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Acht Jahre Guerillakrieg und kein Ende in Sicht

Von Ines Scholz

Politik

In Nepal herrscht seit gestern wieder einmal totaler Stillstand. Der Grund: Die maoistischen Rebellen haben einen zweitägigen Generalstreik ausgerufen, diesmal um gegen die Erschießung zweier Anführer aus ihren Reihen durch Soldaten der königlichen Armee Anfang des Monats zu protestieren. Erst Anfang August hatten die Rebellen das Land für einen ganzen Monat lahm gelegt. Die Geschäfte trauten sich ihre Läden erst wieder zu öffnen, nachdem die Regierung sich bereit erklärt hatte, zwei maoistische Gewerkschaftsführer aus der Haft zu entlassen. Der Krieg zwischen der Linksguerilla und der unter dem Diktat des Monarchen stehenden Regierung in einem der ärmsten Länder der Welt steuert einem neuen Höhepunkt zu.


In Nepals Städten war gestern kein Taxi zu bekommen, keine Schule hatte geöffnet, die Geschäfte waren verriegelt, nicht einmal Lebensmittel waren zu bekommen, da auch die Märkte geschlossen blieben. Vor allem die sonst so quirlige Metropole Kathmandu, in der die Rebellen gestern einen Anschlag auf ein Bankgebäude verübten, glich einer Geisterstadt. Auch die ländischen Gebieten waren großteils lahm gelegt, LKW-Fahrer weigerten sich zudem, Waren zu transportieren.

Die meisten der 1,5 Millionen Nepalesen haben Angst, den Streikaufruf zu missachten, weil sie die Rache der Linksguerilla fürchten, manche gehen auch deshalb in den Aufstand, weil sie die Forderungen der Maoisten nach politischen Reformen unterstützen.

Erzwungene Generalstreiks sind in Nepal keine Ausnahme mehr. Im August nützten die Rebellen das herrschende Klima der Angst, um Kathmandu und Umgebung fast vier Wochen lang lahm zu legen. Dabei waren sie selbst gar nicht selbst präsent, zumindest nicht offensichtlich. Allein die Furcht vor ihrem langen Arm der Rache reicht aus, dass sich die Bewohner an die Blockaden halten.

Diese protestierten Mitte September aber auch freiwillig, quasi ohne maoistische Anweisung, gegen die Regierung. Auslöser war die Ermordung von zwölf nepalesischen Geiseln im Irak, für deren Rettung die Regierung in den Augen der 10.000 Demonstranten nicht genügend getan hatte.

Seit nunmehr acht Jahren ist Nepal Schauplatz eines erbitterten Bürgerkrieges, in dem weder Menschenleben noch Menschenrechte mehr viel zählen. Folter ist in dem Himalaya-Königreich an der Tagesordnung, und die Lage verschlechtert sich stetig. Aber die Internationale Gemeinschaft, so beklagen Menschenrechtler, interessiert sich nicht dafür. Und auch die Touristen wissen kaum etwas von dem Maoisten-Konflikt, bei dem seit Beginn der Kampfhandlungen 1996 mehr als 10.000 Nepalesen getötet worden sind. Die Menschenrechtsorganisation INSEC (Informal Sector Service Centre) führt akribisch über jeden Toten Buch. 6.686 steht Ende August in der Spalte "getötet vom Staat", 3.513 in der Spalte mit Opfern maoistischer Gewalt.

Die Maoisten sollen inzwischen bis zu 80 Prozent der ländlichen Gebiete kontrollieren. "Und die Lage verschlechtert sich eindeutig weiter", sagt ein westlicher Entwicklungshelfer. Er spricht von einem Bürgerkrieg. Die Maoisten haben mittlerweile Parallelverwaltungen und eigene Gerichte installiert. Aus der Bevölkerung wird ihnen "breite Sympathie" entgegengebracht. Es gebe eine Menge Menschen, die den Maoisten mal eine Chance geben wollen, meint er.

Besonders unter den jungen Nepalesen sitze der Frust über das autoritär-korrupte politische System und ihre Repräsentanten tief. Die meisten verurteilen zwar die brutalen Mittel, mit denen die Maoisten vorgehen (bei den Bombenanschlägen sterben immer häufiger auch Zivilisten). Ihre Kernforderung - die Abschaffung der monarchischen Herrschaft und die Einsetzung einer verfassungsgebenden Versammlung - teilen sie aber. Ein Student berichtet, dass sich bei Umfragen in den Universitäten des Landes mehr als 90 Prozent seiner Kommilitonen für eine Republik ausgesprochen hätten.

