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Allein gelassen

Von Martyna Czarnowska

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Kurdenvertreter in der Türkei fordern Rückkehr zum Dialog - und hoffen auf Hilfe aus der EU.


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Ein Trümmerhaufen, der einst ein Wohnhaus war. Ein Junge schaut aus einem Loch in der Wand, hinter der vielleicht einmal sein Zimmer gelegen war. Eine Frau hebt ihre Arme in einer Geste der Verzweiflung über ihren Kopf. Die Fotografien, die für eine kleine Ausstellung ihren Weg ins Brüsseler EU-Parlamentsgebäude gefunden hatten, könnten aus einem Kriegsgebiet wie Syrien stammen. Doch sie entstanden im Nachbarland. Im Südosten der Türkei sind die Kämpfe zwischen der türkischen Armee und der als Terrororganisation eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) im Vorjahr erneut entbrannt. Und sie sind bis heute nicht eingestellt. In der Zwischenzeit wurden tausende Menschen getötet und hunderttausende vertrieben, waren in Städten wie Cizre, Silopi oder Diyarbakir Ausgangssperren verhängt.

In der Zwischenzeit sorgten aber auch andere Nachrichten aus dem EU-Kandidatenland für Unruhe in Europa. Ein versuchter Militärputsch, Massenverhaftungen und -entlassungen, Ausnahmezustand. Sorge machte sich breit, dass das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei zur Grenzsicherung und zur Rücknahme von Schutzsuchenden Gültigkeit verlieren könnte. Die Kampfhandlungen im Südosten des Landes rückten aus dem Fokus.

Für die Kurden, die dort die Mehrheit der Bevölkerung stellen, bedeutet das, einmal mehr im Stich gelassen zu werden. Vom Rechtsapparat, aus dem nur Anklagen gegen mutmaßliche PKK-Anhänger kommen aber nicht gegen Soldaten oder Polizisten, die bei den Gefechten Menschen getötet haben. Vom Präsidenten und von der Regierung, die gegen die von Kurden dominierte Partei HDP vorgehen. Und von den Europäern, deren Protest durchaus lauter ausfallen könnte.

Denn die EU sollte Druck auf die Türkei ausüben, betonen Nichtregierungsorganisationen und Kurdenvertreter immer wieder. "Ohne eine Lösung des Konflikts wird es keine Demokratie geben", sagt etwa Öztürk Türkdogan vom Menschenrechtsverband IHD. Bei einer Konferenz im EU-Parlament zählte er auf: In den letzten Monaten wurden 67.000 Häuser und Wohnungen zerstört; in den vergangenen Jahren mehr als 6000 Jugendliche ins Gefängnis gesteckt. Jeden Tag sterben zwanzig Menschen. "Und ob sie Soldaten oder Zivilisten, Türken oder Kurden sind - sie sind alle Kinder dieses Landes." Daher ist laut Türkdogan vor allem eines nötig: "Wir müssen wieder in einen Dialog treten, um Leben zu retten." Dabei hoffen die Kurden auf die Unterstützung der EU - und das scheint für sie weit mehr zu zählen als europäische Debatten um einen Stopp der Beitrittsverhandlungen mit Ankara oder um die Aufhebung der Visumspflicht für türkische Bürger.

In der Türkei ist vom geforderten Dialog derzeit freilich nichts zu sehen. Stattdessen setzt die Regierung weiter auf harsche Maßnahmen. So wurden vor einer Woche in 28 mehrheitlich von Kurden bewohnten Provinzen die Bürgermeister oder Stadträte ihres Amtes enthoben und durch in Ankara benannte Verwalter ersetzt. Den Abgesetzten wird Sympathie für die PKK vorgeworfen. Die Partei HDP spricht von einem Putsch - ähnlich wie jener im Juli, den die Regierung mit schärfsten Worten verurteilte.