Arbeit an Friedensabkommen

Nach wochenlanger kriegerischer Rhetorik hat Nordkorea am Dienstag eine Pause angedeutet. Aber womit ist beim quecksilbrigen Kim Jong-un als Nächstes zu rechnen? US-Regierungsbeamte erörtern die Möglichkeit direkter Gespräche zwischen Nordkorea und den USA über ein offizielles Abkommen, um die Waffenstillstandsvereinbarung von 1953, die den Koreakrieg beendete, zu ersetzen. Die USA verfolgen zwei Wege: Sie drohen mit einer militärischen Auseinandersetzung und drängen gleichzeitig auf Stabilisierung und Entnuklearisierung, während sie Nordkorea und simultan Südkorea, China und Japan den Schutz ihrer Interessen versichern. Die US-Regierung, dankbar für die Unterstützung aus China, scheint Abstand zu nehmen von ihrer Drohung, die chinesischen Stahlexporte drastisch einzuschränken. Auch Maßnahmen, die die Internetriesen Alibaba und Tencent treffen könnten, wurden aufgeschoben. Stattdessen fordern die USA eine Untersuchung chinesischer Wirtschafts- und Technologiespionage - ein ernstes Problem für US-Unternehmen, aber keines, das unverzüglich bestraft werden müsste. Trumps Rhetorik erweist sich fast als so volatil wie die Kims, angefangen von seinem Statement im Mai, dass er sich "geehrt" fühlen würde, den Diktator zu treffen, bis hin zu seiner jüngsten Ankündigung von "Feuer und Zorn". Im Zentrum dieser Krise steht die gleiche Frage, die in der US-Politik seit Jahrzehnten umstritten ist: Wie kann man mit einem Einzelgängerstaat umgehen, der sich darin gefällt, sich internationalen Normen zu widersetzen - und das mittlerweile mit Atomwaffen tut? Ein Friedensabkommen ist eine Möglichkeit.

Im Waffenstillstandsabkommen von 1953 steht, dass es nur auf das "Einstellen der Feindseligkeiten" abzielt, "bis zum Erreichen einer endgültigen friedlichen Abmachung". Die nordkoreanische Propaganda nennt das Abkommen "eine elende Kapitulationserklärung". Pjöngjang hat bereits dreimal die Aussetzung des Waffenstillstands verkündet - 2003, 2009 und 2013. Die US-Regierung denkt also über Verhandlungen nach, die zu einem konstanten Abkommen führen könnten und signalisiert mehrere grundsätzliche Positionen: Die USA würden Nordkorea garantieren, dass das Regime nicht gestürzt wird. Die USA würden Südkorea Sicherheit garantieren. Die USA versprechen, keine schnelle Wiedervereinigung der koreanischen Halbinsel anzustreben, um China und Japan zu beruhigen, die ein vereinigtes, wieder auflebendes Korea fürchten. Und die USA würden sich bereit zeigen, über ihre künftige Militärpräsenz in Südkorea zu sprechen, wenn das Friedensabkommen sich als haltbar erweist. In US-Regierungskreisen wird intensiv das Buch von B.R. Myers aus dem Jahr 2010, "The Cleanest Race", gelesen, in dem die Ansicht vertreten wird, dass Nordkorea nicht wirklich ein kommunistisches Regime ist, sondern eines, das von rechten Sprüchen koreanischer rassischer Reinheit angetrieben wird.

Die Zusammenarbeit zwischen China und den USA hilft, die Krise vom Abgrund fernzuhalten. Aber Kim dürfte eine persönliche Begegnung mit Trump wünschen.

Übersetzung: Hilde Weiss