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Alle blicken auf die Steiermark

Von Walter Hämmerle

Politik

Der politisch brisante Herbst nimmt Gestalt an. Am Freitag verkündete Wiens Bürgermeister Häupl Neuwahlen für den 23. Oktober. Bereits am Dienstag einigten sich SPÖ, FPÖ und Grüne im Burgenland auf den 9. Oktober. Nun steht nur noch der Termin für die Landtagswahlen in der Steiermark aus. Viel spricht hier für den 16. Oktober. Die Dynamik der gesammelten Ergebnisse wird auch für die Bundespolitik Folgen haben.

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Landtagswahlen haben bundespolitische Auswirkungen - oder auch nicht. Entscheidend dafür ist allein die parteipolitische Bund-Land-Konstellation. Denn noch mehr als im richtigen Leben bestimmt in der Politik der Standort den Standpunkt.

Am ruhigsten kann die Bundes-SPÖ den drei Wahlabenden entgegenblicken: Wie die Grünen kann auch sie aus heutiger Sicht mit einem Plus bei allen drei Landtagswahlen rechnen. Parteichef Alfred Gusenbauer wird nicht zögern, daraus Rückenwind für seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft abzuleiten. Da wird es auch leichter zu verschmerzen sein, dass die Wiener SPÖ alles getan hat, um möglichst weit weg vom Wahltermin auf Bundesebene zu kommen. Schließlich betrug der Abstand zwischen SPÖ und ÖVP bei der letzten Nationalratswahl 13 Prozent, während er bei der Gemeinderatswahl 2001 mehr als 30 Prozent betrug. Das Hemd ist einem eben stets näher als der Rock, auch wenn dieser der eigenen Bundespartei gehört.

Für die ÖVP von Bundeskanzler Schüssel dreht sich dagegen fast alles um das Abschneiden in der Steiermark. Kann hier Waltraud Klasnic ihren LH-Sessel verteidigen, verlieren auch die sich abzeichnenden SPÖ-Absoluten in Wien und dem Burgenland für die Volkspartei ihre Dramatik. Geht jedoch nach Salzburg ein zweites "schwarzes" Bundesland an die SPÖ verloren, sind interne Turbulenzen wohl unausweichlich.

Erhebliche Sprengkraft haben die Wahlen für das gespaltene freiheitliche Lager. In Wien geht es für FPÖ-Obmann Strache einzig darum, ob er die Niederlage in erträglichen Grenzen halten kann. Falls nicht, dürfte er sein Image als "Zukunftshoffnung" wohl endgültig verlieren.

Etwas leichter hat es im Vergleich dazu das BZÖ. Dessen Antreten ist bisher lediglich in Wien fix. Ein Scheitern bei der Generalprobe, den Wiener Wahlen, würde allerdings einen schwarzen Schatten auf die Premiere, die Nationalratswahlen, werfen. Deren wahrscheinlichster Termin bleibt aber wohl auch nach diesen Wahlgängen der Herbst 2006.