Allmähliche Erholung setzt erst ab 2010 ein

Um vier Prozent soll die Wirtschaftsleistung der Eurozone und der EU heuer im Schnitt zurückgehen. Damit hat die Kommission das Minus gegenüber der Analyse von Ende Jänner noch verdoppelt. Österreich liegt 2009 genau im EU-Schnitt von minus vier Prozent - was mehr als drei Mal so hoch ist wie vor einem Quartal angenommen.

Immerhin sieht Wirtschaftskommissar Joaquin Almunia die Talsohle der Rezession "hoffentlich" bis Mitte des Jahres erreicht. "Wir sind nicht mehr im freien Fall", sagte er. Für 2010 kündigte der Spanier eine allmähliche Erholung der Wirtschaftsentwicklung an: EU, Eurozone und Österreich lägen bei gleich bleibender Wirtschaftpolitik mit minus 0,1 Prozent des BIP immerhin hart an der wirtschaftlichen Stagnation.

Problem für Exporteure

Alle Länder der EU außer Zypern müssen heuer mit einer schrumpfenden Wirtschaft rechnen. In der 16 Länder umfassenden Eurozone seien neben Schlusslicht Irland mit einem verheerenden Minus von neun Prozent vor allem Länder mit hohem Exportanteil betroffen. Als Beispiele nannte Almunia Deutschland mit 5,4 Prozent Minus, die Niederlande mit 3,5 und die Slowakei mit 2,6 Prozent weniger Wirtschaftsleistung übers laufende Jahr. Im Länderbericht für Österreich wird ebenfalls auf den rapiden Exportrückgang der Autozulieferbranche sowie die fallende Kaufkraft der Haushalte verwiesen.

Ebenfalls düster sieht es um die Budgetdefizite aus: Es müssten wohl fünf weitere EU-Strafverfahren eröffnet werden, sagte Almunia. Es handle sich dabei um Polen, Rumänien, Litauen, Lettland und das Euroland Malta. Den Balten drohen neben einer Rezession von weit mehr als zehn Prozent auch Defizite von 11,1 (Lettland) und 5,4 Prozent des BIP (Litauen); in beiden Fällen mit deutlich steigender Tendenz für 2010.

Gegen Frankreich, Griechenland, Spanien und Irland wurden bereits Strafverfahren eingeleitet. Ungarn und Großbritannien laborieren schon länger an Fehlbeträgen weit jenseits der Drei-Prozent-Grenze, die der Stabilitätspakt vorschreibt. Den Briten scheint ihr Defizit mit prognostizierten 11,5 Prozent für 2009 und 13,8 Prozent für 2010 überhaupt zu entgleiten. Nur die irischen Zahlen mit minus 12 und 15,6 Prozent sind noch schlechter.

Österreich steht mit einem Budgetdefizit von 4,2 Prozent des BIP für heuer und 5,3 Prozent für das kommende Jahr zwar auch nicht glänzend da, ein Strafverfahren steht derzeit aber nicht im Raum. Die Angaben der Kommission übertreffen allerdings jene von Finanzminister Josef Pröll, der von Abgängen in der Größenordnung von 3,5 und 4,7 Prozent ausgegangen war.

Für 2010 erwartet Almunia indes mit 11,5 Prozent die höchste Arbeitslosigkeit für die Eurozone seit dem Zweiten Weltkrieg. Für die EU werden 10,9 Prozent geschätzt. Das bedeutet, dass rund 9,5 Millionen Menschen zwischen 2008 und 2010 auf Jobsuche sind oder waren.