Adam Schiff oder Beharrlichkeit mit leisen Tönen

Adam Schiff steht vor dem Höhepunkt seiner Karriere. Der 59-jährige Demokrat, Abgeordneter aus Kalifornien, ist Leiter des Teams der Abgeordneten, die beim Impeachment-Prozess im Senat die Rolle der Ankläger übernehmen. Das Verfahren ist an einen Gerichtsprozess angelehnt, Ankläger ist in diesem Fall eine siebenköpfige Gruppe von Politikern. Auch die Jury, die über Schuld und Unschuld entscheidet, besteht aus Politikern, nämlich dem 100 Sitze umfassenden Senat.

Angeklagt ist niemand Geringerer als der Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump. Es geht um Amtsmissbrauch im Zuge der sogenannten Ukraine-Affäre. Trump wird vorgeworfen, staatliche Gelder für einen persönlichen Vorteil genützt zu haben. Er beziehungsweise seine Untergebenen hätten die außenpolitischen Beziehungen missbraucht. Trump und sein Team hätten auf den ukrainischen Präsidenten Druck ausgeübt, um gegen innenpolitische Gegner, Joe Biden und dessen Sohn, Schmutz zu sammeln.

Trump ist 2016 zum Präsidenten gewählt worden, zwei Jahre später folgten die Midterm Elections: Dabei werden die ganze Kammer des Repräsentantenhauses und Teile des Senats neu gewählt. Ohne diesen Halbzeitwahlen würde Trump heute nicht angeklagt werden. Und Adam Schiff, der oft nur ein bisschen lauter als über dem Flüsterton spricht, wäre nicht befördert worden.

Midterm Elections beförderten Adam Schiff

Denn mit den Midterm Elections änderten sich nicht nur die Mehrheitsverhältnisse im Repräsentantenhaus (die Demokraten gewannen die Oberhand), sondern auch die Mehrheitsverhältnisse in den verschiedenen Komitees und Ausschüssen. Unter anderem in dem mächtigen "Permanent Select Committee on Intelligence", dem ständigen Ausschuss für geheimdienstliche Arbeit.

Es galt lange als apolitisch, weil es sich um hochsensible Arbeit im zumeist sicherheitspolitischen Umfeld handelt. 22 Abgeordnete - republikanische sowie demokratische - arbeiten Seite an Seite in einem fensterlosen Raum im Keller des Kapitols.

Vor den Midterm Elections war Schiff der höchstrangige Demokrat im Geheimdienstausschuss, aber in der Minderheit. Das war die Zeit, in die die Aufarbeitung des etwaigen russischen Einflusses in die US-Präsidentschaftswahlen fiel. Eine Aufarbeitung, die zu folgendem Schluss kam: Es habe keine Einflussnahme aus Russland gegeben. Das lag nicht zuletzt an dem Gebaren der Republikaner. Denn mit Trump wurde der Geheimdienstausschuss politisiert. Plötzlich gab es keine gemeinsamen Ziele mehr, berichtete das Magazin "Rolling Stones". Schiff erklärte damals frustriert: "Die Republikaner im Geheimdienstausschuss hatten eine andere Auffassung ihres Mandats als ich. Die glaubten, ihr Mandat sei, den Präsidenten zu verteidigen" - und eben nicht, die Wahrheit ans Tageslicht zu befördern.

Russland-Affäre von Republikanern kleingehalten

Zeugen seien von den Republikanern oft mit nur ein bis drei Fragen bedacht worden, erinnert sich Schiff gegenüber "Rolling Stones": Ob es eine geheime Absprache mit Russland gegeben habe und ob dafür Beweise vorliegen würden. "Es war zum Verrücktwerden", meinte Schiff später. "Natürlich sagten sie, es gab keine Absprache. Es ist nicht wie bei (der TV-Serie, Anm.) Perry Mason, wo die Menschen vor Gericht auf einmal alles zugeben." Die Demokraten hatten aber keinen Hebel im Ausschuss. Die Untersuchungen zu Russland verliefen im Sand.

Nicht so die Untersuchungen zur Ukraine. Seit 2019 war Schiff der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses. In minutiöser Kleinarbeit wurden Dokumente ausgeforscht, Zeugen zur Aussagen gezwungen (etwas, das man nur mit einer Mehrheit im Ausschuss machen kann), und schließlich hatte das Komitee dank Schiff genug, um das Repräsentantenhaus über die Einleitung des Impeachment-Verfahrens abstimmen zu lassen.

Seit Donnerstag muss sich der Senat nun mit dem Verfahren beschäftigen. Der Prozess selbst wird voraussichtlich mit Dienstag seinen Lauf nehmen.