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Absturz trotz Pühringer-Bonus

Von Simon Rosner

Politik

Die ÖVP hat mit Ach und noch mehr Weh den ersten Platz verteidigt - das Ergebnis könnte auch auf den Bund ausstrahlen.


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Linz. Der Erste blickt für gewöhnlich anders aus der Wäsche. Denn bei den Gewinnern gehen meist Arme und Mundwinkel nach oben, nicht so bei den Funktionären der ÖVP. Die standen in der Wahlkampfzentrale fast regungslos da. Trotz Platz eins. Noch nie fiel die ÖVP in Oberösterreich unter die 40-Prozent-Marke. Doch schon bei den ersten Hochrechnungen war klar, dass es diesmal so kommen würde, dass alles auf das schlechteste Abschneiden der ÖVP in Oberösterreich hinausläuft: ein Minus von mehr als zehn Prozentpunkten.

Auf politischer Bühne ist der Erste eben nicht unbedingt der Gewinner, es kann sogar der große Wahlverlierer sein. Zwar wird die ÖVP aller Voraussicht auch weiterhin den Landeshauptmann in Oberösterreich stellen, doch nun stellt sich die Frage, wie lange es noch Pühringer sein wird. Seit 1995 hat er das Amt inne, dass er weitere sechs Jahre dranhängt, galt schon vor der Wahl am Sonntag als eher unwahrscheinlich. Nun könnte die erwartete Übergabe eher früher als später erfolgen.

Näher an den Neos

Dass Pühringer, der Ende Oktober 66 Jahre alt wird, überhaupt noch einmal antritt, war lange unsicher. Doch dann kam 2013 der Erfolg der Neos bei der Nationalratswahl, und kurze Zeit später erklärte Pühringer seine Kandidatur. Die ÖVP ist zwar nicht nur, aber doch auch durch das Aufkommen der Neos in eine inhaltliche Krise gestürzt. ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger reagierte noch mit dem Initiieren eines Neuerungsprozesses der ÖVP: der "Evolution". Doch noch ehe das Projekt so richtig lanciert wurde, reformierte sich die ÖVP zunächst personell und Spindelegger trat zurück. In Reinhold Mitterlehner übernahm ein Oberösterreicher die Bundespartei.

Inhaltlich rückte die Volkspartei damit den Neos deutlich näher als zuvor, was durchaus auch im Sinn Pühringers gewesen sein dürfte. Er war der erste Landeshauptmann in Österreich, der die Grünen zum Mitregieren einlud.

Etwas mehr als ein Jahr nach der Rochade in der Bundespartei hat sich die Situation für die ÖVP aber komplett geändert. Weder in der Steiermark noch im Burgenland und nun auch nicht in Oberösterreich waren die Neos eine echte Gefahr für die Volkspartei. Die Pinken spielten weder im Wahlkampf noch am Wahltag eine Rolle.

Was auch immer die Strategie der ÖVP in Oberösterreich war - sie war mit Ausbruch der Flüchtlingsbewegungen vor knapp einem Jahr mehr oder weniger hinfällig. In den vergangenen Wochen hat das Dauerthema Asyl dann noch einmal massiv an Dramatik zugenommen, seit abertausende Flüchtlinge nach Deutschland drängen und auf dem Weg dorthin auch durch Österreich ziehen. "Wir haben einen Preis bezahlt, den wir nicht verschuldet haben", sagte Pühringer, die Wahl sei eine "Abstimmung über die Flüchtlingsfrage" gewesen.

Ohne Pühringer Zweiter?

Das Wiederantreten Pühringers dürfte dennoch für die ÖVP von entscheidender Bedeutung gewesen sein. "Ohne Pühringer wäre die ÖVP nicht Erster", sagte Politologe Peter Filzmaier im ORF. Fast alle ÖVP-Wähler nannten Pühringer als eines der Wahlmotive, nach wie vor genießt der Landeschef hohe Beliebtheitswerte. Auch nach Ansicht von ÖVP-Generalsekretär Gernot Blümel hat Pühringer "Schlimmeres verhindert". Doch es war die Person des Landeshauptmannes, eher nicht seine inhaltliche Ausrichtung.

Der Einbruch der ÖVP bedeutet für die Schwarzen nun aber auch im Bund eine neue Situation. Denn obwohl sich Pühringer im Wahlkampf als einer der ersten hochrangigen ÖVP-Politiker für Grenzkontrollen wegen der Flüchtlingswelle aussprach und damit zu jenem Zeitpunkt auch eine andere, rigidere Position als die Bundespartei einnahm, konnte er damit nicht oder kaum punkten.

Das Thema Asyl wird aber das Land weiterhin begleiten. Auf Bundesebene hatte es bei diesem Thema ganz offene Dissonanzen zwischen SPÖ und ÖVP gegeben. Zwar scheinen sich die beiden Koalitionsparteien in den Kernfragen wieder gefunden zu haben, doch der Flüchtlingsstrom wird in den nächsten Wochen vermutlich kaum abreißen.

Schon in Oberösterreich wird sich für die ÖVP die Frage stellen, ob sie mit der FPÖ zusammenarbeiten will, was Pühringer bisher dezidiert nicht wollte. Doch auf Bundesebene könnten die Stimmen lauter werden, die ÖVP in der Flüchtlingsfrage inhaltlich näher an die FPÖ zu rücken. Das aber wäre dann wieder ein Weg weg von Richtung Neos.