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Deepfakes im Wahlkampf
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Ahmadinejad: Anreicherung geht weiter | Im Streit um sein Atomprogramm hat sich der Iran zur Prüfung des Angebots der fünf Vetomächte und Deutschlands bereit erklärt, aber erneut sein Festhalten an der eigenen Urananreicherung bekräftigt. Der iranische Außenminister Mottaki bezeichnete einen Durchbruch im Atomstreit als möglich. Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Javier Solana, werde innerhalb von 48 Stunden nach Teheran reisen, um das neue Angebot vorzulegen, kündigte Mottaki an. Vor einer Antwort werde seine Regierung die Vorschläge erst prüfen.
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Teheran warte nun auf den offiziellen Erhalt der Vorschläge der westlichen Staaten, so Mottaki weiter. Nach Studium des Pakets werde man sich eine Meinung bilden.
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad hatte am Freitag bekräftigt, dass der Iran sein Atomprogramm einschließlich der Anreicherung von Uran nicht aufgeben wolle. Die Außenminister der fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat und Deutschlands hatten der Regierung in Teheran ein neues Vorschlagspaket unterbreitet, das auch die Möglichkeit von USO-Sanktionen enthält, um ein Einlenken in dieser Frage zu erwirken.
Die fünf Veto-Mächte im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen - die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland hatten sich am Donnerstagabend in Wien geeinigt, dem Iran ein gemeinsames Angebot vorzulegen; Einzelheiten dazu wurden bisher nicht bekannt. Der Iran soll im Gegenzug auf die Anreicherung von Uran verzichten.
Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana hat dem Iran unterdessen Konsequenzen angedroht, falls das Land im Atomstreit das Angebot der fünf Vetomächte und Deutschlands ablehnen sollte. Solana sagte der Zeitung "Die Welt", Teheran werde dann unter erheblichen Druck kommen und man werde die entsprechenden Maßnahmen ergreifen. "Wenn die iranische Führung das neue Angebot zurückweisen sollte, wäre das ein klarer Beweis, dass sie nicht Energie wollen, sondern Nuklearwaffen. Das wäre ein gewaltiger Fehler", zitierte das Blatt Solana am Samstag.
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