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Abseits von Merkels Mainstream

Von Alexander Dworzak

Politik

Linke entfernen sich mit Kurs pro Russland von rot-rot-grüner Koalition.


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Berlin/Wien. "Sie ist wunderschön, aber eine Marxistin", sagte der frühere ÖVP-Klubobmann Andreas Khol einst über die Grüne Eva Glawischnig. Einer ähnlichen Mischung aus Bewunderung und Boshaftigkeit haften die Reaktionen auf Auftritte von Sahra Wagenknecht an. Die Vize-Fraktionsvorsitzende der deutschen Linkspartei ist Stammgast bei den politischen Talkshows, gibt sich aber auch für Streitgespräche in seichten Formaten her. Als bei ihrem Auftritt bei Markus Lanz im ZDF die Diskussion nicht vor sich hinplätscherte, sondern der Moderator Wagenknecht im Jänner rüde attackierte, forderten daraufhin mehr als 233.000 Personen in einer Online-Petition die Absetzung von Lanz. Es war ein Auftritt nach dem Geschmack Wagenknechts: Die promovierte Volkswirtschaftlerin war ihrem Gegenspieler intellektuell turmhoch überlegen. Geliebt will sie vom Publikum dafür nicht werden, die 44-Jährige möchte gefürchtet sein.

Auch in der Krim-Krise sucht Wagenknecht das Scheinwerferlicht. In der Debatte, die von Angela Merkels Balanceakt zwischen Dialog und Sanktionen dominiert wird, fällt die Linken-Polikerin mit konträren Standpunkten auf. "Es gibt machtpolitische Gegebenheiten, die man akzeptieren muss", verteidigt Wagenknecht die De-facto-Annexion der Krim durch russische Truppen trocken. Das Referendum sei zwar "formal" nicht mit der ukrainischen Verfassung vereinbar. Das gelte aber auch für die neue Regierung in Kiew - in der obendrein "Neofaschisten" und "Antisemiten" säßen.

"Freiheit statt Kapitalismus"

Man könnte diese Aussagen als Schrulligkeiten einer Politikerin abtun, hinter der eine 8,6 Prozent starke Partei steht. Damit würde man Wagenknechts Relevanz unterschätzen: Seit Schwarz-Rot regiert, ist die Linkspartei die größte Oppositionskraft, noch vor den Grünen. Fraktionschef Gregor Gysi gilt als gesundheitlich angeschlagen; geht er, ist der Weg für Wagenknecht an die Spitze der Fraktion frei. Lange war Wagenknecht auf die Apparatschik-Rolle abonniert, wurden ihr Zitate aus der Jugend vorgehalten, in der sie die DDR als "besseren Staat als die BRD" bezeichnet hatte. Sie tat ihr Übriges dazu, indem sie erst 2010 ihre Mitgliedschaft in der zur Linkspartei gehörenden Kommunistischen Plattform ruhend stellte - deren Beobachtung durch den deutschen Verfassungsschutz diese Woche aufgehoben wurde. Wagenknechts Devise lautet mittlerweile "Freiheit statt Kapitalismus". Sie versteht Freiheit auch als materielle Sicherheit und kommt damit auch abseits der Linken-Kerngruppen gut an, etwa bei Studenten in prekären Beschäftigungsverhältnissen.

Mit der Kritik an der Ukraine-Politik der Koalition rückt Wagenknecht wieder Richtung Parteirand. Dort trifft sie auf Kollegen wie Ulla Jelpke, für die der Umsturz in Kiew keine demokratische, proeuropäische Revolution war, "sondern eine Tragödie". Wolfgang Gehrcke hielt den Grünen vor, sie bewegten sich am "rechten Rand" des Bundestags. Denn die Öko-Partei unterstütze die Maidan-Aktivisten, bei denen Rechtsextreme aktiv seien. Die beiden Parteichefs der Linken, Katja Kipping und Bernd Riexinger, bemühen sich nun, die Debatte einzufangen. Sie kritisieren sowohl Russland als auch die Nato.

Kipping und Riexinger wollen das Tauwetter zwischen der Linkspartei auf der einen sowie SPD und Grünen auf der anderen Seite nicht beenden. Nach der Bundestagswahl sagten die Sozialdemokraten erstmals offiziell, sie könnten sich ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl 2017 vorstellen. Einer der Knackpunkte dabei ist die Außen- und Sicherheitspolitik: Die Linke will keine Auslandseinsätze der Bundeswehr und zudem die Nato abschaffen, im Gegensatz zur SPD und zu den Grünen.

"Krieg gegen Kalten Krieg"

Den Gegenpol zu Wagenknecht in Sachen Ukraine bildet Marina Weisband. "Ich bin Ukrainerin." Mit diesem einen Satz beschreibt sie sich auf ihrem Profil im Kurznachrichtendienst Twitter. Die 26-jährige zog 1994 mit ihrer Familie nach Deutschland, war im Vorstand der Piratenpartei, bei der sie noch immer aktiv ist. Ausgiebig analysiert Weisband das Geschehen in ihrem Geburtsland, reiste lange vor den westlichen Staatsmännern zu den Demonstranten am Maidan. Weisband wirbt mit Verve für die Unabhängigkeit und Selbstbestimmung der Ukrainer. "Wir führen Krieg gegen den Kalten Krieg", sagte sie. Die Piratin ist Jüdin und immer wieder antisemitischen Angriffen ausgesetzt. Hunderte Meldungen hat sie in den vergangenen Wochen zur Ukraine abgesetzt. Manchmal zweifelt sie selbst an ihrem Tun: Ihre Mutter habe aufgehört, in sozialen Netzwerken die Situation in der Ukraine zu kommentieren. Sie selbst "fast auch. Ansturm von Propaganda & Menschenverachtung zu groß", twitterte Weisband diese Woche.