Amato statt Bersani als Premier?

Rom. Nach der geschlagenen Parlamentswahl überschlagen sich in Rom die Spekulationen darüber, wer wohl die künftige Regierung führen und wer an der Spitze der beiden Parlamentskammern stehen wird. Und schließlich steht am 15. April die Neuwahl des Präsidenten an, der von den Mandataren des Abgeordnetenhauses und des Senats und Vertretern der 20 Regionen gekürt wird.

Immer wieder fällt dabei der Name eines Mannes, der schon zweimal als Troubleshooter in schwierigen Situationen eingesprungen war: Giuliano Amato, 1992/93 und 2000/2001 Premier und zwischen 2006 und 2008 Innenminister, wird als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Regierungschefs eines Technikerkabinetts gehandelt, falls es Pier Luigi Bersani nicht gelingt, eine tragfähige Regierung zustande zu bringen. Amato hat aber auch gute Chancen auf die Nachfolge von Staatspräsident Giorgio Napolitano.

Napolitano ist zunächst die Schlüsselfigur für die nächsten Schritte. Er zeigte sich zuversichtlich, dass man die schwierige Situation überwinden werde.

Zuerst sind einmal die beiden Parlamentskammern, die am 15. März zu ihrer ersten Sitzung zusammentreten, aufgerufen, ihre Spitzen zu wählen. Das soll am 16. März geschehen.

Kommt es zu einer Übereinkunft der Mitte-Links-Koalition mit Beppe Grillos 5-Sterne-Bewegung (M5S), dann wäre es durchaus möglich, dass das Amt des Präsidenten im Abgeordnetenhaus an die jüngste Mandatarin, die 25-jährige M5S-Vertreterin Marta Grande, geht (siehe untenstehende Kolumne "Entdeckungen").

In diesem Fall könnte auch die Präsidentschaft im Senat an eine Frau gehen, die PD-Senatorin Anna Finocchiario, deren Name auch schon als mögliche Napolitano-Nachfolgerin im Gespräch war.

Sollte aber Präsident Napolitano bei den vermutlich am 21. März beginnenden Konsultationen mit den Parteien zu der Ansicht gelangen, dass nur eine Expertenkoalition unter Einschluss von Bersanis PD, Berlusconis PdL und Montis Zentrumskoalition möglich ist - eine Auflösung des Parlaments und die Ausrufung von Neuwahlen kann Napolitano laut Verfassung in den letzten sechs Monaten seiner Amtszeit nicht mehr durchführen - könnte, wie schon erwähnt Amato als Premier zum Zug kommen. Als Präsident für das Abgeordnetenhaus steht in diesem Fall der bisherige PD-Fraktionschef Dario Franceschini zur Debatte, und im Senat könnte Silvio Berlusconi zum Zug kommen oder Mario Monti.

Wahl des Präsidentenab dem 15. April

Da die siebenjährige Amtszeit von Staatspräsident Giorgio Napolitano am 15. Mai endet, tritt am 15. April im Parlament die Wahlkommission zusammen, um eine(n) Nachfolger(in) zu küren. Es war auch schon zu hören, dass Berlusconi anstreben soll, einen Vertreter seiner Partei in dieses Amt zu hieven. Dafür könnte man der PD das Amt des Regierungschefs überlassen, der nach Berlusconis früheren Aussagen ohnehin nicht viel zu entscheiden habe. Die nächsten Wochen werden in der italienischen Innenpolitik jedenfalls spannend werden.