möglich, rief Barack Obama der jubelnden Menschenmenge Anfang April 2009 in Prag zu. Jetzt schließt sich der Kreis, ein wenig zumindest. Denn genau ein Jahr später, am 8. April, wollen die USA und Russland ausgerechnet in Prag ein Abrüstungsabkommen unterzeichnen, mit dem Atomwaffen zwar nicht abgeschafft, aber doch deutlich reduziert werden.


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Die Einigung über die letzten Einzelheiten erfolgte via Telefongespräch, das Präsident Obama mit seinem russischen Amtskollegen Dmitri Medwedew am Freitag führte. Sowohl Obama als auch Medwedew bestätigen jetzt, dass es tatsächlich zu einer endgültigen Einigung gekommen ist. Denn im Fall des Start-Abrüstungsabkommens steckte der Teufel tatsächlich im Detail: Seit Monaten versicherten die beiden Staaten, die sich in Zeiten des Kalten Krieges als Supermächte gegenüberstanden, dass man nur noch an ein paar geringfügigen Einzelheiten feile. In Wirklichkeit spießte es sich an einem Raketenabwehrsystem, das die USA in Osteuropa planen und das in Moskau für einigen Ärger sorgte.

Obama-Erfolg

Nun ist das Abkommen unter Dach und Fach. Die Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen soll um ein Drittel reduziert werden, konkret müssen sich beide Seiten auf je 700 einsatzbereite Trägersysteme für Atomwaffen beschränken. Als Trägersysteme gelten unter anderem Raketen und U-Boote. Im Vertrag ist außerdem ein Limit von je 1550 Atomsprengköpfen festgeschrieben. In Washingtoner Regierungskreisen heißt es, dass die Frage der umstrittenen US-Raketenabwehr in Osteuropa in dem Vertrag nicht erwähnt wird. Außerdem hätten die USA durchgesetzt, dass beide Seiten einander über Raketentests informieren müssen. In dieser Frage hat sich Moskau zunächst wenig gesprächsbereit gezeigt, weil es eine neue Generation von Interkontinentalraketen entwickelt.

Nachdem er innenpolitisch die Gesundheitsreform durchgesetzt hat, kann Barack Obama nun einen wichtigen außenpolitischen Erfolg feiern. Möglich wurde dieser durch eine Deeskalationsstrategie, mit der Obama im Gegensatz zu seinem Vorgänger George W. Bush eine gute Gesprächsebene zu Moskau etablieren konnte.