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Angela Merkel: Ära der eruptiven Veränderungen

Von Alexander Dworzak

Politik
Die zur Raute geformten Finger wurden Markenzeichen Merkels.
© WZ-Illustration: Irma Tulek

Angela Merkel steht vor dem Abgang als Kanzlerin. Bilanz einer ideologiefreien Zeit des sachlichen Politikstils.


Die Partei müsse ohne ihr altes Schlachtross laufen lernen. Das schrieb Angela Merkel ihrer CDU ins Stammbuch und läutete damit im Jahr 1999 das Ende der Ära Kohl ein. Der Kanzler der Einheit war zu diesem Zeitpunkt zwar nicht mehr Regierungs- und Parteichef, aber noch immer die zentrale Figur bei Deutschlands Konservativen. Von anderen davongejagt zu werden, ist Merkel nicht passiert. Sie legte selbst das Ende ihrer Karriere fest. Bereits vor knapp drei Jahren erklärte sie, dass sie bei der Bundestagswahl am kommenden Wochenende nicht antritt.

Erleichterung machte sich damals breit. Noch immer kämpften die Konservativen mit den Nachwehen von Merkels Entscheidung des Sommers 2015, die Grenzen offenzuhalten und hunderttausende Menschen aufzunehmen. Die Anfangseuphorie der Humanität wich dem Groll über den staatlichen Kontrollverlust - eine der schlimmsten Vorstellungen für Konservative. Die AfD bohrte genussvoll in dieser Wunde und trieb die Union so weit in die Defensive, dass die bayerische CSU sich nur noch behelfen konnte, indem sie die Nationalpopulisten kopierte und Merkel laufend attackierte. Fast zerbrach daran die jahrzehntelange Fraktionsgemeinschaft aus CDU und CSU.

Heute weint die Union Merkel nach - zumindest ihren Beliebtheitswerten. Stattdessen quält sie sich mit Armin Laschet durch den Bundestagswahlkampf. Unter dem Rheinländer droht, dass CDU und CSU erstmals seit 2002 auf den zweiten Platz hinter den Sozialdemokraten rutschen und die Kanzlerschaft verlieren. Nach 16 Jahren unter Merkel.

Als "Kohls Mädchen" wurde Merkel anfangs verspottet. Später avancierte sie zur "Mutti" der Nation.
© WZ-Illustration: Irma Tulek

Es ist ein bizarrer Wahlkampf: Tagein, tagaus hat Merkel mit Alternativlosigkeit ihre politischen Wendungen begründet und so Diskussionen kleingehalten. Nun haben die Deutschen Alternativen, aber das Momentum gehört jenem Mann, der Merkel am besten imitiert: SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz. Er hebt beständig seine Regierungserfahrung und Ernsthaftigkeit hervor, während Laschet selbst am Ort der Flutkatastophe vom Juli grinsend gesichtet wurde. Langweilig, aber seriös kommt an. Wollen die Deutschen schlicht keine großen politischen Veränderungen?

Keine Margaret Thatcher Deutschlands

Merkel kennt das Gefühl, sich an Reformvorhaben die Finger zu verbrennen. Anfang der Nullerjahre ersinnt sie die "Neue Soziale Marktwirtschaft". Der wirtschaftsliberale Pfad als Margaret Thatcher Deutschlands ist aber in der politischen Kultur der Bundesrepublik ein Weg in die Sackgasse. Einmal noch vertraut Merkel auf das Steuerthema, 2005, und setzt den sicher geglaubten Wahlsieg gegen die SPD aufs Spiel. Kanzler Gerhard Schröder macht Merkels Schatten-Finanzminister Paul Kirchhof zum abgehobenen "Professor aus Heidelberg", auf Plakaten affichieren die Sozialdemokraten: "Merkel/Kirchhof: radikal unsozial". Knapp gewinnt Merkel doch die Wahl und geht eine ungewohnte große Koalition mit der SPD ein. Als Erstes fällt die "Neue Soziale Marktwirtschaft".

Anpassung an die gegebenen Verhältnisse, das ist Merkel seit Kindheit gewohnt. Als Angela Dorothea Kasner 1954 in Hamburg geboren, zieht die Familie in den Osten, wo Vater Horst ein Pastoralkolleg leitet. Vom Waldhof im Brandenburgischen Templin geht es zum Physikstudium nach Leipzig, anschließend mit ihrem damaligen Mann nach Ost-Berlin, wo sie am Zentralinstitut für Physikalische Chemie der Akademie der Wissenschaften arbeitet. Die Naturwissenschaften sollten ihr geistiger Fluchtpunkt zur marxistisch-leninistischen Ideologie der DDR werden, erklärt Merkel später, denn gewisse Gesetzmäßigkeiten könne auch die Partei nicht aushebeln.

