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AKP arg gerupft, dennoch stärkste

Von Martyna Czarnowska aus der Türkei

Europaarchiv

Absturz bei den Kommunalwahlen. | In Kurdengebieten nur bei 30 Prozent. | Istanbul. Ismails Gesicht beginnt zu strahlen, wenn es um die DTP geht. Auf dem Ladentisch seines Geschäfts im Istanbuler Stadtviertel Beyoglu hat der 55-jährige Greißler eine Zeitung liegen. Er tippt auf das Rosenlogo der pro-kurdischen Partei DTP: "Das sind die besten", sagt Ismail, der aus Mardin stammt, einer Stadt in der Nähe von Diyarbakir in Ostanatolien.


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Bei den Kommunalwahlen am Sonntag waren die hauptsächlich von Kurden bewohnten Gebiete im Osten und Südosten der Türkei von der AKP stark umworben. Die konservative Partei von Premierminister Recep Tayyip Erdogan wollte die dortige Dominanz der DTP brechen. Doch es gelang nicht. Die AKP konnte nicht nur nicht dazugewinnen, sondern verlor Städte an die DTP, die künftig in acht der 81 Provinzen regiert. In Diyarbakir, wo die AKP bei der Parlamentswahl 2007 nur wenige Prozentpunkte hinter der DTP lag, erhielt die Regierungspartei nun lediglich knapp 30 Prozent der Stimmen - und die DTP mehr als 65 Prozent.

Auch ein anderes Ziel erreichte die AKP nicht: ihre Macht noch auszubauen. Bei den Kommunalwahlen 2004 gewann sie fast 42 Prozent der Stimmen, und bei der Parlamentswahl vor eineinhalb Jahren votierte fast jeder zweite Türke für sie. Beim jüngsten Urnengang aber - bei dem rund 48 Millionen Wahlberechtigte über die Besetzung von mehr als 36.000 Bürgermeister-, Provinz- und Stadtverwaltungsposten abstimmten - kam die AKP auf 38,9 Prozent. Sie blieb zwar stimmenstärkste Partei, stellt weiterhin die Bürgermeister von Istanbul sowie Ankara und dominiert in 45 Provinzen. Doch muss sie einige Provinzen abgeben, etwa an die DTP und die zweitstärkste Fraktion, die oppositionelle linksgerichtete CHP, die bei den Wahlen auf 23,2 Prozent kam (2004 18,3 Prozent). Zugewinne hatte auch die nationalistische MHP, für die rund 16 Prozent votierten (10,1). Die DTP erreichte 5,5 Prozent.

Vor den Wahlen hat Premier Erdogan Reformen zur Stärkung der Demokratie in der Türkei versprochen. In den letzten zwei Jahren hat es dabei nämlich kaum Fortschritte gegeben. Wie motiviert nun die Regierung ist, Reformen voranzutreiben, wird sich zeigen.