Angriff ist Erdogans beste Verteidigung

Auf der Istiklal geht das Leben mittlerweile wieder seinen gewohnten Gang. Knapp zwei Wochen nach dem Bombenattentat mit sechs Toten schlendern die Menschen wieder die beliebte Flaniermeile in Istanbul entlang und kaufen ein, nur Straßenmusiker und Verkaufsstände vor den Geschäften sind auf der Istiklal nach dem Anschlag verboten worden.

Dass nicht alles so ist wie zuvor, zeigen aber allein schon die Lageberichte zur Operation "Klauenschwert", in deren Rahmen die Türkei die Kurdengebiete in Syrien und im Nordirak mit einem Hagel aus Artilleriegeschoßen und Fliegerbomben überzieht. Jeden Tag gibt ein Sprecher der Armee oder auch Verteidigungsminister Hulusi Akar höchstpersönlich bekannt, wieviele "Terroristen" mittlerweile "neutralisiert" worden sind - nach 184 zu Wochenbeginn und 254 am Donnerstag liegt die Zahl mittlerweile bei mehr als 330.

Mit der Offensive will der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan "Vergeltung" für den Anschlag in Istanbul üben, nach dem die türkischen Sicherheitsbehörden binnen nur weniger Stunden die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und die mit ihr verbündete syrische Miliz YPG als Drahtzieher präsentiert hatten. Zwei Wochen nach dem Anschlag, in denen zahlreiche Ungereimtheiten ans Licht gekommen sind, gibt es zum Tathergang aber mittlerweile mehr Fragen als Antworten. So hat die PKK, die bei ihren Anschlägen in der Vergangenheit vor allem Einrichtungen von Polizei und Militär im Osten und im Zentrum der Türkei ins Visier genommen hat, nicht nur jegliche Urheberschaft kategorisch bestritten. Laut den kurdischen Frauenkampfverbänden (YPJ) soll die aus Syrien stammende junge Tatverdächtige auch drei Brüder haben, die für die Terrormiliz Islamischer Staat gekämpft haben.

Wirtschaft am Boden

Für die türkische Opposition verdichtet sich damit das Bild, dass hinter Erdogans Offensive vor allem wahltaktische Überlegungen stehen. Denn acht Monate vor den gemeinsam angesetzten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen liegt jener Mann, der die türkische Politik in den vergangenen 20 Jahren unangefochten dominiert hat, in den Umfragen zurück. So hätten Erdogans AKP und die verbündete nationalistische MHP nach derzeitigem Stand nicht nur keine Chance auf eine Mehrheit im Parlament in Ankara, der Staatschef würde in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl auch gegen jeden der vier denkbaren Oppositionskandidaten verlieren.

Zustimmung gekostet hat Erdogan vor allem die wirtschaftliche Lage in der Türkei. Denn die verbesserte Infrastruktur im anatolischen Hinterland und all die neuen Spitäler, Sportstadien und Schnellstraßen, die der Präsident früher so gerne als Beleg für den Erfolg seines politischen Kurses präsentiert hat, können mittlerweile nicht mehr darüber hinwegtäuschen, dass sich der ehemalige Boom-Staat in einer veritablen wirtschaftlichen Krise befindet. So ist die Inflationsrate mit 85 Prozent auf den höchsten Stand seit 24 Jahren geklettert, gleichzeitig brach die Lira im Vergleich zum Dollar im vergangenen Jahr um mehr als 44 Prozent ein. Und auch im internationalen Vergleich erweist sich die Türkei immer weniger als konkurrenzfähig. Das Handelsdefizit wird von Jahr zu Jahr größer, der Bausektor, der jahrelang das Wirtschaftswachstum angetrieben hat, ist von Klientelismus und Korruption geprägt.

"Ideologisch ausgebrannt"

Aus Sicht des Türkei-Experten Cengiz Günay macht Erdogan aber nicht nur die wirtschaftliche Lage zu schaffen. "Die AKP ist ideologisch ausgebrannt und nur noch auf den Machterhalt ausgerichtet", sagt der Direktor des Österreichischen Instituts für internationale Politik gegenüber der "Wiener Zeitung". "Der einzige Inhalt ist die Person Recep Tayyip Erdogan".

Für Günay ist es daher auch wenig überraschend, dass Erdogan, der vor allem unter den Jungen wenig Zustimmung genießt, nun auf ein in der Vergangenheit bewährtes Drehbuch setzt und mit einer militaristischen Politik versucht, nach Stimmen im konservativen Wählermilieu zu fischen. "Die Türkei ist schon seit langem von konservativ-nationalistischen Diskursen geprägt", sagt Günay. "Und das löst dann sehr schnell die entsprechenden Reflexe aus."

Mit seinem offensiven Vorgehen gegen die Kurden bringt Erdogan zudem seine politischen Rivalen in eine schwierige Lage. Denn die Opposition, die diesmal mit noch einem zu bestimmenden gemeinsamen Kandidaten ins Rennen gehen will, ist alles andere als ein homogener Block. So steht auf der einen Seite die linksorientierte CHP, die mit dem beliebten Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu einen Politiker in ihren Reihen hat, der auch eher traditionelle Wähler anspricht, während sich auf der anderen Seite Parteien wie die Iyi von Meral Aksener und mehreren AKP-Abspaltungen finden, die auch in der Kurden-Politik einen deutlich nationalistischeren Kurs verfolgen und sich womöglich hinter Erdogans scharfes Vorgehen gegen die PKK und die YPG stellen.

Damit wäre es dem Staatschef aber nicht nur gelungen einen Keil in die oppositionelle Sechs-Parteien-Allianz zu treiben, sondern eventuell auch die HDP aus dem Spiel zu nehmen. Denn ohne die Unterstützung der pro-kurdischen Partei könnte im Falle eines starken Wahlkampfendspurts Erdogans der langgehegte Traum der Opposition, den Langzeitregenten endlich abzulösen, auch diesmal platzen.