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Abwehrschlacht eines Narziss

Von WZ-Korrespondentin Alexandra Klausmann

Europaarchiv

Europa blickt nach Prag - Klaus genießt Rolle des einsamen Kämpfers. | Nimmt er seine Absetzung in Kauf? | Prag. Eins kann man dem tschechischen Präsidenten Václav Klaus durchaus unterstellen: Unwohl fühlt er sich nicht in seiner derzeitigen Rolle als Europas Troublemaker Nummer eins. Hocherhobenen Hauptes stand er gestern, Mittwoch, während einer Stippvisite in Moskau neben seinem russischen Kollegen Dmitri Medwedew und erklärte selbstbewusst: "Ich mache keine konjunkturellen Obstruktionen".


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Sein Widerstand gegenüber dem Lissabon-Vertrag sei schließlich eine "grundsätzliche Angelegenheit", proklamierte der überzeugte Wirtschaftsliberale.

Im Bann eines Mannes

Wie grundsätzliche die Angelegenheit dem 68-jährigen Staatsoberhaupt ist, bleibt die Gretchenfrage, die Politiker und Beamte quer durch Europa noch mindestens bis Ende Oktober in Schach hält: unterschreibt er oder unterschreibt er nicht? Am 27. Oktober berät das tschechische Verfassungsgericht über eine erneute Klage Klaus-treuer Parlamentarier darüber, ob der Lissabon-Vertrag im Einklang mit der tschechischen Verfassung steht. Bis dahin genießt Klaus eine Schonfrist. "Ich darf den Lissabon-Vertrag im Augenblick gar nicht unterschreiben," begründet Klaus, meist spitzbübisch lächelnd, seine derzeitige Zurückhaltung sich zu weiteren Schritten zu äußern.

Falls das Gericht den EU-Vertrag als verfassungskonform werten sollte, was zu erwarten ist, wird Klaus nach neuen Mitteln und Wegen suchen, das Reformwerk zu torpedieren. Dabei ist hinter dem Vorgehen durchaus knallharter Pragmatismus zu vermuten. Zum Beispiel die Forderung, Tschechien im Lissabon-Vertrag eine Ausnahme von der EU-Menschenrechtscharta einzuräumen, um das Land vor möglichen Eigentumsansprüchen deutscher und österreichischer Vertriebenen zu schützen. Dass die nationale Karte kaum als Ass im Ärmel reichen wird, weiß Klaus dabei genau. Sie ist auch nur eine Finte, die den gesamten Ratifikationsprozess wieder aufrollen soll.

Es ist ein Spiel auf Zeit, das der tschechische Präsident spielt. Klaus versucht derzeit, seine Unterschrift solange hinauszuzögern, bis die Konservativen im kommenden Frühjahr die Macht in Großbritannien erlangen. Deren Vorsitzender, David Cameron, hat Klaus schon in einem privaten Brief mitgeteilt, über die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages das Volk - traditionell europakritisch - abstimmen zu lassen. Das geht nur, wenn Klaus noch nicht unterschrieben hat. Ein letzter Hoffnungschimmer für EU-Kritiker, doch der Horizont ist fern.

Gleichzeitig nimmt der Druck zu. Nicht nur aus Brüssel, Paris oder Berlin. Auch aus Prag. Die tschechische Regierung verliert allmählich die Geduld mit dem aufmüpfigen Burgherrn. Denn beide Parlamentskammern haben den Lissabon-Vertrag schon längst ratifiziert, die Unterschrift des Präsidenten, bei internationalen Abkommen eigentlich eine rein formelle Sache. Die tschechische Verfassung schreibt dem Präsidenten zwar vor, parlamentarische Beschlüsse mit seiner Unterschrift zu versehen. Nur gibt sie keinen zeitlichen Rahmen und Klaus damit einigen Spielraum.

Siegt die Staatsräson?

Wie weit der Professor-Präsident in seinem Widerstand gegen den "Europäismus", noch gehen wird, daran scheiden sich die Geister. Die einen glauben, Klaus genieße seine Rolle, im Rampenlicht zu stehen und die EU in Schach zu halten. Schlussendlich würde aber die Staatsräson über seine persönlichen Grundsätze siegen und Klaus unterschreibe. Diejenigen, die vor allem den Narziss in Klaus sehen, können sich vorstellen, er werde nicht unterschreiben. Dann könnte ein Szenario eintreten, das einigen Tschechen gar nicht so unrecht wäre: Klaus würde abgesetzt. Wegen Hochverrats.