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Am Weg zur Mittelpartei stehen "kleine Leute"

Von Walter Hämmerle

Politik

Des einen Freud, des anderen Leid: Der Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen will von der tiefen Krise der FPÖ profitieren und einen Teil von deren Wählern einladen, ein Stück des Weges mit den Grünen zu gehen.


Die Grünen haben auf ihrem Weg zur Mittelpartei das Wählerspektrum der bisher verfemten FPÖ für sich entdeckt. Schließlich will man schon bei dieser Wahl einen großen Schritt aus dem "5-Prozent-Ghetto" heraus machen. 700.000 Stimmen wünscht sich Van der Bellen, allein mit dem bisherigen Wählerklientel der Grünen - vorwiegend hoch Gebildete und gut Verdienende im städtischen Bereich - wird dieser Traum aber wohl ein solcher bleiben. Entsprechend wollen die Grünen den bisherigen FP-Wählern "ein Angebot machen, ein Stück des Weges gemeinsam zu gehen", so Van der Bellen.

Inhaltlich soll dieses "Angebot" sich auf drei Punkte beschränken: Ende des Postenschachers, Nein zu den Abfangjägern sowie steuerliche Maßnahmen für den "kleinen Mann". Dies könnte etwa über eine aufkommensneutrale Steuerreform bewerkstelligt werden, bei der Krankenversicherungsbeiträge gesenkt bzw. gestrichen werden und im Gegenzug die Höchstbemessungsgrundlage entsprechend angehoben wird.

Personell fällt das Angebot an die "ehrlichen, fleißigen und anständigen Arbeiter" nicht ganz so üppig aus. Das sei allerdings auch gar nicht notwendig, um Politik für die "kleinen Leute" zu machen, so Van der Bellen auf eine Frage der "Wiener Zeitung". Und auch die anderen Parteien seien ja mit Arbeitern im Parlament nicht gerade reich gesegnet.