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Anpfiff in Rom

Von Anja Stegmaier

Politik
Italiens "Schiedsrichter" Sergio Mattarella.
© Jussi Nukari

Präsident Mattarella muss in Italien für eine stabile Regierung sorgen. Welche Parteien es ins Finale schaffen, ist noch immer unklar.


Rom/Wien. "Ein Schiedsrichter greift nur dann ins Fußballspiel ein, wenn ein Foul begangen wird." Ziemlich zurückhaltend beschrieb der italienische Staatspräsident seine Rolle in der Politik zu Beginn seiner Amtszeit im Jahr 2015. Seither pfiff der Mann der eher leisen Töne - er wird auch "il muto", der Stumme, genannt - nur einmal laut auf: Nach dem verlorenen Verfassungsreferendum und Rücktritt des damaligen Regierungschefs Matteo Renzi unterbrach er das Spiel und vereidigte wenige Tage später Nachfolger Paolo Gentiloni.

Bei einem knappen Spielstand in einem wichtigen Match kommt dem Schiedsrichter jedoch eine wichtige Rolle zu - nur Sergio Mattarella kann nun gemäß der italienischen Verfassung den künftigen Regierungschef, den Präsidenten des Ministerrats, ernennen. Wen der 76-Jährige mit der Regierungsbildung beauftragt, soll sich dieser Tage bei Sondierungsgesprächen in Rom entscheiden.

Am Mittwoch traf das Staatsoberhaupt zunächst die Präsidenten der beiden Parlamentskammern und seinen Amtsvorgänger Giorgio Napolitano sowie Vertreter kleinerer Parteien. Am Donnerstag empfängt er dann die großen Parteien im Quirinalspalast.

Bei den Parlamentswahlen vor einem Monat ging jedoch keine Partei, noch ein Bündnis als klarer Sieger hervor. Das bedeutet, dass wer auch immer den Premier stellt, eine andere Partei brauchen wird, um eine regierungsfähige Mehrheit zusammenzubringen - und das Spiel ordnungsgemäß fortzuführen.

Wer wirdneuer Kapitän?

Und das bei drei politischen Blöcken, die so gar nicht zusammenpassen. Wer also soll Kapitän der neuen Regierungsmannschaft werden? Bisher haben nur die Spitzenkandidaten der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, sowie der Chef der fremdenfeindlichen Lega, Matteo Salvini, den Regierungsanspruch gestellt.

Die Lega hatte im Mitte-rechts-Verbund von Ex-Premier Silvio Berlusconi die meisten Stimmen geholt, als stärkste Einzelpartei wählten die meisten Italiener jedoch den neuen Polit-Stürmer Di Maio. Er hatte vor den Sondierungen seine Bedingungen für ein Regierungsbündnis mit der rechten Lega und der sozialdemokratischen Partei (PD) genannt und einen Koalitionsvertrag nach deutschem Vorbild angeregt.

Ein Regierungsbündnis aus Fünf Sterne und Lega wäre der Albtraum der Investoren sowie der Europäische Union - haben sich beide doch immer wieder sehr EU-kritisch geäußert und lehnen jeweils die EU-Haushaltsregeln ab. In dem krisengebeutelten Land, dass nach Griechenland die zweithöchste Staatsverschuldung in der Eurozone aufweist, stößt das bei vielen auf Sympathie - die EU-Befürworter in der Bevölkerung befinden sich aber nach wie vor in der Mehrheit.

MöglicherSpielabbruch

Eine Koalition der Populisten gilt aber als ziemlich unwahrscheinlich, auch wenn es bereits leichte Annäherungstendenzen gab. So sagte der Gründer der Fünf-Sterne-Bewegung, Beppe Grillo, der sich bereits vor der Wahl zurückgezogen hatte: "Salvini ist einer, der Wort hält, wenn er etwas sagt. Das ist selten", so der Ex-Komiker. Die Anführer der anderen Parteien, wie Berlusconi von der Forza Italia oder Matteo Renzi des PD, seien für ihn hingegen nur Gauner und Versager, die das Land heruntergewirtschaftet hätten. So bestehen die Grillini darauf, dass Berlusconi, der derzeit wieder auf die Aufhebung seines Ämterverbots hofft, einer Koalition nicht angehören dürfe. Salvini hingegen will die Forza Italia nicht fallen lassen, da er ohne sie deutlich geschwächt dastehen würde. Dass der Medienmogul und Machtmensch Berlusconi den Platz räumt, ist geradezu undenkbar - andererseits ist in Italiens Politik (fast) alles möglich.

So auch Neuwahlen. Sollten die Gespräche diese Woche zu keinem Ergebnis führen, kann der Staatspräsident das Spiel also vorzeitig beenden und erneute Wahlen anordnen. Es wird jedenfalls bereits damit gerechnet, dass die Sondierungen noch Monate in die Verlängerung gehen. Mattarella darf man dabei nicht unterschätzen - "Italiens Großvater", wie ihn im Land auch viele nennen, hat bereits anklingen lassen, dass Italien sich keine Phase der Instabilität leisten könne. Die Gesprächspartner müssen den Sizilianer überzeugen, dass sie jeweils eine Mehrheit im Parlament hinter sich vereinen können - und die Vertrauensabstimmung überstehen.

Der ehemalige Minister und Verfassungsrichter will keine lange Hängepartie - aber auch kein unnötiges Risiko für sein Land und schlägt oftmals eher beschwichtigende Töne an. Italien sei solche Situationen gewohnt. Häufige Regierungswechsel seien hier ein bekanntes Phänomen und hätten das Land nicht daran gehindert, zu wachsen und sich zu entwickeln, so der selbst ernannte Schiedsrichter, der sich selbst verpflichtet hat, die Regeln genau anzuwenden und unparteiisch zu sein.

Dem Fair Playverschrieben

Politische Fouls mag Mattarella, der aus einer linkskatholischen Politikerfamilie kommt, gar nicht. Sein Weg in die Politik war ein tragischer, sein älterer Bruder starb, damals Bürgermeister von Palermo und bekannt für die Bekämpfung der Mafia, noch in seinen Armen - getötet von Mitgliedern der sizilianischen Cosa Nostra. Seitdem hat sich der Christsoziale dem Kampf des organisierten Verbrechens im Land verschrieben.

Schon sehr früh gehörte der Jurist auch zu den größten Kritikern Berlusconis - dem immer wieder Mafiaverbindungen nachgesagt werden. Als 1990 ein Gesetz per Vertrauensabstimmung verabschiedet wurde, welches das ohne Rechtsgrundlage existierende Monopol Silvio Berlusconis Fernseh-Konzern nachträglich legalisierte, trat Mattarella aus Protest als Bildungsminister zurück.

2015 wurde der Sizilianer - gegen Berlusconis Willen - zum zwölften Staatspräsidenten gewählt. Am Donnerstag stehen sich beide dennoch gegenüber, um über eine neue Regierung für Italien zu beraten.