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Arabellion, Revolution und Bürgerkrieg im Nahen Osten und die Folgen

Von Thomas Seifert

Politik
Illustration: Peter M. Hoffmann

Die Unterzeichnung des Papiers jährt sich am 16. Mai das hundertste Mal. Die Rede ist vom Sykes-Picot-Abkommen, in dem der Brite Mark Sykes und der Franzose François Georges-Picot im Auftrag ihrer Regierungen die Filetierung des Osmanischen Reiches betrieben. "Im Sykes-Picot-Abkommen teilten sie das Erbe der Osmanen mit einer diagonalen, in den Sand gezogenen Linie, die sich von der Mittelmeerküste bis zu den Bergen an der persischen Grenze zog. Das Territorium nördlich von dieser willkürlich gezogenen Linie sollte an Frankreich gehen, das Land südlich davon an Großbritannien", schreibt der am Kings College in London lehrende Historiker James Barr in seinem Buch: "A Line in the Sand - The Anglo-French Struggle for the Middle East 1914-1918".

Die Linien, die damals mit Tinte auf einer Karte und ohne Rücksicht auf die ethnische Zusammensetzung in den betroffenen Regionen gezogen wurden, werden heute, 100 Jahre danach, mit Blut neu gezeichnet.

Irak und Syrien existieren de facto als Nationen nicht mehr, sondern sind zersplittert, der Libanon und Jordanien sind äußerst fragil, Ägypten ist nach der Arabellion am Tahrir-Platz und der Konterrevolution des Ancien Régime geschwächt. Der Iran konkurriert nach dem erfolgreichen Ende der Atom-Verhandlungen mit der Türkei und Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der Region.

Der Direktor des deutschen Think-Tank Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP), der deutsche Politikwissenschafter Volker Perthes, beschreibt die Entwicklungen im Nahen Osten treffend mit dem Wort "Ordnungszerfall": "Die Menschen in der Levante, in den Ländern zwischen der Ostküste des Mittelmeers und dem Persischen Golf also, erleben, wie die regionale Ordnung oder das regionale Staatensystem sich aufzulösen scheint, ohne dass klar wäre, wie eine neue Ordnung zustande kommen kann, wie sie aussehen wird, wer sie verhandelt oder errichtet", schreibt Perthes in seinem exzellenten Essay-Band "Das Ende des Nahen Ostens, wie wir ihn kennen".

Perthes beklagt in seinem Buch den Zerfall der Werteordnung in diesen Gesellschaften, denn die Menschen in Ländern wie Syrien, dem Irak, im Libanon oder in Iran hätten trotz aller Erfahrung von Krieg, Konflikt, Repression und Gewalt auch eine Geschichte des Zusammenlebens über ethnische, konfessionelle und politische Trennlinien hinweg gehabt. Perthes zerstreut die Hoffnung, dass diese Staaten und Gesellschaften wieder zusammenfinden würden, "wenn nur die eine oder andere Terrororganisation besiegt oder das ein oder andere Regime gefallen ist". All das spielt vor der Kulisse sich beschleunigender Entwicklungen, die weitreichende Konsequenzen haben.

Gleich vier Megatrends werden die Zukunft des Nahen Ostens auf profunde Weise prägen:

Demografie.

30 Prozent der Bevölkerung im Nahen Osten sind heute zwischen 15 und 29 Jahren alt. In Saudi-Arabien kommen 4,1 Neugeborene auf eine Frau, im Irak 4,8, im Jemen oder in Palästina mehr als fünf. Gerade in den letztgenannten Ländern werden junge Menschen größte Schwierigkeiten haben, Ausbildungsplätze, Arbeitsplätze und Wohnraum zu finden - Zündstoff für politische Unruhen und Jugendproteste.

Das Ende der Öl-Epoche.

