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Abstimmung zu Antisemitismus

Von Alexandra Grass

Politik

SPÖ und Grüne kündigten Montag an, in der heutigen Sondersitzung eine Abstimmung gegen Antisemitismus beantragen zu wollen. FPÖ-Chefin Susanne Riess-Passer stellte in einer Pressekonferenz klar, dass Antisemitismus eine Gesinnung sei, "die es bei der FPÖ nicht gibt".


Die Kritik am Kärntner LH Jörg Haider wegen dessen Attacken auf den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, nahm gestern weiter zu. Haiders Aussage wurde wiederholt - auch von ÖVP-Seite - als antisemitisch verurteilt. SPÖ und Grüne werden demnach einen Entschließungsantrag gegen Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit und Intoleranz einbringen.

Haider selbst wies die Vorwürfe erneut zurück und meinte, es habe sich um einen "völlig harmlosen Scherz" gehandelt.

Riess-Passer wiederum bezeichnete die Diskussion als "ausgesprochen scheinheilig". Antisemitismus sei verabscheuungswürdig und eine "Gesinnung, die es bei der FPÖ nicht gibt". Weiters betonte die Vizekanzlerin, es müsse möglich sein, Muzicant zu kritisieren - "über den Stil kann man diskutieren".

Bundespräsident Thomas Klestil warnte unterdessen erneut vor einer "Verrohung der Sprache", durch die ein "Riss durch unser Land gezogen und dem Ansehen Österreichs Schaden zugefügt" würde.

Der ÖVP hielt SPÖ-Klubchef Peter Kostelka am Montag vor, nicht den "Mut aufzubringen, antisemitischen Äußerungen ein deutliches Nein entgegen zu stellen". Grünen-Chef Alexander Van der Bellen forderte die ÖVP auf, gemeinsam mit der Opposition in der Sondersitzung für die Abwahl von Haider als Kärntner Landeshauptmann zu sorgen.