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Albtraum im Museum

Von Walter Hämmerle

Analysen

Rot und Schwarz haben die Zweite Republik von der Wiege an geprägt. Die FPÖ steht bereit, ihr Erbe anzutreten.


Der Aufschrei ist ohrenbetäubend. Das obligatorische Hände-vors-Gesicht-Schlagen inklusive. Wie auch sonst. Dieses Wahlergebnis schreibt Geschichte, daran besteht kein Zweifel. Nie seit Einführung des allgemeinen und freien Wahlrechts haben die beiden großen politischen Lager, Sozialdemokratie und Christlichsoziale, die sowohl die Erste wie auch die Zweite Republik geprägt und beherrscht haben, weniger Stimmen erreicht. Gemessen an dieser einen Wahl, müsste Österreich - jedenfalls politisch betrachtet - ab sofort ein anderes Land sein.

Ist es aber nicht. Länder wie Österreich verändern sich nicht über Nacht. Noch immer stellen SPÖ und ÖVP die Bundesregierung, alle neun Landeshauptleute und sämtliche sozialpartnerschaftlichen Interessenvertretungen, wahrscheinlich 95 Prozent aller Bezirkshauptleute und gefühlte 90 Prozent aller rund 2100 Bürgermeister dieser Republik. Von unzähligen anderen härteren und weicheren Machtpositionen in Wirtschaft, Wissenschaft, Justiz, Kultur und Gesellschaft gar nicht zu reden.

Diese konkrete politische Realität gilt es mit der im Moment noch weitgehend gefühlten Wirklichkeit des ersten Durchgangs der Bundespräsidentenwahlen in ein aussagekräftiges Verhältnis zu bringen.

SPÖ und ÖVP ist es nach 1945 gelungen, sich tief in die DNA der Republik einzuschreiben, viel tiefer sogar, als es eigentlich für politische Parteien zulässig gewesen wäre. Tatsächlich fällt es in manchen Bereichen bis heute schwer, das Politische aus Gesellschaft, Verwaltung und Wirtschaft herauszufiltern, zu eng sind die über Jahrzehnte gewachsenen Verflechtungen.

Ein Erdbeben, aber Strukturen verschwinden nicht über Nacht

Diese Strukturen verschwinden nicht über Nacht, zumal nicht ganz klar ist, was beziehungsweise wie sie ersetzt werden könnten. Frust, Wut, Enttäuschung oder auch einfach nur simpler Überdruss mit den beiden ewigen Koalitionsparteien ließ deren Wählerbasis über die letzten drei Jahrzehnte hinweg kontinuierlich schwinden, aber Protest ist per se kein Ersatz für Strukturen, wie sie ein politisches System am Laufen halten. Zumindest derzeit noch nicht.

Und trotzdem: SPÖ und ÖVP haben in einem Ausmaß die Stimmung unter den Wahlbürgern verkannt, ja geradezu sträflich ignoriert, die Beobachter rat- und fassungslos zurücklässt.

Beide Regierungsparteien wussten dank Umfragen und wohl auch persönlichen Erlebnissen schließlich schon lange, dass die Wähler nur eine einzige Präferenz bei dieser Urnengang hatten: keine der üblichen Parteigänger von Rot oder Schwarz. Und trotzdem schickten sie zwei tapfere ältere Männer aus dem Herzen ihrer Bewegungen in das Rennen um das höchste Amt im Staat, statt sich etwa um eine überparteiliche Kandidatur zu bemühen. So viel offensichtliche Ignoranz gegenüber dem Wählerwillen überrascht bei zwei Parteien, die ansonsten ja eigentlich die Mechanismen des Machterhalts perfektioniert haben.

Ein Leben an der politischen Wirklichkeit vorbei

Wer so an der für alle greifbaren Realität vorbeilebt, der hat ein existenzielles Problem. Die Frage ist, ob SPÖ und ÖVP überhaupt noch fähig sind, politisch das Ruder herumzureißen?

Das ist nicht ausgeschlossen, allerdings kurzfristig nicht sehr wahrscheinlich. Immerhin ist die Niederlage vom vergangenen Sonntag nicht die erste schallende Ohrfeige für die beiden ehemaligen Großparteien. Nicht einmal der historisch bis dato unerreichte zweite Platz für die FPÖ bei der Nationalratswahl 1999 hat zu nachhaltigen Konsequenzen bei Rot oder Schwarz geführt.

Und trotzdem gibt es in der Politik immer eine nächste Chance. Die nächsten Nationalratswahlen werden mit ziemlicher Sicherheit erst 2018 stattfinden. SPÖ und ÖVP bleibt also noch ein bisschen Zeit, sich für diesen Belastungstest neu zu erfinden.

Es ist - jedenfalls aus heutiger Sicht und unter dem überwältigenden Eindruck dieses politischen Erdrutsches - historisch nicht ohne Ironie, dass sich im Wettbewerb um das Erbe der rot-schwarzen Republik nicht die neuen, grundsätzlich progressiven Bewegungen wie die Grünen oder die erst jüngst gegründeten Neos durchsetzen, sondern ausgerechnet die späten Nachkommen des wiederholt marginalisierten und mehrfach diskreditierten deutschnationalen Lagers. Nach 1945 hat sich diese Gruppe so lange gehäutet und gewandelt: So wurde aus ehemaligen Anhängern einer großdeutschen Lösung kompromisslose Österreich-Nationalisten, aus einstigen Marktwirtschaftlern überzeugte Etatisten, aus USA- und Europa-Anhängern leidenschaftliche Russland-Versteher und - last, but not least - aus Anti-Klerikalen demonstrative Kämpfer für ein wehrhaftes Christentum, das insbesondere dem Islam ablehnend gegenübersteht.

Hierzu passt auch die erst jüngst erfolgte Zuwendung zum Staat Israel und der mittlerweile zur Standardfloskel aufgestiegenen Berufung auf die christlich-jüdischen Werte der abendländischen Kultur unter FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache. Jörg Haider ließ sich dagegen noch von arabischen Potentaten schlagzeilenmächtig umwerben (man denke nur an dessen Freundschaft zu Muammar al-Gaddafi, die Reise nach Bagdad zum bedrängten Saddam Hussein oder das groß samt Falken inszenierte Interview Haiders mit dem arabischen TV-Sender Al-Jazeera). Strache und Hofer pilgern dagegen an die Klagemauer in Jerusalem und an die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem.

Nur ein Thema haben sich die Freiheitlichen seit den späten 80er Jahre nicht nehmen lassen: jenes als Sammelbecken aller Unzufriedenen. Zuvorderst natürlich mit SPÖ und ÖVP, die im engeren Sinne den politischen Status quo zu verantworten haben; aber auch wer im weitesten Sinn mit dem Lauf der Welt nicht d’accord geht, zählt mittlerweile zum verlässlichen Stimmenpotenzial der FPÖ.

Dass die Regierenden abgewählt werden (und weniger die Opposition gewählt, obwohl es am Ende auf das gleiche Ergebnis hinausläuft), liegt in der Natur stimmungsgesteuerter Massendemokratien. Grüne und Neos sollten sich fragen, warum sie nur die Krümel abbekommen, während allein der FPÖ die fetten Stücke zufallen.