Zum Hauptinhalt springen

Annus horribilis

Von Thomas Seifert

Politik

2016 war kein besonders guter Jahrgang: Die massiven politischen Verwerfungen werfen einen Schatten auf die Zukunft.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 7 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Wien. Geschichte verläuft nicht in linearen, geordneten Bahnen. Es gibt Jahre mit monumentalen Ereignissen, massiven Verschiebungen der geopolitischen Plattentektonik, Jahre, in denen sich scheinbare Gewissheiten in Luft auflösen und in denen eine Epoche zu Ende geht und eine neue Ära beginnt.

1989 war so ein Jahr: Die Mauer fiel, der Eiserne Vorhang wurde durchschnitten und die europäischen Vasallenstaaten der Sowjetunion lösten sich aus der Umklammerung Moskaus.

Eine tsunamiartige Welle der Globalisierung schwappte über den Erdball und erfasste bald auch China und Indien - zwei Länder, die bis zu diesem Zeitpunkt kaum ins globale Wirtschaftssystem integriert waren. Der 9. November 1989, der Tag des Falls der Berliner Mauer, ist der inoffizielle Feiertag der Globalisten und Liberalen, die diese Entwicklung bejubelt haben.

Der 9. November 2016 ist der Trauertag derselben Personengruppe. An diesem Tag wurde Gewissheit, was wenige für möglich gehalten haben: dass der Demagoge Donald J. Trump, ein New Yorker Immobilientycoon und Multimilliardär, zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt worden ist. Trump hält wenig von liberalen Werten, die Globalisierung - meint Trump - würde den Vereinigten Staaten, jenes Land, das bisher im Zentrum der Globalisierung stand, schaden.

Der 9. November 2016 ist somit der vorläufige Schlusspunkt der Entwicklung, die am 9. November 1989 begonnen hat.

Dieselbe gefühlsduselige Populismus-Welle aus diffusen Ängsten, erbitterter Wut und schwärmerischer Nostalgie, die Demagoge Donald Trump ins Weiße Haus geschwappt hat, hatten davor die Brexit-Befürworter geritten. Die Europäische Union, die schon Winston Churchill als "Vereinigten Staaten von Europa" beschworen hatte, erlitt nach Jahren einer beispiellosen Expansion nach Ost- und Südosteuropa erstmals einen herben Rückschlag. Nie zuvor in der Geschichte dieses Klubs europäischer Staaten hat ein Land die Union verlassen.

Die Ära der Postwahrheit

Die Propagandisten von Brexit und von Donald Trumps Wutbürger-Bewegung hatten sich höchst erfolgreich eines neuen Instrumentariums bedient: Sie hatten verstanden, dass eine gut erzählte Lüge bei den Wählerinnen und Wählern besser verfängt als schnöde Fakten. Willkommen im postfaktischen Zeitalter der Postwahrheit. Ein Austritt aus der EU würde den Bürgerinnen und Bürgern Großbritanniens die Kontrolle über ihr Land zurückgeben, war die Verheißung der Brexiteers. Donald Trump wiederum verstand es, mit seinem Slogan "Macht Amerika wieder groß!" seinen Wählern eine Retro-Utopie der späten 50er und frühen 60er zu verkaufen: Als weiße Männer noch gute Jobs, Frauen ihren Platz in der Küche hatten und Schwarze auch vor dem Gesetz noch Bürger zweiter Klasse waren. Wie ausgerechnet ein Serienbankrotteur und Multimilliardär die ermüdete und ausgehöhlte amerikanische Mittelschicht wieder zu alter Größe führen will, bleibt im Dunklen.

Und wie es passieren konnte, dass die amerikanischen Wählerinnen und Wähler über die vielen Schwächen und Charakterfehler von Trump einfach so mir nichts, dir nichts hinwegsahen, ist ebenfalls schwer verständlich. Aber vielleicht hatte ja der bissige Filmemacher Michael Moore recht, als er sagte, die Amerikaner hätten Donald J. Trump als lebende Handgranate ins Oval Office geworfen, damit er die Dinge im Weißen Haus ordentlich durcheinanderwirbelt.

Die Ära der Despoten

2016 war ein Jahr ganz nach dem Geschmack des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Die Wirtschaft des Landes ist zwar moribund, aber Russlands Stellung im Weltsystem ist, als sei die Sowjetunion in Glanz und Glorie wiederauferstanden. Im Nahen Osten ist das Ende der Pax Americana angebrochen, die Treiber der politischen Entwicklung in der Region sind heute Russland und der Iran sowie die Türkei und Saudi-Arabien. Putin hat mit Donald Trump einen Amtskollegen im Weißen Haus, mit dem er ein gutes Auskommen finden wird.

Für Recep Tayyip Erdogan erwies sich der Putschversuch vom 15. und 16. Juni als Geschenk des Schicksals: Nach der erfolgreichen Niederschlagung des Coups ging Erdogan daran, seine politischen Gegner, Journalisten, Intellektuelle und Universitätsprofessoren rücksichtslos zu verfolgen. Erdogan ging daran, seine Macht in nie dagewesener Weise zu zementieren. Der Europäischen Union drohte der türkische Präsident damit, hunderttausende syrische Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Griechenland zu schicken. Den Krieg gegen die Kurden nahm Erdogan wieder auf, die türkische Armee griff auch immer aktiver in den Bürgerkrieg in Syrien ein.

Demagogen und Despoten waren 2016 auch in Asien im Aufwind. Am 30. Juni 2016 wurde Rodrigo Roa Duterte zum Präsidenten der Philippinen gewählt. Seither verging kaum eine Woche, in der Duterte nicht mit Abenteuerlichkeiten auf sich aufmerksam machte: US-Präsident Barack Obama nannte er einen Hurensohn, er ermutigte Todesschwadrone, kurzen Prozess mit Drogensüchtigen zu machen, und brüstete sich damit, eigenhändig Menschen getötet zu haben. In den Umfragen schien ihm das nicht zu schaden - im Gegenteil.

Das Zeitalter der Angst

Europa war auch 2016 im Fadenkreuz nihilistischer Terroristen, die vorgaben, im Namen des Islamischen Staates zu töten. Am 22. März starben bei einer Serie von Anschlägen in der belgischen Hauptstadt Brüssel nach offiziellen Angaben 32 Menschen sowie die drei Selbstmordattentäter; insgesamt also 35 Menschen. Mehr als 300 Personen wurden verletzt. Bei dem Anschlag in Nizza am 14. Juli 2016 raste ein Attentäter mit einem Lkw in eine Menschenmenge. Mindestens 86 Personen wurden getötet und mehr als 400 zum Teil schwer verletzt. Am 19. Dezember mähte ein Attentäter mit einem Schwer-Lkw wahllos Menschen auf einem Weihnachtsmarkt in Berlin nieder. 12 Menschen starben, 56 wurden verletzt. Eines der Opfer war der ursprüngliche Lkw-Lenker, den der Attentäter erschossen hatte. Die politischen Folgen des Anschlags von Berlin für Kanzlerin Angela Merkel sind auch heute, 11 Tage danach, noch nicht abschätzbar. Sicher ist, dass die Debatte über eine verbesserte Polizeiarbeit über europäische Grenzen hinweg und über effektive Abschiebung straffällig gewordener Ausländer auch im kommenden Jahr ein heißes Thema bleiben wird.

2016, das war ein Jahr des gefühlten Kontrollverlusts und diffuser Ängste. 2017 kann kommen.