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Ahmadinejad hat es geschafft

Von WZ Online

Politik

Die umstrittene Wiederwahl des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad ist am Montag offiziell bestätigt worden. In einer feierlichen Zeremonie erklärte der Oberste Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, den Sieg Ahmadinejads bei der Wahl am 12. Juni für gültig, berichtete die Nachrichtenagentur ISNA. Ahmadinejad soll am kommenden Mittwoch vereidigt werden und muss dann laut Verfassung binnen zwei Wochen sein neues Kabinett vorstellen.


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Mit der Wiederwahl Ahmadinejads hätten sich die Iraner "für den Kampf gegen die weltweite Arroganz und die Armut" und für die Gerechtigkeit entschieden, sagte Khamenei laut einem Bericht des arabischsprachigen iranischen Fernsehsenders Al-Alam bei der offiziellen Zeremonie in Teheran. Khamenei überreichte Ahmadinejad, der während der Zeremonie auf dem Boden saß, anschließend den Ernennungserlass.

Die Opposition kündigte über das Internet für den Montagnachmittag erneut Demonstrationen gegen die Bestätigung des ultrakonservativen Präsidenten an. Der Vorsitzende des Expertenrates, Ex-Präsident Akbar Hashemi Rafsanjani, hatte - zusammen mit weiteren prominenten Ahmadinejad-Kritikern wie den unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Moussavi und Mehdi Karroubi sowie Ex-Präsident Mohammed Khatami - die Bestätigungszeremonie boykottiert.

Vertreter der Europäischen Kommission in Brüssel werden nicht an der Amtseinführung Ahmadinejads in Teheran teilnehmen. Wie ein Sprecher der EU-Kommission am Montag in Brüssel sagte, verfüge die EU-Kommission über keine Delegation im Iran. Die EU-Kommission nehme die Verkündung der Wahlresultate im Iran zur Kenntnis, bleibe aber bei ihrer Position, sagte der Sprecher. Auch Außenminister Michael Spindelegger (V) hatte betont, Österreich werde bei der Angelobung Ahmadinejads "sicher nicht politisch präsent sein".

Ahmadinejad war bei der Wahl am 12. Juni nach offiziellen Angaben eindeutig im Amt bestätigt worden. Die Opposition erklärte jedoch, dass Moussavi der Wahlsieg gestohlen worden sei. Hunderttausende Iraner protestierten. Bei der Niederschlagung der Proteste kamen nach amtlichen Angaben mindestens 20 Menschen ums Leben. Hunderte Demonstranten wurden zumindest vorübergehend festgenommen. Seit dem Wochenende stehen mehr als 100 Regierungskritiker und Demonstranten vor Gericht, was von der Opposition als "Schauprozess" bezeichnet wird.

Kritik an Schauprozess