Mäßig fällt ihr politisches Engagement als Sekretärin der Jugendorganisation FDJ aus, sie organisiert Theaterkarten. Mitglied in der Einheitspartei SED ist Merkel nie gewesen, aber auch nicht Teil der Opposition gegen das Regime. Am Tag des Mauerfalls schnuppert sie nur ein wenig Westluft an einem Berliner Grenzübergang, zeichnet der Deutschlandfunk nach. Merkel kehrt bald zurück, weil sie "früh raus" muss.

Russlands Präsident Wladimir Putin testete bei der hundescheuen Merkel vielfach seine Grenzen aus.
© WZ-Illustration: Irma Tulek

Nichts deutet auf eine große politische Karriere hin, als Merkel einige Wochen nach dem Mauerfall entscheidet, aktiv zu werden. Sie schließt sich dem "Demokratischen Aufbruch" (DA) an. Kümmerliche 0,9 Prozent gelingen der Partei bei der letzten - und ersten freien - DDR-Wahl im März 1990. Dank eines Bündnisses mit der CDU findet sich der DA auf der Gewinnerseite wieder, und Merkel wird Vize-Regierungssprecherin. Als im Dezember 1990 der erste Bundestag in West und Ost gewählt wird, zieht Merkel in das Parlament ein. In der Bonner Republik ist sie in mehrfacher Hinsicht eine Außenseiterin: als kinderlose Frau, als Ostdeutsche und als Protestantin in der durch und durch katholischen CDU.

Abgestempelt und belächelt

Aber die zielstrebige Merkel weiß Helmut Kohl hinter sich, und so fällt ihr nach der Wahl das Ministeramt für Frauen und Jugend zu. Schnell wird sie als "Kohls Mädchen" öffentlich abgestempelt und belächelt - ein Gefühl, das ihr Förderer nur zu gut kennt. Der Geruch des Provinziellen hing dem Pfälzer in den meinungsmachenden Medien aus dem weltläufigen Hamburg immer nach, allen europapolitischen Großtaten zum Trotz.

Visionen fehlen in Merkels Vita. Sie verwaltet Gerhard Schröders Arbeitsmarkt- und Sozialreformen der Agenda 2010. Die harten Einschnitte haben den Sozialdemokraten von Teilen der eigenen Partei und Wählerschaft entfremdet. Um einen hohen Preis, darunter einen großen Niedriglohnsektor, hat sich der kranke Mann Europas mit fünf Millionen Arbeitslosen wieder erholt.

Atomwende binnen vier Tagen

Große Würfe oder auch politische Gewaltakte, sie passieren eher in Zeitenwenden, wenn sich unerwartete Fenster auftun. Bahnbrechende Veränderungen treten in Merkels Kanzlerschaft eruptiv zutage. "Wir werden die Laufzeiten unserer Atomkraftwerke verlängern", verspricht Merkel 2010 und setzt mit der liberalen FDP die Abkehr der rot-grünen Politik um. Ein halbes Jahr später, im März 2011, geschieht die Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima. Binnen vier Tagen besiegelt die Regierung unter der früheren Umweltministerin (1994 bis 1998) Merkel die Kehrtwende und den Ausstieg Deutschlands aus der Atomkraft. Mit Fukushima drohen die AKW-Befürworter endgültig in die Defensive zu geraten. So sieht es auch Merkel und entsorgt ohne Zögern ein Kernthema der Partei.

Ihr Handeln zeigt, wie holzschnittartig das Bild von der Kanzlerin ist, die als Naturwissenschafterin stets nüchtern-analytisch agiert. Warum trifft jene Politikerin, die im Ruf steht, alles vom Ende her zu denken, eine Entscheidung dieser Tragweite so überhastet? Die Milliarden-Euro-Folgen für die Steuerzahler hat. Und die dazu führt, dass Deutschland noch mehr von der umweltschädlichen Kohleindustrie abhängt.

Auch ist Merkel nicht frei von Widersprüchen. Sie bietet Donald Trump die Stirn und wird dafür als "Anführerin der freien Welt" gefeiert, ist treibende Kraft hinter den Russland-Sanktionen der EU, als andere wieder groß ins Geschäft mit Moskau kommen wollen. Andererseits sieht sie den autokratischen Entwicklungen in der Türkei zu und blickt aufgrund der Exportabhängigkeit von China über dessen Menschenrechtsverletzungen hinweg.

Donald Trump verweigerte Merkel den Handschlag, sie galt in der Amtszeit des US-Präsidenten als "Anführerin der freien Welt".
© WZ-Illustration: Irma Tulek

Vor allem ist Merkel eine Frau des Zeitgeistes. Wenn es die Stimmungslage hergibt, ist sie bereit, jedes Thema zu räumen. Über Jahre blockierten CDU und CSU die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare. 2017 erklären alle potenziellen Koalitionspartner der Union - SPD, Grüne und Liberale -, dass die sogenannte Ehe für alle künftig Bedingung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wird. Merkel macht daraufhin das Thema zur Gewissensentscheidung, vier Tage danach stimmt der Bundestag für die Ehe für alle - auch 75 der 309 konservativen Abgeordneten sind dafür.