Die Welt hat bereits begonnen, sich vom Öl zu verabschieden, der Siegeszug erneuerbarer Energieträger ist nur mehr eine Frage der Zeit. Seit 2009 ist etwa der Preis von Solarpanelen um 70 Prozent gefallen, gleichzeitig steigt das Interesse an elektrogetriebenen Fahrzeugen. Die Klimakrise ist eine weitere Triebfeder der Abkehr vom Öl. Der Einfluss der Petro-Monarchien Saudi-Arabien oder Katar wird zurückgehen, während diversifiziertere Volkswirtschaften mit moderneren Gesellschaften wie etwa Iran, Libanon oder die Vereinigten Arabischen Emirate bessere Karten für die Post-Hydrokarbon-Epoche haben.

Verschiebung der Macht.

Dieser Wandel des globalen Energieregimes hat Einfluss auf die politischen Entwicklungen: Die Petro-Regimes des Nahen Ostens finanzieren staatliche Leistungen aus den Erdölerlösen, die Hand des Staates verteilt mehr oder weniger großzügig Bakschisch an das von der Mitbestimmung weitgehend ausgeschlossene Volk. Die Herrschenden erwarten vor allem Dankbarkeit von ihren Untertanen. Der an der Universität von Kalifornien in Los Angeles tätige Politikwissenschaftler Michael L. Ross hat eine plausible Erklärung dafür parat, warum die wenigsten Öl exportierenden Staaten stabile Demokratien sind. Er dreht den Wahlspruch der amerikanischen Revolution - No taxation without representation, "keine Besteuerung ohne demokratische Vertretung" - einfach um: No representation without taxation, "kein Parlament ohne Steuern". Ölreiche Regimes können auf die Einhebung von Steuern weitgehend verzichten - weil sie ohnehin genug Staatseinnahmen aus den Ölerlösen lukrieren - und damit auch auf Mitbestimmung. Denn wer Geld vom Volk will, muss es auch mitreden lassen.

Während in OECD-Ländern Steuern und Abgaben zwischen 35 und 40 Prozent ausmachen, liegen die Steuern in den golfarabischen Ölförderländern im niedrigen einstelligen Bereich. "Die geringen Steuersätze geben den arabischen Bürgern keinen Anreiz zu hinterfragen, was ihre Regierungen mit ihrem Geld anstellen. Direkte Steuern (vor allem die Einkommensteuer) würden dem Bürger vor Augen führen, was er in die öffentlichen Töpfe einzahlt. In den arabischen Ländern machen aber indirekte Verkaufssteuern und Zölle den Löwenanteil der Abgaben aus", urteilt das UN-Weltentwicklungsprogramm UNDP im "Arab Human Development Report". Bis vor kurzem brauchte Saudi-Arabien einen Ölpreis von 67 Dollar pro Fass für ein ausgeglichenes Budget, heute liegt diese Zahl näher bei 100 Dollar - der tatsächliche Preis bewegt sich derzeit aber bei 37 Dollar. Damit wird das Budgetdefizit für 2015 noch höher als die vom Internationalen Währungsfonds prognostizierten 107 Milliarden Dollar liegen - die Kapitalreserven schmelzen derzeit nur so dahin. Dazu kommt, dass der Energieverbrauch im Königreich ständig steigt: Bei einem Anhalten gegenwärtiger Trends wird Saudi-Arabien bis zum Jahr 2037 zu einem Ölimporteur.

Klimawandel.

Illustration: Peter M. Hoffmann

Eine der tiefen Ursachen des Aufstands in Syrien, der am 15. März 2011 aufflackerte und sich seither zum Flächenbrand mit mindestens 250.000 Todesopfern ausgewachsen hat, war eine extreme Dürre, die das Land zwischen 2006 und 2009 heimsuchte. Diese Dürre hat neben dem politischen und wirtschaftlichen Missmanagement eine ländliche Unterschicht, deren Grund und Boden trockengefallen war, zu Hunderttausenden in die Städte getrieben. Die deklassierten Massen fanden in den Vorstädten aber kaum Arbeit und in den Städten stand die Wasserversorgung ohnehin auf der Kippe - die Infrastruktur Syriens ächzte unter dem Ansturm von rund 1,5 Millionen Schutzsuchenden aus dem Irak. Die Wissenschafterin Suzanne Saleeby schrieb in einem Artikel für das Online-Magazin des Arab Studies Institute "Jadaliyya", dass das Versagen des Regimes, die Folgen der Dürre zu managen, neben der brutalen Repression der wichtigste Grund für die Massenmobilisierung des Protests gegen das Assad-Regime war. "Syrische Städte waren jene Kreuzungen, wo die Unzufriedenheit der Arbeitsmigranten vom Land sich mit jener der entrechteten Städter traf und die Frage nach der Natur und Verteilung von Macht aufwarf", analysiert Saleeby. Der Konflikt in Syrien kann somit als "ein Krieg der Peripherie und der Marginalisierten gegen das Zentrum" interpretiert werden, erklärt der Strategie-Experte und frühere Anti-Terror-Koordinator im US-Außenministerium David Kilcullen in seinem Buch "Out of the Mountains".

