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Affären in der deutschen Bundeswehr: Guttenberg und das alte Sparta

Von Georg Friesenbichler

Analysen

Bisher war er der Strahlemann der deutschen Politiklandschaft: Karl-Theodor zu Guttenberg, Adelssproß aus begüterter Familie, hat als Verteidigungsminister die umstrittene Heeresreform durchgebracht. Den Wählern gefällt er aber nicht nur wegen seiner politischen Erfolge, sondern auch wegen seines klaren und unbekümmerten Auftretens. So hat er es zum beliebtesten Politiker Deutschlands gebracht, noch vor Bundeskanzlerin Angela Merkel, als deren potenzieller Nachfolger er manchmal gehandelt wird. Aber auch in seiner Heimatpartei CSU gilt er als möglicher Kandidat für die Parteiführung.


Diese Popularität wird ihm nun zum Verhängnis. Die Opposition nutzt die Berichte des Wehrbeauftragten des Bundestags über drei Affären in der Bundeswehr, um das Image des Ministers anzukratzen. Die SPD will ihn vor den Verteidigungsausschuss des Parlamentes zerren, um ihn dazu zu befragen. Aber auch die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff kritisiert die interne Aufarbeitung der Vorfälle als "erheblich verbesserungswürdig". Sie forderte Guttenberg auf, sich stärker für demokratische Strukturen in der Armee einzusetzen.

Natürlich ist auch dies ein Versuch, die in den Umfragen darniederliegende FDP dadurch zu stärken, dass man sich am Koalitionspartner reibt. Dennoch ist Hoffs Analyse, die vorliegenden Fälle deuteten auf eklatantes Führungsversagen hin, nicht von der Hand zu weisen.

Nicht nur im Fall des Segelschulschiffs "Gorch Fock" wurden lange Zeit die näheren Umstände des Todessturzes vertuscht. So soll ein in Afghanistan eingesetzter 21-Jähriger von einer Kugel aus der Waffe eines Kameraden getötet worden sein, als mehrere Soldaten auf fahrlässige Weise mit ihren Waffen hantierten. Nach dem Vorfall hatte die Bundeswehr offiziell nur mitgeteilt, der Hauptgefreite sei mit einer Schusswunde aufgefunden worden. Und zu den Vorwürfen der geöffneten Feldpost aus Afghanistan, wo sich Guttenberg bei Besuchen gern im Tarnanzug ablichten ließ, fällt ihm nur ein, dass "unhaltbare Zustände" herrschten. Die Opposition sieht eine Vertuschung durch das Ministerium, weil diese Vorfälle nicht vor den Verteidigungsausschuss gebracht worden sind.

Aber selbst wenn diese Vorwürfe unbegründet sein sollten, mutet es seltsam an, wenn der Minister erst durch den Wehrbeauftragten von derartigen Skandalen erfährt. Hoff glaubt, darin eine verbreitete Haltung zu erkennen: "Der Überbringer der schlechten Nachricht ist, wie im alten Sparta, derjenige, der am Ende rasiert wird." Diese Angst sagt nicht nur etwas über den Geist von Guttenbergs Untergebenen aus, sondern auch über den Minister selbst.