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An Rückkehr ist nicht zu denken

Von Thomas Schmidinger

Politik

Das Verhältnis zwischen der Regionalregierung Kurdistans und den Jesiden verschlechtert sich.


Erbil. Monate nach der Massenflucht der Jesiden vor der Terrororganisation IS sind die Vertriebenen in Aufregung. Seit Monaten leben sie in Zelten. Während einige mittlerweile in von der Regionalregierung Kurdistans mit Unterstützung des UNHCR und anderer Hilfsorganisationen errichteten Lagern leben, hausen andere in informellen Zeltlagern, wo sie ohne jede Unterstützung auskommen müssen. Ende März explodierte die Situation in Protesten gegen die Regionalregierung Kurdistans. Diese unterdrückte die Demonstrationen mit Gewalt, ließ Aktivisten festnehmen.

Drei prominente jesidische Intellektuelle, der Dichter Hecî Qeyranî, der Sänger Dakhil Osman und der ehemalige Fernsehreporter-Reporter Berekat Isa, flohen Anfang April aus dem Autonomiegebiet Kurdistans. Die drei aus Sinjar stammenden Intellektuellen hatten nach eigenen Angaben aufgrund ihrer Aktivitäten Morddrohungen aus Kreisen von Masud Barzanis Regierungspartei PDK erhalten. Am 4. April wurde schließlich der junge Internet-Aktivist Kheri Ali Ibrahim aus Dohuk verhaftet, weil er sich als Mitglied der "Weltweiten Initiative für Eziden" in Facebook-Einträgen kritisch mit der Repression gegen jesidische Aktivisten beschäftigt hatte.

Rivalität

Am Tag darauf wurde gegen 21 Uhr Ortszeit schließlich auch Haydar Seso, der Kommandant der Verteidigungskräfte Singals (HPS), von Sicherheitskräften der Regionalregierung Kurdistans (KRG) verhaftet. Vergangene Woche wurde dann in deren Hauptquartier in Serfedîn ein vorübergehender Rat eingesetzt, der die Kommandoaktionen der HPS-Kämpfer koordiniert. Nun wird die jesidische Selbstverteidigungsmiliz, die ursprünglich der PDK von Masud Barzani nahegestanden ist und mit der PKK-nahen Yekîneyên Berxwedana Singal (YBS) rivalisiert, von drei Kommandanten geleitet. Die Nachrichten über die Situation von Haydar Seso sind sehr widersprüchlich. Offenbar ist er allerdings immer noch in Gewalt der Sicherheitskräfte der Regionalregierung Kurdistans (KRG), also de facto der PDK Masud Barzanis. Angeblich wurde ihm vorgeworfen, eine "illegalen Miliz" gegründet zu haben. Dabei geht es auch um die Rivalität zwischen irakischer Zentralregierung und KRG: Die irakische Regierung hat die HPS rechtlich anerkannt und finanziert, ähnlich wie bei den schiitischen Milizen, deren Kämpfer und Ausrüstung. Die KRG fürchtet deshalb um Ihren Einfluss auf die Jesiden und hat sich damit zunehmend auch von der HPS entfremdet. Nach seiner Freilassung am Montag erkärte Haydar Seso, dass seine HPS auf jeden Fall weiter bestehen würde. Offenbar scheiterte damit der Versuch Seso dazu zu bringen, seine Miliz den kurdischen Peschmerga zu unterstellen.

In der Vergangenheit war es auch zwischen HPS und YBS immer wieder zu Konflikten gekommen, die in Einzelfällen sogar gewaltsam ausgetragen wurden. Nun hat jedoch Salih Muslim, der Parteichef der in Syrisch-Kurdistan regierenden PYD, in einem Interview die Verhaftung von Haydar Seso als Fehler kritisiert und die HPS verteidigt.

Massive Wirtschaftskrise

Dies alles geschieht vor dem Hintergrund eines sich verschärfenden innerkurdischen Konfliktes zwischen Barzanis PDK und dem Parteienblock um die PKK, zu der auch die in Syrisch-Kurdistan regierende PYD gehört.

Irakisch-Kurdistan leidet derzeit unter einer massiven Wirtschaftskrise, die sich auch auf die militärische Kapazität der kurdischen Streitkräfte, der Peschmerga, auswirkt. Seit Wochen steht die Front gegenüber dem "Islamischen Staat". Große Teile der Stadt Sinjar sind immer noch in Hand des IS. Eine Rückkehr der Flüchtlinge ist unter diesen Umständen völlig unmöglich. Die Kampfmoral der Peschmerga, die aufgrund der Konflikte mit Bagdad seit drei Monaten keinen Lohn bekommen haben, scheint mittlerweile auch unter den inneren Konflikten zu leiden. Die jesidischen Einheiten HPS und YBS und die Einheiten der PKK scheinen derzeit die Einzigen zu sein, die in Singal noch in die Offensive gehen. Ein schneller militärischer Sieg gegen den IS ist derzeit wohl eine Illusion. Zwar gibt es militärische Erfolge der irakischen Armee und der mit ihnen verbündeten schiitischen Milizen im Zentralirak. Allerdings ist der IS in Syrien offenbar weiter in der Lage in die Offensive zu gehen. Kurdische Peschmerga und irakische Armee scheinen bisher vor einem Angriff auf Mosul zurückzuschrecken. Im Norden bewegt sich die Front seit Wochen nicht. Große Teile der bis zum Sommer von assyrischen Christen bewohnten Ninive Ebene und Sinjars sind weiter unter Kontrolle des IS oder aber so stark von diesem bedroht, dass eine Rückkehr der Flüchtlinge unmöglich ist.

Den Flüchtlingen bleibt damit nichts anderes übrig, als in den Camps auszuharren. Wer nach der jüngsten Repressionswelle in die Camps der Vertriebenen bei Khanke besucht, trifft auf verzweifelte Menschen, die nur noch aus dem Irak weg wollen. Niemand setzt hier noch ein Vertrauen in den Irak oder in die Regionalregierung Kurdistans. Toiletten, die lediglich aus einem Erdloch und einem Tuch als Sichtschutz bestehen, offen durch das Camp fließendes Abwasser, sind in den informellen Camps die Regel. Jene, die es zumindest in eines der von der Regionalregierung betriebenen offiziellen Lager geschafft haben, leben unter besseren Bedingungen, zumindest was Lebensmittelunterstützung und Sanitäranlagen betrifft. Mittlerweile gibt es eine in Zelten untergebrachte Schule, wo im Dreischichtbetrieb insgesamt 1800 Schülerinnen und Schüler unterrichtet werden. Drei Stunden Schule gehen sich pro Kind aus. Die Lehrer klagen jedoch, dass es weder Stifte noch Hefte gebe. Viele Schüler wären so stark traumatisiert, dass sie kaum etwas lernen könnten und eine Psychotherapie benötigen würden.

Eine Zukunft im Irak sieht hier niemand. Die Wege nach Europa sind jedoch versperrt und für Menschen, die alles verloren haben, ist auch ein Schlepper nicht finanzierbar. Die Zukunft dieser Menschen bleibt damit äußerst ungewiss.

Thomas Schmidinger ist Politikwissenschaftler, Sozial- und Kulturanthropologe und Lektor am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien.