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Deepfakes im Wahlkampf
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Während die Welt auf die Entwicklungen in Georgien blickte, einigten sich Polen und die USA am Donnerstag nach jahrelangen Verhandlungen über den Aufbau einer US-Raketenabwehr auf polnischem Boden. Polen schaffte es offensichtlich unter dem Eindruck der Geschehnisse im Kaukasus, eine "Verpflichtung zu gegenseitiger Hilfe" in den Vertrag hinein zu reklamieren. | Russland, das in dem Schutzschild eine Bedrohung seiner nationalen Sicherheit sieht, reagierte umgehend und empfindlich. Mehrere Politiker sehen in dem raschen Abschluss des Vertrages einen Zusammenhang mit den Ereignissen im Kaukasus und den Beweis dafür, dass das Raketenabwehrsystem entgegen den bisherigen Beteuerungen der USA Moskau zur Zielscheibe hat.
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Der russische General Anatoli Nogowizyn wurde noch eine Spur deutlicher und meinte, die polnisch-amerikanische Einigung werde nicht unbestraft bleiben. Das sind Töne, wie man sie seit der Beilegung des Kalten Krieges in den Achtzigerjahren nicht mehr gehört hat.
Seit dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums haben die USA ihren Einfluss in jenen Ländern, die nach dem Abkommen von Jalta zur Sphäre Moskaus gehörten, nicht unerheblich ausbauen können. Ehemalige Staaten des Warschauer Pakts sind heute Nato-Mitglieder. Russland hat diese Entwicklung von je her mit Unbehagen verfolgt, konnte aber andrerseits mit Zusammenarbeitsprojekten auf gewisse Weise entschädigt werden.
Nach den kriegerischen Auseinandersetzungen in Georgien bläst Moskau aber aus Washington ein kalter Wind entgegen. Außenministerin Condoleezza Rice warnte die russischen Machthaber unverhohlen vor einer internationalen Isolierung und stellte die Frage in den Raum, ob Russland angesichts seines Vorgehens in Georgien der passende Partner für eine Reihe von internationalen Gremien sei. Ihr Regierungskollege, Verteidigungsminister Robert Gates warnte vor einer langen Eiszeit im Verhältnis Russland-USA. Russlands derzeitige Politik stelle die langfristige strategische Zusammenarbeit zwischen Washington und Moskau in Frage, meinte Gates und sagte ein geplantes gemeinsames Militärmanöver ab. Wieweit die Drohgebärden aus Washington nur Ausdruck einer hilflosen Regierung sind, bleibt noch abzuwarten.
Aus Europa, das unter einer Wiederbelebung des Kalten Krieges am meisten leiden würde, kommen aber auch bereits Warnungen vor Schnellschüssen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier etwa betont, dass es sinnvoll sei, die Gesprächskanäle nach Moskau offen zu halten und die Verhandlungen über ein neues Partnerschaftsabkommen nicht zu stoppen.
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