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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
Als US-Präsident George W. Bush der Annapolis-Friedenskonferenz seinen Segen gab, verglich ein sarkastischer englischer Freund das mit den Ritualen, die das Britische Empire zu zelebrieren pflegte. Seine Vasallen aus der ganzen Welt habe Bush zusammengerufen, um das Ereignis zu bezeugen: ein wichtiges Ereignis, dessen wahre Bedeutung sich ihnen allerdings nicht erschließe, kommentierte mein Freund.
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Wie die Erfahrung lehrt, ist Skeptik bei US-arabisch-israelischen Friedensschlüssen angebracht. Aber in diesem Fall bin ich vom Gegenteil überzeugt: In Annapolis ist tatsächlich etwas geschehen. Der Prozess, der am Dienstag begonnen hat, mag vielleicht nicht direkt zum Frieden führen, das heißt aber nicht, dass Annapolis nur eine Show war.
Liest man das vorgestellte "Joint Understanding" sorgfältig durch, stößt man auf einige bedeutende Fortschritte. Die Parteien sollen Verhandlungen für einen Friedensvertrag beginnen und dabei auch alle Kernprobleme behandeln. Leider wird im Text nicht eindeutig festgelegt, worum es sich dabei handelt. Den Verhandlern ist jedoch klar, dass es um Jerusalem geht und um die palästinensischen Flüchtlinge.
Am umstrittensten war der letzte Paragraph: Er beinhaltet, dass der künftige Friedensvertrag von der Erfüllung der Road Map, dem Vorläufer zu den Friedensverhandlungen, abhängig ist. Das ist als Zugeständnis an die Israelis aufzufassen. Es bedeutet, dass es keinen Friedensvertrag geben wird, solange die Sicherheit nicht gewährleistet ist. Etwas sehr Wichtiges haben die Israelis aber gleichzeitig eingebüßt: Jetzt sind es nämlich die USA, die darüber zu befinden haben, ob die Bedingungen der Road Map erfüllt sind.
Der nächste wichtige Punkt ist, dass man sich explizit auf nachdrückliche Verhandlungen während des nächsten Jahres geeinigt hat. Das verändert die Tagesordnung der gesamten Region positiv. Ein Friedensprozess ist nun im Gange, und alle Beobachter - inklusive Iran, Syrien, Hamas und Hisbollah - werden lernen müssen, damit umzugehen.
Glaubwürdig wird der Prozess, sobald die Umsetzung der in der Road Map festgelegten Bedingungen Fortschritte macht und sich die Sicherheitslage verbessert. Sollten aber weder Israelis noch Palästinenser diese vertrauensbildenden Schritte setzen und das Feld gleich wieder Extremisten überlassen, so ist das ihre Schuld.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist, dass durch die Konferenz die Saudis, die Syrer und andere Mitglieder der Arabischen Liga nun mit im Boot sind. Diese arabische Präsenz kann den Israelis auch das Gefühl geben, dass die Anerkennung der Araber erreichbar ist.
Seit Monaten sprechen Kritiker der Konferenz in Annapolis jede Bedeutung ab. Wider Erwarten hat sie nun aber doch an Gewicht gewonnen. Ein richtiger Friedensprozess, mit all seiner Vieldeutigkeit und gelegentlichen Trugschlüssen, ist nun im Gange.
Übersetzung: Redaktion
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