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Deepfakes im Wahlkampf
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Dieses Jahr kann der österreichische Maschinen-, Stahl- und Anlagenbau noch ein nominelles Wachstum von 3% verzeichnen. Doch Fachverbandsvorsteher Clemens Malina-Altzinger deutet die Anzeichen eher düster: "Wir stehen an der Kippe in die Rezession." Er fordert daher die Senkung der Lohnnebenkosten, flexiblere Arbeitszeitenregelungen und ein starkes Engagement der Politik gegen die Bedingungen von Basel II.
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Das nominelle Wachstum auf 193 Mrd. Schilling fällt mit real 0,4% mager aus. Malina-Altzinger verweist auf die angespannte Lage, in der sich die Maschinen- und Stahlbauindustrie derzeit befindet. "2002 wird es noch deutlich schwieriger." Er rechnete nominell mit einer Stagnation, die aber real einen Rückgang von bis zu 5% bedeuten würde.
Eine Belebung sei frühestens im Herbst 2002 zu erwarten. Entscheidend werde dabei sein, ob die politischen Rahmenbedingungen auf diese Rezessionsgefahr Rücksicht nehmen. Da der Export im letzten Jahr mit 5% Plus der Motor der Konjunktur war, erwarten sich die Maschinenbauer eine Ausweitung der Exportförderung. Aber auch die Arbeitszeitgestaltung müsse flexibler werden. Derzeit laufen die Gespräche mit Wirtschaftsminister Bartenstein über ein neues Arbeitszeitgesetz. Die maximale Tagesarbeitszeit von 8 Stunden soll auf 10 Stunden gehoben werden, bei Beibehaltung der 40-Stunden-Woche. Dem Fachverband schwebt sogar eine Ausweitung auf 12 Stunden pro Tag vor. "Gerade in Zeiten schwacher Konjunktur müssen wir flexibel sein", betont Malina-Altzinger.
Aber nicht nur bei der Arbeitszeit, auch beim Thema Geld müsse etwas getan werden. Die für 2003 versprochene Lohnnebenkostensenkung um 15 Mrd. Schilling sei unbedingt einzuhalten. Ausständig sei vor allem die Senkung des Insolvenzentgelts, der Unfall- und der Arbeitslosenversicherung.
Schreckgespenst Basel II
Einen verzweifelten Appell richten die Maschinenbauer an die Regierung, in Bezug auf Basel II tätig zu werden. "Diese Regelung, die Kredite knapper und teurer machen wird, ist ein Rezessionsturbo und Mittelstandswürger."
Malina-Altzinger sieht die Gefahr, dass der Mittelstand aus dem Kreditmarkt an die Wand gedrängt wird. Die für 2005 geplante Regelung müsse wesentlich entschärft werden und dürfe auf keinen Fall für den gesamten Kreditapparat gelten.
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