Arbeitslosigkeit wird bis 2011 ansteigen

Österreich muss sich dann auf 7,3 Prozent Arbeitslosenquote einstellen, schätzt die Industriestaatenorganisation.

Kurzarbeit hat gestützt

Dabei ist die Ausgangslage in Österreich und Deutschland vergleichsweise rosig. Deutsche Medien schrieben von einem "kleinen Wunder": Trotz des gewaltigen Produktionseinbruches war die Arbeitslosigkeit im Nachbarland von Anfang 2008 bis September 2009 nicht gestiegen. In Österreich, wo der Konjunktureinbruch nur halb so schlimm war, lag der Zuwachs im Bereich von einem Prozentpunkt. Der Unterschied zu den am schlimmsten getroffenen Ländern ist eklatant: Bei den Iren, Spaniern und im Baltikum legten die Arbeitslosenquoten zwischen 8 und 14 Prozentpunkten zu.

Als Hauptgrund für das bessere Abschneiden gilt das Kurzarbeitsmodell: Laut Johannes Kopf, Vorstand des Arbeitsmarktservice (AMS), arbeiten in Österreich derzeit 37.140 Personen in 284 Unternehmen kurz. Ende Oktober waren 320.000 Menschen ohne Job oder in Schulungen, um 62.000 mehr als vor einem Jahr. In den nächsten beiden Jahren werden jeweils 50.000 Arbeitslose dazukommen, so Kopf beim Europatag der Wirtschaftskammer in Wien.

Dass in Österreich nur ein Fünftel der Kurzarbeiter die Zeit für zusätzliche Qualifikationen nützte, ist ein Wermutstropfen, räumte Sozialminister Rudolf Hundstorfer ein. Ein Teil der Arbeitsplätze werde nach der Krise nicht wiederkommen - etwa in der Automobilindustrie. Für diese Menschen müssten andere berufliche Qualifikationen gefunden werden.

Das Produktionsniveau in Europa sei auf das Niveau von 1997 abgestürzt, sagte Manfred Bergmann, Industriepolitik-Experte der Europäischen Kommission. Dass es sich in den meisten Staaten Europas nicht um eine geplatzte Blase handle, sei eine gute Nachricht: "Es könnte bedeuten, dass die Erholung rascher geht. Und wir brauchen unverzüglich substanzielles Wachstum, wenn die Arbeitslosigkeit wieder sinken soll."

"Beste Förderaktion je"

Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sieht die Lohnabschlüsse in Österreich als wesentlich für die Stimmungslage und die Wettbewerbsfähigkeit, sagte er am Mittwochabend vor Journalisten: "Es war richtig, die Lohnrunde nicht zu verschieben und keine Nulllohnrunde anzustreben." Dies hätte sonst "eine nicht vorhersehbare Kettenreaktion" ausgelöst. Der Abschluss der Metaller, ein Plus von 1,5 Prozent für die KV-Löhne, lege dabei eine Richtschnur - auch für die Pensionen. Die Umsetzung der Konjunkturpakete sieht Mitterlehner auf einem guten Weg. Lediglich die thermische Sanierung bei den Gebäuden der Bundesimmobilien-Gesellschaft (BIG) gehe zu langsam voran: Hier sind heuer und nächstes Jahr jeweils 150 Mio. Euro vorgesehen. Investiert wurden jedoch erst rund 45,5 Mio. Euro - einige Ministerien waren säumig. Der Grund: Die Kosten müssen vorfinanziert werden. Die BIG wird den Ministerien künftig einen Anteil von 30 Prozent der Kosten aus einer eigenen Rücklage in Höhe von 50 Mio. Euro vorfinanzieren und so die Sanierung anschieben.

Für die thermische Sanierung von Einzelhaushalten wurden 14.700 Förderungen mit im Schnitt 4200 Euro ausgezahlt - vor allem für Fassaden und Fenstertausch. Mitterlehner strebt eine Wiederholung dieser "besten Förderaktion aller Zeiten" an - angepeilt würden erneut 100 Mio. Euro, die Finanzierungsquellen seien noch offen.

"Wir sind noch nicht über den Berg und werden weitere Maßnahmen setzen", heißt es aus dem Büro von Sozialminister Hundstorfer. Neben der thermischen Sanierung stehe in einem dritten Arbeitsmarktpaket die Weiterbildung von Fachkräften im Vordergrund. Die Beschäftigungsaktion für Langzeitarbeitslose ("Aktion 4000") sei regelrecht "wegexplodiert", sodass dafür mehr Geld nachgeschossen werden müsse, sagte Hundstorfer.

OECD-Report

Die Prognose der OECD ist optimistischer als zuletzt: Die Weltwirtschaft soll 2010 um 3,4 Prozent zulegen. Im Juni waren 2,3 Prozent prognostiziert worden. Auch das Minus 2009 fällt geringer aus: "Nur" 1,7 Prozent statt 2,2 Prozent Rückgang. Angeführt wird die Erholung von China, aber auch die USA liegen in allen Jahren besser als die Euro-Zone. 2011 sollten alle OECD-Länder in der Lage sein, die Stützungsmaßnahmen für die Wirtschaft und Banken zurückzufahren. Die "ungute Entwicklung" bei der Staatsverschuldung müsse gestoppt werden - andernfalls droht sie 2011 im OECD-Schnitt auf über 100 Prozent zu steigen.