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"Am Rand einer Katastrophe"

Von Urs Fitze und Georg Friesenbichler

Politik

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Mit einer Oberfläche von 140.000 Quadratkilometern ist das Königreich Nepal mehr als eineinhalb Mal so gross wie Österreich. Extreme Höhenunterschiede prägen die Topographie des bis auf einen schmalen Streifen im Süden gebirgigen, in weiten Teilen kaum erschlossenen Landes. Das einzige hinduistische Königreich der Welt wird von einer schmalen Elite beherrscht, die sich sämtlichen politischen Reformen bislang widersetzt hat. Grosse Teile der Bevölkerung leben in extremer Armut. Der Bürgerkrieg verschlimmert die Situation vor allem in den abgelegenen Bergregionen, wo die Zivilbevölkerung zwischen die Fronten gerät. Hunderttausende Menschen wandern deshalb ab in die Städte oder ins Ausland.

Seit der Machtübernahme durch den König hat sich die Repression auch in der Hauptstadt weiter verschärft. Dutzende Politiker und Parteifunktionäre wurden festgenommen oder unter Hausarrest gestellt, Medien zensiert und Kritik - am König und an den Streitkräften - verboten. Trotzdem kam es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Demonstrationen von Menschenrechtlern, die gegen die Vorgangsweise des Königs protestierten. Bei Anschlägen und Schießereien auf dem Land kamen in den letzten Tagen dutzende Personen ums Leben, die Blockade der Überland-Transportwege durch die Maoisten wurde mittlerweile wieder beendet. Radikaler wurden die Rebellen in ihren Forderungen: Sie begnügen sich nicht mehr mit einer verfassungsgebenden Versammlung, sondern treten für die Abschaffung der Monarchie überhaupt ein. Jüngst hat der König die Wiederherstellung der Demokratie in spätestens drei Jahren versprochen und die Rebellen zu Friedensverhandlungen aufgerufen.

Die Generelsekretärin von amnesty international, Irene Khan, die das Land eine Woche bereiste, sagte danach: "Der seit langem andauernde Konflikt zwischen Maoisten und Regierungssoldaten hat die Menschenrechte auf dem Land zerstört. Nun zerstört die Verhängung des Ausnahmezustands auch die Menschenrechte in den städtischen Gebieten". Das Land befinde sich "am Rande einer Katastrophe". Die USA, die EU und Indien riefen ihre Botschafter in Nepal zu Konsultationen zurück, Militärhilfe wurde ausgesetzt.