Ahnungslos im U-Ausschuss

Wien. Das eingefrorene Grinsen ist mittlerweile einer versteinerten Mine gewichen. An seiner Schweigsamkeit hat sich aber kaum etwas geändert. "Fragen sie die zuständigen Beamten", war denn auch der Lieblingssatz von Ex-ÖVP-Innenminister Ernst Strasser, der am Mittwoch unter großem Medieninteresse vor dem Korruptionsuntersuchungsausschuss befragt wurde.

Knappe vier Stunden lang wurde der gefallene EU-Mandatar von den Abgeordneten zum Thema Behördenfunk in die Mangel genommen - je nach Fraktionszugehörigkeit in unterschiedlicher Intensität. Konkret geht es um die Frage, ob bei der Neuvergabe der Digitalisierung des Behördenfunks, die in Strassers Amtszeit fällt, Schmiergelder geflossen sind. Im Raum steht der Verdacht, dass der Lobbyist Alfons Mensdorff-Pouilly im Umfeld des Zuschlags an das Tetron-Konsortium 4,4 Millionen Euro - bis zu 2,6 Millionen von Motorola, 720.000 von Alcatel und 1,1 Millionen vom Zulieferer Telekom - bekommen haben soll. Mensdorff weist jegliche Korruptionsvorwürfe zurück und Strasser, vom Grünen Peter Pilz auf die Vorwürfe angesprochen, meinte: "Ich weiß nicht, was sie in dem Zusammenhang mit Schmiergeld meinen."

Auch den Verdacht gegen Kabinettchef Christoph Ulmer, der seit Mitte 2004 karenziert war, aber "ehrenamtlich" mit den Bieterunternehmen Gespräche führte, wies Strasser zurück: "Ich vertraue meinen Mitarbeitern hundertprozentig, ich wäre zutiefst enttäuscht, wenn das stimmen sollte", meinte er auf die Frage von Walter Rosenkranz (FPÖ).

BMI-Beamte: "VonTetron Abstand nehmen"

Zwischen BZÖ und Grünen kam es zu regelrechten Schreiduellen, denn BZÖ-Mandatar Stefan Petzner schickte sich auch am Mittwoch an, Pilz den Rang in Sachen strategischer Platzierung von Geheimdokumenten abzulaufen. So präsentierte er brisante Dokumente, die ihm zugespielt wurden. Etwa ein Schreiben der Beraterfirma Austroconsult an das Innenressort, in dem darauf hingewiesen wird, dass sich durch eine Neuausschreibung des Adonis-Projekts "keine Preisvorteile ergeben". Strasser bestritt die Echtheit des Papiers und sprach von großen Einsparungen.

In einem anderen Schreiben an den Minister raten Beamte, von der Tetron-Interessentensuche "Abstand zu nehmen". Denn das Finanzministerium, dessen Zustimmung nötig war, forderte eine Deckelung der Kosten auf die Hälfte der geplanten Summe und die verpflichtende Einbindung der Länder. Beides sei "nicht durchführbar". Pilz wiederum präsentierte ein Motorola-internes Papier, in dem die Verschwiegenheit der Mensdorff zugeschriebenen Beraterfirma Valurex gelobt wird. Strasser will die Firma nicht kennen. Für ihn ist Tetron ein Erfolg, auch wenn es bis heute nur in drei Ländern eingesetzt wird.

Tengg: "Adonis warMission Impossible"

Hansjörg Tengg, Geschäftsführer des Adonis-Konsortiums Mastertalk, belastete Strasser in seiner Aussage am Nachmittag schwer: Dieser habe sich nur 22 Millionen Euro pro Jahr Budget gesichert, 72 Millionen wären aber nötig gewesen. Die fehlenden 50 Millionen wären - mangels einer Beteiligung anderer Organisationen - vom Ressort zu finanzieren gewesen. Die dort immer als Grund für das Scheitern der Zusammenarbeit bemühten technischen Mängel habe es nicht gegeben. Im Gegenteil: Gegenüber Tetron sei Adonis technisch eine "eierlegende Wollmilchsau" gewesen. Über die Auflösung des Vertrags sei er erleichtert gewesen: "Vom Vertrag und von der Unwilligkeit des Vertragspartners her war Adonis eine Mission Impossible."