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Appell Van der Bellens: Viel zu tun

Von Karl Ettinger

Politik
Kanzler Nehammer zu Besuch bei Bundespräsident Van der Bellen.
© HBF / Peter Lechner

Der Bundespräsident traf nach Wiederwahl Kanzler Nehammer und mahnte zur Zusammenarbeit.


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Der Tag nach seiner Wiederwahl, der Montag, war Gesprächen mit Staatsoberhäuptern aus dem Ausland vorbehalten. Bevor Bundespräsident Alexander Van der Bellen am heutigen Mittwoch ab 10 Uhr die erste Budgetrede von Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) das letzte Mal im Ausweichquartier in der Hofburg mitverfolgen wird, ehe die Parlamentarier nach mehrjähriger Generalsanierung 2023 ins Hohe Haus am Ring zurückkehren werden, hat er am Dienstagnachmittag Bundeskanzler ÖVP-Obmann Karl Nehammer zu sich gebeten.

Briefwahl erhöht Ergebnis

Während der Austausch mit dem Regierungschef und die Anwesenheit bei der Budgetrede zu den üblichen offiziellen Amtsgeschäften gehören, war der Montag nicht alltäglich für den Mann im höchsten Amt des Staates. Van der Bellen telefonierte mit ausländischen Staatschefs, wie in der Präsidentschaftskanzlei erklärt wurde, gleichzeitig wurden noch Hunderttausende Stimmen von Briefkartenwählern ausgezählt, mit denen die Zustimmung bei seiner Wiederwahl gegenüber den Hochrechnungen auf 56,7 Prozent gestiegen ist.

Das Treffen des Bundespräsidenten mit dem Bundeskanzler stand ganz im Zeichen der aktuellen Krisen. "Es gibt viel zu tun. Mit Bundeskanzler Karl Nehammer habe ich bei unserem heutigen Treffen die vielen Herausforderungen besprochen, mit denen Österreich und Europa wohl noch länger konfrontiert sind. Nur durch Zusammenarbeit und mit Vernunft, Weitblick und europäischer Solidarität werden wir gut durch diese krisenhaften Zeiten kommen. Danke für den offenen Austausch", teilte die Präsidentschaftskanzlei danach mit.

Der Austausch mit dem Bundeskanzler fand nach einer Reihe von Terminen zur internen Koordination statt. Schließlich muss sich der 78-jährige Bundespräsident seit Sonntag keine Gedanken mehr um eine etwaige Stichwahl am 6. November machen, worüber er sich noch am Wahltag sehr erleichtert gezeigt hatte.

Fixpunkt Nationalfeiertag

Einen Fixpunkt gibt es in absehbarer Zeit: Am Nationalfeiertag, also am 26. Oktober, steht auch heuer traditionell die Kranzniederlage in der Krypta beim Heldenplatz auf dem Programm. Als Oberbefehlshaber des Bundesheeres folgt danach die Angelobung von Rekruten auf dem Heldenplatz, heuer nach Corona-bedingter Unterbrechung wieder im Rahmen einer Leistungsschau des Bundesheeres. Am Abend wird schließlich seine - heuer nach der Wiederwahl mit einiger Spannung erwartete - TV-Ansprache zum Nationalfeiertag stattfinden. Wie der 26. Oktober in der Hofburg selbst begangen wird, war am Dienstag noch Gegenstand von Besprechungen. In Vor-Corona-Zeiten wurden an diesem Feiertag die Türen zum Leopoldinischen Trakt der Hofburg geöffnet.

Unklar blieb zunächst das Reiseprogramm. Auslandsreisen würden "zeitnah" bekanntgegeben, hieß es in der Hofburg. Die Angelobung als wiedergewählter Bundespräsident ist für 26. Jänner 2023 angesetzt.