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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Irans Präsident verliert Rückhalt der geistlichen Führung. | Teheran. Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad kommt zusehends unter Beschuss: Erst kürzlich hatte der oberste geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, gegen den Willen Ahmadinejads die Entlassung von Geheimdienstminister Hejdar Moslehi revidiert. Nun schalteten sich zwei weitere hohe Instanzen in den Machtkampf ein: das Parlament und der Wächterrat.
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Anlass des neuerlichen Konflikts innerhalb der Führungsriege ist eine von Ahmadinejad geplante Zusammenlegung mehrerer Ministerien ohne die Zustimmung des Parlaments. Der Khamenei-Vertraute und erzkonservative Hardliner Ahmad Jannati gab Ahmadinejad in seiner Funktion als Wächterrats-Vorsitzender öffentlich zu verstehen, dass die Zusammenführung von Ministerien nicht ohne die Zustimmung des Parlaments erfolgen kann. Schon zuvor hatte sich Parlamentspräsident Ali Larijani über die Pläne des umstrittenen Präsidenten empört.
Dass Larijani und Ahmadinejad keinerlei Sympathien füreinander hegen, ist bekannt. Doch so einen scharfen öffentlichen Schlagabtausch hatten sie bislang vermieden. So meinte Larijani vor versammelten Parlamentariern und Journalisten spöttisch, dass er und seine Abgeordneten der Regierung die Gesetze erklären könnten, falls diese Probleme hätte, sie zu verstehen. Ahmadinejad selbst wiederum revanchierte sich beim Ministerrat mit dem Seitenhieb, "Larijani glaubt, er sei die Inkarnation des Gesetzes." Der Großteil der Medien stellte sich hinter Larijani.
Auch Khamenei scheint den Druck auf seinen ehemaligen Schützling zu erhöhen und wendet immer mehr von Ahmadinejad ab. Der Rückenwind des Wächterrats für das Parlament ist ein eindeutiger Indikator für die schwächelnde Position Ahmadinejads.
Ahmadinejad-Vertraute wurden verhaftet
In den vergangenen zwei Wochen wurden zudem mehrere enge Mitarbeiter des Präsidenten von den Revolutionsgarden, den Pasdaran, als "Abtrünnige" und "Geisterbeschwörer" verhaftet und auch die alle paar Wochen übliche Audienz des Staatschefs beim obersten Führer wurde Ahmadinejad diesmal verweigert. Khamenei ist die höchste Instanz im Land und ließ Ahmadinejad vor zwei Jahren zum Präsidenten wählen. Doch dieser zeigte sich in der Folge nicht demütig. Stattdessen baute er sich mit Hilfe der wohlhabenden und hochgerüsteten Bassij-Milizen und Revolutionsgarden ein eigenes Imperium auf und stellte die Vormachtstellung der iranischen Geistlichkeit, also des Fundaments des Systems, immer mehr in Frage. Das hat den Klerus auf den Plan gerufen. Und Ahmadinejads Macht gerät nun immer mehr ins Wanken.
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