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Alois Mock: "Es ist schade, dass Grasser weg ist"

Von Arian Faal

Politik

ÖVP-Ehrenparteiobmann Alois Mock im "WZ"-Interview. | Große Koalition war eine demokratisch notwendige Kompromissfindung. | "Wiener Zeitung":Wie beurteilen Sie den von vielen als "holprig" bezeichneten Start der großen Koalition?


Alois Mock: Es war wichtig und notwendig, dass unser Land rasch eine funktionierende Regierung bekommt. Die Bevölkerung begann langsam zu Recht unruhig zu werden. Wir sind ein Land der Stabilität und das Ergebnis der Verhandlungen ist ein Kompromiss. Dieser Kompromiss ist wesentlicher Bestandteil einer Demokratie und zeigt, dass das Bemühen von SPÖ und ÖVP vorhanden war.

Neueste Umfragen zeigen, dass die ÖVP die SPÖ wieder überholt hat. Auch innerparteilich brodelt es bei den Sozialdemokraten. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat sich den Start seiner Arbeit sicherlich anders vorgestellt. Ein Startbonus für Vizekanzler Wilhelm Molterer?

Eher ein Arbeitsauftrag an beide Fraktionen. Allerdings sind die Umfragewerte nur Momentanaufnahmen, die derzeit aber für die ÖVP sprechen. Beide Parteien müssen Vertrauen ineinander haben. Gusenbauer muss Entscheidungen fällen, die ihm seine Glaubwürdigkeit zurückgeben, denn er hat stark an Reputation verloren. Wie er das macht, ist seine Sache.

Meinen Sie damit das Thema Studiengebühren?

Ja. Gusenbauer hat vor der Wahl den Eindruck herbeigeführt, dass die Vorstellungen der Linken erfüllt werden. Dem war dann aber nicht so, weil die SPÖ ja nicht 51 Prozent hatte. Die Enttäuschung der Studenten ist verständlich, und mit Wahrheit und Lüge beziehungsweise Unwahrheit ist das immer eine brenzlige Sache in der Politik. Da muss man aufpassen, was man sagt.

Sie haben ExBundeskanzler Wolfgang Schüssel zum Zustandekommen der Koalition gratuliert und seinen Verdienst hervorgehoben.

Richtig. Schüssel hat ausgezeichnete Arbeit für Österreich geleistet, obwohl es nicht leicht war für ihn. Die Antipathie der letzten Jahre, die sich zwischen Rot und Schwarz formiert hatte, zu glätten, ist ihm zu einem großen Teil gelungen. Am Wahlabend stand die ÖVP hinter der SPÖ, nun ist es umgekehrt. Auch seine Entscheidung, Klubobmann zu werden, ist optimal für unser Land, denn sie kann in vielen Belangen zur Entscheidungsfindung beitragen.

Schüssels Plan, Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser im Boot zu halten, ist aber am Widerstand einiger Teile der ÖVP, allen voran an jenem vom Seniorenbundobmann Andreas Khol, gescheitert. Teilen Sie die Auffassung von Erwin Pröll, der meinte, Khol habe absolut falsch agiert?

Es ist schade, dass Grasser weg ist. Ich hätte nicht so einfach für die Ablöse gestimmt. Man muss in dieser Frage allerdings zwei Parameter beachten. Die Geschlossenheit der Partei nach außen ist das Wichtigste. Wenn ein gewichtiger Landeshauptmann wie Erwin Pröll Kritik übt, muss das diskutiert werden. Andererseits muss man auch die Motivation Khols verstehen. Ein ÖVP-interner Konflikt bringt der Partei nur Schaden.

Nun ist statt Ex-Finanzminister Grasser Vizekanzler Molterer Finanzminister und auch das Innen- und Außenministerium sind in schwarzer Hand. Hat die ÖVP bei der Ressortverteilung besser verhandelt?

Ich will kein Jubelgeschrei beginnen, aber die Zuordnung der Kompetenzen in der Regierung ist sehr stark und eindeutig als Arbeitsauftrag an die ÖVP zu bewerten. Am schmerzhaftesten ist, dass unsere geliebte Innenministerin Liese Prokop ihr Amt nicht mehr wahrnehmen kann, das ist eine Tragödie. Drei Tage vor ihrem Ableben hat sie den Alois-Mock-Preis erhalten. Sie wird uns sehr fehlen.

Bleiben wir bei der Ressortverteilung: Was sagen Sie zur Bestellung des Zivildieners Norbert Darabos zum Verteidigungsminister?

Ich verstehe die Aufregung um seine Person im Ministerium, denn das passt halt alles nicht zusammen. Wenn jemand, der den Gebrauch von Waffen verweigert, einen Schießbefehl geben soll, ist das halt schon makaber.

Seine erste große Herausforderung sind die Eurofighter.

Ja. Es ist allerdings naiv zu glauben, dass man die von heute auf morgen abbestellen kann. Oder etwa einfach so verbilligt bekommt. Die Stornogebühren und sonstigen Kosten sind enorm und letztlich muss in dieser Frage ein vernünftiger Kompromiss gefunden werden.