Die wahrscheinlichsten Szenarien für die Zukunft der Region sind allesamt nicht besonders rosig: Die Kriegswirren in Syrien werden Jordanien, die Türkei und den Libanon weiter in Mitleidenschaft ziehen, selbst wenn 2016 die Waffen schweigen sollten, wozu nach den jüngsten Syrien-Verhandlungen in New York begründete Hoffnung besteht.

Doch nicht nur die Aussichten für Syrien und den Irak sind düster: Ägypten ist unter der Herrschaft des aus der Armee rekrutierten Präsidenten Abdel Fattah el-Sisi in tiefe Stagnation versunken, die Lage des Landes ist heute verzweifelter als zur Zeit des am 11. Februar 2011 von der "Generation Tahrir" hinweggefegten Präsidenten Hosni Mubarak. Die Tourismusindustrie dümpelt dahin, die Devisenreserven schrumpfen und die Hoffnungen auf das Engagement ausländischer Geldgeber schwinden. Das Leistungsbilanzdefizit liegt derzeit bei rund 20 Milliarden Dollar. Die einzige Hoffnung des Landes ruht derzeit auf der Entwicklung des riesigen Gasfelds Zohr durch die italienischen Ölkonzern ENI, der Ägypten von einem Gasimporteur zu einem Gasexporteur machen würde.

Und wie wird es in Saudi-Arabien, dem wohl wichtigesten Player der arabischen Halbinsel, weitergehen? Die Politik der Herrscher des Königshauses erweist sich auch nach dem Tod von König Abdullah ibn Abd al-Aziz am 23. Jänner 2015 und der Thronbesteigung durch König Salman ibn Abd al-Aziz weiter als sklerotisch und stockkonservativ.

Zuletzt zeigte sich der deutsche Bundesnachrichtendienst BND darüber besorgt, dass "die bisherige vorsichtige diplomatische Haltung der älteren Führungsmitglieder der Königsfamilie durch eine impulsive Interventionspolitik ersetzt" werde. Architekt dieser Politik ist aber nicht ein Vertreter der alten Garde der Königsfamile, sondern der erst 30 Jahre alte Vizekronprinz und Verteidigungsminister Mohammed bin Salman.

Der Potenzial für politische Reformen im Iran wiederum macht das Land zu einem Aufstiegskandidaten in die Liga der Regionalmächte. Diese Entwicklung wird einerseits zu vermehrten Spannungen mit Saudi-Arabien führen, die die Gefahr einer bewaffneten Konfrontation zwischen beiden hochgerüsteten Ländern in sich birgt; andererseits werden auch die Animositäten zwischen Ankara und Teheran zunehmen.

Dass die Türkei zuletzt immer mehr die Nähe zu Saudi-Arabien gesucht hat, und Russland - ein wichtiger Verbündeter Teherans - bei seinem Versuch, über ein verstärktes Engagement in Syrien wieder stärker im Nahen Osten zu fassen, erfolgreich war, verkompliziert die Lage weiter.

