Araber fürchten Krieg in Syrien

"Was in Syrien stattfindet, ist inakzeptal." Mit diesen Worten geißelte Saudi-Arabiens König Abdullah das brutale Vorgehen des Regimes von Syriens Präsident Bashar al-Assad gegen die Opposition. So sehr Abdullah inhaltlich recht hat, so sehr spricht er selbst aus einer nicht gerade lauteren Position: Haben doch saudische Panzer und Soldaten mitgeholfen, die Proteste der schiitischen Bevölkerungsmehrheit in Bahrain gegen die sunnitische Königsdiktatur brutal niederzuschlagen.

Saudi-Arabien und Bahrain sind Mitglieder der Arabischen Liga, die auf Syrien zuletzt starken Druck bis hin zu Sanktionen ausgeübt und nun eine Beobachtermission im Land stationiert hat. Angeführt wird diese vom sudanesischen General Mustafa al-Dabi, in dessen Heimat das dortige Regime für Massaker an der Zivilbevölkerung in Darfur verantwortlich ist. Es gibt zwar Ausnahmen wie Tunesien, generell aber zeichnet sich ein Großteil der Länder der Arabischen Liga nicht durch demokratische Verfasstheit aus. Das lässt Zweifel daran aufkommen, dass es das Entsetzen über die Brutalität des Assad-Regimes ist, das die Liga zu ihrem Engagement in Syrien treibt.

Vielmehr wollte die Liga wohl das Heft des Handelns in ihrer Region verstärkt selbst in die Hand nehmen und dies nicht nur dem Westen, China oder Russland überlassen. Zudem fürchten die arabischen Staaten, dass Syrien zu einem zweiten Irak werden könnte. Als dort die Gewalt nach dem Einmarsch der USA eskalierte, flohen Millionen Iraker aus ihrem Land. Dasselbe Szenario droht, sollte der Aufstand in Syrien zu einem Bürgerkrieg werden. Dieser würde die ganze Region destabilisieren und könnte etwa auch auf den Libanon, wo Syrien starken Einfluss hat, übergreifen.

Die Liga hat einen Friedensplan vorgelegt, dem Damaskus prinzipiell zugestimmt hat und den die Beobachter überwachen sollen. Das Regime soll seine Truppen aus den Städten abziehen, politische Häftlinge freilassen und einen Dialog mit der Opposition beginnen. Doch die Sicherheitskräfte schießen weiter auf Demonstranten - trotz der Anwesenheit der Beobachter. Assads Zustimmung zum Friedensplan war offenbar nur eine Hinhaltetaktik, und er denkt nicht daran, diesen einzuhalten. Und für einen Großteil der Opposition hat das folternde und mordende Regime längst seine Legitimität als Gesprächspartner verloren.