Zum Hauptinhalt springen

Abwahl Fragas ist nun perfekt

Von Rainer Mayerhofer

Politik

Die Hoffnung des 82-jährigen konservativen Regionalpräsidenten von Galicien, Manuel Fraga, durch die Briefwahlstimmen doch noch seine absolute Mehrheit zu retten, ist nicht aufgegangen. In der Nacht auf Dienstag wurde nach Auszählung aller Auslandsstimmen klar, dass die bisherigen Oppositionsparteien - Sozialisten und galicische Nationalisten - ein Mandat mehr bekommen als die bisher regierende Volkspartei.


Auf Fragas Volkspartei (PP) entfallen 45,2 Prozent der Stimmen (2001: 51,3) und 37 Mandate (41). Die Sozialisten(PSdG), die großen Sieger der Wahl vom 19. Juni, kommen auf 33,1 Prozent (21,7) und 25 Mandate (17) und die galicischen Nationalisten (BNG) auf 18,8 Prozent (22,4) und 13 Mandate (17).

Fraga, der seine politische Karriere als Minister unter Diktator Francisco Franco begonnen hatte, war 16 Jahre lang mit absoluten Mehrheiten Regionalpräsident in Galicien. Er hat bereits angekündigt, dass er seine Partei in den kommenden Jahren als Oppositionschef weiter führen möchte. Er werde seine Kraft weiterhin Galicien zur Verfügung stellen und habe immer die Absicht gehabt, sein politisches Leben in Galicien zu beschließen. PP-Parteichef Mariano Rajoy tröstete sich über den Verlust des Präsidentenamtes mit der Bemerkung, dass seine Partei in Galicien nach wie vor stärkste Kraft ist und ihren Abstand zu den Sozialisten gegenüber der Parlamentswahl im Vorjahr habe ausbauen können.

Neuer Präsident der autonomen Regionalregierung soll der Sozialist Emilio Perez Tourino werden. Er und BNG-Vorsitzender Anxo Quintana haben Dienstagfrüh bekräftigt, dass sie eine Koalitionsregierung bilden werden. Perez Tourino kündigte an, dass die großen Vorhaben einer von ihm geführten Regierung in Modernisierung und demokratischer Regeneration, Stärkung der autonomen Regierung und Beachtung der sozialen Erfordernisse sein werden. Es werde einen ruhigen Wechsel an der Spitze der Regionalregierung geben.

Bestätigt in seiner liberalen Politik sieht sich durch den Wahlausgang aber auch Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero, der jüngst wegen Maßnahmen wie Einführung der Homosexuellen-Ehe Ziel heftiger Kritik der Konservativen und der Kirche war.