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Afrikas zweite Präsidentin vereidigt

Von WZ Online/cra

Politik

Vizepräsidentin und Frauenrechtsaktivistin Joyce Banda übernimmt nach dem Tod von Präsident Mutharika dessen Amtsgeschäfte.


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Johannesburg/Lilongwe. Afrika hat eine zweite Präsidentin.  Neben Ellen Johnson Sirleaf, seit 2006 Präsidentin in Liberia, hat nun mit der Frauenrechtsaktivistin Joyce Banda, das südafrikanische Malawi ebenfalls eine Frau das Präsidentenamt inne. Sie legte am Samstag den Amtseid als Staatsoberhaupt ab. Sie übernahm nach dem Tod von Präsident Bingu wa Mutharika als dessen Stellvertreterin seine Amtsgeschäfte. Im Beisein von Ministern, dem Generalstaatsanwalt sowie den Spitzen von Militär und Polizei erklärte sich Banda am Samstag in Lilongwe zum Staatsoberhaupt. "Wie Sie sehen, hat die Verfassung gesiegt", sagte Banda, mit der erstmals eine Frau an der Spitze des Landes im südlichen Afrika steht.

Die Regierung und der staatliche Rundfunk hatten am Samstag mit eintägiger Verspätung den Tod des 78-jährigen Mutharika nach einem Herzinfarkt bestätigt bzw. offiziell gemeldet. "Wir müssen die traurige Nachricht mitteilen, dass Präsident Mutharika verstorben ist", erklärte am Samstag das Präsidentenbüro. Es kündigte gleichzeitig eine zehntägige Staatstrauer an. In der Erklärung wurde auch angekündigt, dass Vizepräsidentin Banda verfassungsgemäß Mutharikas Nachfolge antrete. Schon am Freitag hatten Regierungsmitglieder mitgeteilt, der Präsident sei an den Folgen eines Herzinfarktes gestorben. Eine offizielle Bestätigung für die Berichte gab es jedoch nicht.

Kurzer Machtkampf

Die 61-jährige Frauenrechtsaktivistin war einst Parteifreundin von Mutharika. Nach einem Zerwürfnis musste sie 2010 die DDP verlassen. Die DDP berief am Freitag den Bruder des toten Präsidenten zu ihrem neuen Vorsitzenden. Mehrere Mitglieder aus dem inneren Machtzirkel des Ex-Präsidenten erklärten zudem im staatlichen Fernsehen, dass Vizepräsidentin Banda nicht geeignet für das Präsidentenamt sei.

Die Anwesenheit ranghoher Vertreter von Regierung und Sicherheitskräften bei der Erklärung Bandas deutete jedoch darauf hin, dass der Streit ausgeräumt ist. Auch die USA als wichtigster Geldgeber des verarmten Landes hatten darauf gedrungen, dass die Frauenrechtlerin die Amtsgewalt übernimmt. Die USA erwarteten, dass Banda rasch vereidigt werde.

Mutharika kam 2004 an die Spitze von Malawi, fünf Jahre später wurde er mit großer Mehrheit wiedergewählt. Der Ökonom arbeitete zuvor für verschiedene internationale Organisationen, darunter die Weltbank. Kritiker warfen ihm eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und Rückschritte in Sachen Demokratie vor. 

Mail & Guardian: Banda poised to lead Malawi after Mutharika dies in office

<hr style="width: 100%; height: 2px;" /> Website der Regierung Malawis