Darüber hinaus verlangen die Maoisten eine tief greifende Landreform zugunsten der bitterarmen Bauern, eine Aufhebung der Diskriminierung der Kastenlosen und der Frauen, (sie stellen rund ein Drittel der Rebellenbewegung) sowie eine Gleichstellung aller in Nepal gängigen Sprachen sowie die Aufhebung der umfangreichen Privilegien der Königsfamilie.

Schrittweiser Abschied vom politischen Kampf

Nicht immer hatten die Mao-Anhänger in Nepal auf den bewaffneten Kampf gesetzt: Bis Mitte der 90er Jahre waren sie in der Kommunistischen Partei Nepals - Vereinigte Marxisten Leninisten (CPN-UML) politisch verankert. 1995 spalteten sich die Maoisten schließlich in die Kommunistische Partei Nepals-Maoisten (CPN-M) ab und rief im Jahr darauf unter ihrem Chefideologen Baburam Bhattarai und ihrem Vorsitzenden Pushpa Dahal, alias Prachanda, den "Volkskrieg" aus. Die Regierung schränkte in der Folge massiv die Presse- und die Versammlungsfreiheit ein; sie verbot Zeitungen und inhaftierte massenhaft Journalisten. Die relative Sympathie, die der Guerilla seitens der Bevölkerung entgegenschlägt, geht zu einem großen Maß auf die harsche Reaktion Kathmandus zurück.

Auch die hartnäckigen Grabenkämpfe innerhalb der politischen Parteien, insbesondere zwischen der CPN-UML und dem Nepali Congress (NC), trugen dazu bei, dass das politische Establishment massiv an Vertrauen einbüßte. Die Entmachtung des Parlaments durch König Gyanendra (der seine Krönung im Jahr 2001 auschließlich einer blutigen Familienfehde dankt) im Mai 2002 und die Aufschiebung der für letzten November geplanten Wahlen auf zunächst unbestimmte Zeit trug ein weiteres dazu bei. Im Oktober 2002 setzte er noch dazu Regierungschef Sher Bahadur Deuba wegen "Inkompetenz" ab, kurz darauf aufgrund des massiven Druck der Straße wieder ein.

Erste Gesprächsansätze zwischen den maoistischen Rebellen und der Regierung in Kathmandu verliefen trotz politischer Turbulenzen zunächst durchaus vielversprechend und mündeten Ende Jänner 2003 gar in einen Waffenstillstand. Im März folgte die Vereinbarung eines Verhaltenskodexes mit gegenseitigen Zugeständnissen zur Aufrechterhaltung der Waffenruhe. Das von den Rebellen geforderte Allparteien-Treffen zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung kam jedoch nie zustande. In der Folge hob die CPN-M im Sommer des Vorjahres einseitig den Waffenstillstand auf.

Funkstille zwischen Regierung und Rebellen

Seither hat sich die Lage erneut verschlechtert, zwischen Rebellen und Regierung herrscht Funkstille. Nachdem es der Guerilla in den letzten Monaten auch noch gelungen war, den Krieg bis in die Haupstadt hineinzutragen und Pro-Demokratie-Massenkundgebungen samt Straßenschlachten mit der Polizei die Stadt in Atem hielten, sah sich der König zu Zugeständnissen gezwungen: Er rief die Maoisten letzte Woche via Regierung zu neuen Friedensverhandlungen auf. Doch diese zeigten ihm die kalte Schulter. Zudem kündigte er für April kommenden Jahres Wahlen an. Doch selbst in der Bevölkerung nehmen ihm viele sein Versprechen nicht ab. "Wer glaubt schon daran", fragt ein Student, und fügt resigniert hinzu: "falls sie doch stattfinden, werden sie nicht frei und fair sein".

Der INSEC-Vorsitzende Subodh Raj Pyakurel sieht nur Chancen für Nepal, wenn von außen auf den König und die Maoisten Druck ausgeübt wird. "Aber die Internationale Gemeinschaft hat hier keine wirtschaftlichen oder strategischen Interessen". Die sozio-ökonomischen Folgen sind jedenfals verheerend. Nicht nur sind wegen der bürgerkriegsähnlichen Zustände die internationalen Hilfsprojekte zurückgegangen, auch die wichtigen Tourismuseinnahmen des zu den zehn ärmsten Ländern der Welt zählenden Himalaya-Staates weisen drastisch nach unten.