Merkels Schwimmen auf der Welle des Zeitgeistes öffnet der CDU neue Wählerschichten. Sie rückt die Partei Stück für Stück in die Mitte. Auf diese Weise schläfert sie das gegnerische Lager ein, die SPD schrumpft von der Volks- zur Mittelpartei. Dass Merkel ihre Partei mit ihren Kurswechseln vor vollendete Tatsachen stellt, nimmt diese gleichmütig hin. Die CDU schöpft ihre Kraft aus der Regierungsverantwortung. In der Geschichte der Bundesrepublik haben mehr als fünf Jahrzehnte konservative Kanzler amtiert. Und Merkel liefert einen Wahlsieg nach dem anderen. Aus "Kohls Mädchen" wird die fürsorgliche "Mutti". Bis zur Flüchtlingskrise.

Posieren mit einem Flüchtling 2015. Das Offenhalten der Grenzen war Merkels umstrittenste Entscheidung.
© WZ-Illustration: Irma Tulek

Wieder ist es ein eruptives Ereignis, das die Amtszeit der Kanzlerin prägt. Diesmal aber nur scheinbar, denn die Ereignisse ab September 2015 bedeuteten den Höhepunkt einer Krise, die sich über Jahre aufgebaut hatte. Bereits 2013 starben mehr als 500 Personen, als ihr Kutter vor der italienischen Insel Lampedusa sank. Diesen ultimativen Weckruf ließen die EU-Länder ungehört, die Mittelmeeranrainerstaaten wurden weitgehend alleine gelassen. Weggeschaut wurde auch im Syrien-Konflikt, Deutschland etwa kürzte seine Zusagen an das UN-Flüchtlingshilfswerk. Doch auch aufgrund von Versorgungsengpässen in den Lagern setzten sich die Menschen in Bewegung Richtung Westen. Und mit ihnen viele aus anderen Ländern, die nicht von Krieg betroffen sind, aber auf ein besseres Leben in Europa hoffen. Knapp 900.000 Personen suchen 2015 um Asyl in Deutschland an. Merkel und die anderen EU-Regierungschefs haben in dieser Krise versagt, weil sie nicht vorausschauend agiert haben.

Dieser Teil wird ausgeklammert, wenn von Merkel im positiven Sinn als Krisen-Kanzlerin die Rede ist. Herausforderungen gibt es zur Genüge: Finanz-, Banken- und Währungskrise halten den Kontinent über Jahre in Atem. "Scheitert der Euro, scheitert Europa", postuliert Merkel. Sie pfeift auch ihren Finanzminister Wolfgang Schäuble zurück, der zum Austritt Griechenlands aus der Währungsunion drängt. Dass sie den Bürgern Griechenlands so viel zugemutet habe, bezeichnet Merkel als ihren schwersten Moment. Während das Krisenland der Bevölkerung ein Kürzungspaket nach dem nächsten abverlangt, fließen 95 Prozent der Kredite in Höhe von 274 Milliarden Euro in den Schuldendienst - unter anderem an deutsche Banken.

Weg in die Schuldenunion geebnet

Eine weitere Krise, die Corona-Pandemie, führt zum letzten schlagartigen Kurswechsel Merkels. Keine Schuldenunion, lautet der altbekannte konservative Schlachtruf. "Muss Deutschland für die Schulden anderer Länder aufkommen? Ein ganz klares Nein!", lässt Merkel noch vor der Jahrtausendwende plakatieren. Für den EU-Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro sollen die Kredite aber nicht von den Empfängern, sondern über den Unionshaushalt getilgt werden. Deutschland und die anderen Mitglieder haften gemeinschaftlich für die Schulden.

Ihrer Beliebtheit in der Bevölkerung tut das keinen Abbruch. In knapp 16 Jahren Kanzlerschaft rutscht Merkel nur sieben Mal für jeweils kurze Perioden unter die Marke von 50 Prozent Zustimmung. Ihr sachlicher Politikstil wirkt nach, Kanzler mit der "Basta"-Mentalität Gerhard Schröders sind derzeit nicht mehrheitsfähig. Nicht einmal innerhalb der CDU konnte sich der scharfzüngige Friedrich Merz um den Parteivorsitz durchsetzen, außerhalb wirkt er wie aus der Zeit gefallen. Sollte die Union bei der Bundestagswahl tatsächlich auf Platz zwei zurückfallen, wäre die Debatte aber aufs Neue eröffnet, wofür die Konservativen künftig stehen sollen.

Derzeit haben sie ebenso wenig einen Plan für die Zukunft wie Merkel. Sie will nach ihrem Abgang erst einmal nichts machen und warten, was kommt.