Der Krieg in Syrien und dem Irak ist nicht ohne Grund als Stellvertreterkrieg zwischen dem schiitischen Iran und dem sunnitischen Saudi-Arabien interpretiert worden. Dass auch der Krieg im Jemen zwischen den schiitischen und vom Iran unterstützten Huthie-Rebellen und der von Saudi-Arabien, Ägypten, Jordanien, Marokko und Pakistan unterstützten Regierung von Abed Rabbo Mansur Hadi ebenfalls und nicht ganz zu Unrecht als Stellvertreterkrieg zwischen Teheran und Riad gedeutet wird, ist ein weiteres Alarmsignal. Die saudische Militärintervention zugunsten der sunnitischen Machthaber in Bahrain zur Niederschlagung einer Rebellion der schiitischen Bevölkerungsmehrheit im Land passt ebenso ins Bild einer sich immer weiter zuspitzenden Rivalität zwischen Iran und Saudi Arabien.

Eine zentrale Zukunftsfrage betrifft die Rolle des politischen Islam in der Region: Von der 2013 für ihre Nähe zur Muslimbruderschaft verbotenen Freiheits- und Gerechtigkeitspartei in Ägypten über Ennahda in Tunesien, Hamas in Gaza, bis hin zur AKP in der Türkei war in den vergangenen Jahren ein Erstarken islamischer Parteien zu beobachten. Wohin werden sich diese Parteien entwickeln? Könnte Pragmatismus eines Tages über die Ideologie obsiegen?

In einem Post-Assad-Syrien könnte eine urbane sunnitische Partei eines Tages in einer Koalition mit Elementen der Muslimbruderschaft und religiösen Minderheiten wie Drusen, Kurden und anderen regieren, wie das schon in den 1960er Jahren, vor dem Putsch der Baath-Partei von Bashar al-Assads Vater Hafez der Fall war.

Auch für den Irak ist eine Beteiligung von Kurden und Sunniten an der Macht die einzige Chance dafür, dass das Land nicht von der Landkarte verschwindet.

Das Entstehen eines Kurdenstaates, der sich zuerst aus den heutigen Siedlungsgebieten in den Staaten Irak und Syrien zusammensetzen würde und dem sich später auch die auf dem Territorium der Türkei und des Iran lebenden Kurden anschließen könnten, ist für die Zukunft äußerst wahrscheinlich. De facto operiert die Kurdische Regionalregierung im Nordirak schon heute wie ein selbstständiger Nationalstaat, und auch Rojava ("Westkurdistan") auf dem Gebiet des syrischen Nationalstaates ist so gut wie unabhängig. Mit politischen Querelen zwischen Kurden und Türken sowie Kurden und dem Iran ist somit für die Zukunft zu rechnen. Dass das Entstehen eines Kurdenstaates ohne bewaffnete Auseinandersetzung vonstatten gehen könnte, ist nach den Gepflogenheiten der Region allerdings ins Reich des Wunschdenkens zu verweisen.

Ein nicht unrealistischer Zerfall des Irak und Syriens bei gleichzeitig aus der Erbmasse beider Ländern neu entstehenden Staatsgebilden hätte wohl eine Prolongierung der bewaffneten Konflikte im Nahen Osten zur Folge. In einem aus dem Jahr 2012 datierten Bericht des "National Intelligence Council" - eine Art Think-Tank der US-Geheimdienste - rechnen die Autoren des Berichts mit fortgesetzter chronischer Instabilität in der Region: Einer Schwächung der Staaten steht ein Trend in Richtung Islamismus, Konfessionalismus und Tribalismus gegenüber.

Gibt es denn gar keinen Hoffnungsschimmer, etwa zumindest die Lösung des Palästinenserkonflikts? Leider nein.

Die Region ist seit den späten 1970er Jahren im Dauerkriegszustand und es besteht wenig Hoffnung, dass sich daran bis 2025 etwas grundlegend ändert. Aber eines zeigen die jüngsten Verhandlungsergebnisse im Syrien-Konflikt in New York: Zuletzt ist es zumindest gelungen, das Schlimmste, nämlich eine weitere Eskalation des Konflikts von einem regionalen Konflikt zu einem Konflikt der der Großmächte, zu verhindern.

100 Jahre nach dem Sykes-Picot-Abkommen werden diese Grenzen mit Blut neu gezeichnet.