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Abschied von den Wirtschaftseliten

Von Thomas Seifert aus Tianjin

Politik

Wen Jiabao will vom "schnellen Wachstum zum guten Wachstum".


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Tianjin. Die Rede des chinesischen Premiers Wen Jiabao vor den Besuchern des World Economic Forum in der ostchinesischen Hafenstadt Tianjin klang wie ein Abschied. Ist es ja auch: Beim nächsten Treffen 2013 in Dalian wird Wen Jiabao wohl nicht mehr als Premier teilnehmen, sondern - falls er sich entschließen sollte, zu kommen - als Polit-Pensionist. "Sommer Davos", wie das Treffen in Anlehnung an das winterliche Weltwirtschaftsforum im Schweizer Skiort genannt wird, wurde unter Wens Ägide 2007 etabliert, seither trifft sich die Weltwirtschafts-Elite jedes Jahr im Sommer abwechseln in Tianjin und Dalian. Zum diesjährigen Weltwirtschaftsforum sind 2000 Teilnehmer aus rund 90 Ländern angereist: die Ministerpräsidentin Dänemarks etwa, der Premier Lettlands oder der Präsident Ruandas, Paul Kagame.

Der Saal im gigantischen Konferenz-Zentrum von Tianjin ist brechend voll, die Wirtschaftskapitäne wollen dem chinesischen Premier live lauschen. Wen verteidigt sein Erbe, rattert die Erfolgszahlen Chinas der vergangenen Jahre herunter, Wirtschaftswachstum, Außenhandel, Armutsbekämpfung, Investitionen. Der Naturwissenschafter - Wen Jiabao ist Geologe - liebt Daten: Von 2009 bis Ende 2011 seien 11 Millionen Sozialwohnungs-Einheiten in den Städten gebaut worden, 13.500 Kilometer Eisenbahnschienen seien gelegt, 376.000 Kilometer Straßen asphaltiert und 24.600 Kilometer Autobahn gebaut worden. Mit den Angaben des Premiers könnte man ein ganzes Büchlein "China in Zahlen" füllen.

Die Vorliebe der chinesischen Führung für Zahlen hat übrigens schon der damalige Außenminister und spätere Bundespräsident Rudolf Kirchschläger beim ersten Besuch eines österreichischen Außenministers im Jahr 1974 erfahren. In seinen Erinnerungen schildert er, wie er bei seinem Besuch in Peking von der chinesischen Führung die österreichischen Wirtschaftseckdaten regelrecht abgeprüft worden sei. Gottseidank, so Kirchschläger später, habe er diese noch im Flieger rasch auswendig gelernt.

"Robustes Wachstum sichern"

"Unsere Erfolge haben wir der Reform- und Öffnungspolitik zu verdanken", sagt Wen. Das Millennium-Entwicklungsziel, die Armut zu halbieren, habe China bereits vor der Zeit erfüllt. Um den Weg zur Prosperität weiterzugehen, werde man mit allen Mitteln ein "robustes Wirtschaftswachstum" sicherstellen. Dazu stehe eine stattliche Summe in der Staatskasse bereit: "Wir werden nicht zögern, diese einzusetzen", meinte Wen. Das habe man auch bereits bisher gemacht und so mit Wirtschaftsimpulsen verhindert, dass "in der Krise massenweise Arbeiter gekündigt werden, die Fabriken schließen und die Wanderarbeiter in ihre Dörfer zurückkehren müssen."

Das Wachstumsziel von 7,5 Prozent in diesem Jahr lasse sich trotz des schwierigen wirtschaftlichen Umfelds halten, gab sich Wen Jiabao zuversichtlich: "Ich stimme dem Argument nicht zu, dass Chinas Wachstum zu einem Ende gekommen ist." Nun gehe es darum, den Strukturwandel des chinesischen Wirtschaftsmodells zu bewerkstelligen: "Vom schnellen zu gutem Wachstum", wie Wen sagt. Der Weg dorthin führe über erhöhte Anstrengungen in der Forschung und Entwicklung und Investitionen ins chinesische Humankapital.

Wen, der vor einem Jahrzehnt Premier geworden ist und in diesem Herbst vermutlich durch Nachfolger Li Keqiang abgelöst werden wird, meinte aber auch, dass es in Zukunft stärker darum gehen müsse, die soziale Kluft im Land zu schließen. Vor allem die Unterschiede im Lebensstandard zwischen Stadt und Land gelte es zu vermindern. Doch dieses Problem werden seine Nachfolger zu lösen haben.