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An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen . . .

Von Erhard Busek

Gastkommentare

Dieses Bibel-Zitat ist auch für die kommende Koalition zwischen ÖVP und FPÖ und damit für die nächste Bundesregierung richtig.


Die Einbegleitung sah nach einer raschen Einigung aus, doch scheint es doch nicht so ganz einfach zu sein, wenngleich wir im Vergleich zu Berlin immer noch sehr gut unterwegs sind. Mit den bereits verkündeten Punkten kann man sehr gut leben - die harsche Kritik an den Ergebnissen zu Schule und Bildung ist nicht nur verfrüht, sondern auch falsch. Gerade die Schulpolitik war unter SPÖ-Führung davon gekennzeichnet, nicht nur permanenten Veränderungen unterworfen zu sein (was an sich kein Fehler wäre), aber ein Chaos herbeigeführt zu haben, das die Übersichtlichkeit in unseren Bildungseinrichtungen sehr erschwert hat. Hier wäre mehr Klarheit wünschenswert, wobei die Hinwendung zur Leistung (Noten, Weiterbildung für Lehrer etc.) eine sehr erfreuliche Maßnahme ist. Bildung ohne Erhebung der Qualifizierung wird kaum möglich sein, insbesondere in dieser Zeit, wo es durch die Verschärfung des Wettbewerbs, die Komplexität der Technik und des Fortschrittes von Wissenschaft und Wirtschaft gar nicht anders geht.

Die Kritik an der möglichen Regierungskoalition setzt zu früh an, was offensichtlich auch ein Ergebnis der Enttäuschung der Sozialdemokratie und nahestehender Gruppen ist, nicht mehr direkt in der Regierung vertreten zu sein. Das erzeugt eine gewisse Atmosphäre, wobei auch der Beginn von Protestaktionen, allerdings weit ab vom früheren Lichtermeer, eigentlich zu früh ansetzt, weil man auch die Personen noch nicht kennt, die in dieser Regierung selbst Verantwortung übernehmen werden. Von diesen wird abhängen, wie sich die Regierung selber darstellt und welcher Spielraum besteht.

Ebenso problematisch ist eine weitverbreitete Einstellung in einigen europäischen Staaten mitsamt einem Vergleich der möglichen neuen Regierung mit der Ära Wolfgang Schüssel/Jörg Haider. Natürlich ist schwer absehbar, inwieweit die FPÖ-Repräsentanten ihre Linie geändert haben - bisher sind sie in einigen Bereichen verträglicher in Richtung Europa und anderen früheren Aggressionsbereichen. Man wird allerdings sehen, ob dies eine substanzielle Änderung ist oder nur darauf ausgerichtet war, zunächst akzeptabel zu sein. Man sollte einmal abwarten, was wirklich geschieht, denn es gibt eine Reihe von Gebieten, wo wir mit Sicherheit Veränderungen brauchen. Diese Frage der Akzeptanz nach außen ist natürlich ein europäisches Problem, wobei besonderes Augenmerk auf die Beziehungen zu den Nachbarn gelegt werden sollte.

Eines der wenig erfreulichen Nebenergebnisse früherer Zeiten ist die Tatsache, dass wir mit der mitteleuropäischen Nachbarschaft nicht besonders vernetzt sind. Das war nach 1989 wesentlich besser! Eine engere Kooperation wäre erfreulich. Das allerdings hat zur Voraussetzung, dass man bei Akzeptanz aller Unterschiede sich auch besser vermitteln muss.

Das Gemeinschaftliche der Kultur ist unbestritten, die Präsenz Österreichs in der Wirtschaft ist herausragend, der Weg der Verständigung allerdings lässt zu wünschen übrig. Hier ist ein weites Feld zu bestellen, das mehr intensive Tätigkeit braucht, die weit über das Außenministerium und die Wirtschaft hinausgehen.