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Attacke Berlusconis im EU-Parlament: Der Aufregung folgt Beschwichtigung

Von Veronika Gasser, Strassburg

Europaarchiv

Silvio Berlusconis erster Auftritt vor dem Europäischen Parlament in Strassburg hätte schlimmer nicht ausfallen können. Schimpf und Schande hat die Nazi-Attacke dem neu amtierenden italienischen EU-Ratspräsidenten eingebracht.


Der Ausritt gegen den deutschen EU-Abg. Martin Schulz (SPD) sorgt im EU-Parlament nachhaltig für Aufregung. Der Ausspruch "Schulz soll doch in einem Nazi-Film den Kapo spielen, denn für diese Rolle sei er wie geschaffen", wird dem Italiener nicht so rasch vergeben werden. Die Situation sei einmalig gewesen, noch nie hätte es einen solchen Tumult im Parlament gegeben, versichern Abgeordnete. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder rief den EU-Präsidenten zu einer Entschuldigung "in aller Form" auf - eine Aufforderung, der Berlusconi am Donnerstag abend telefonisch nachkam.

Im EU-Parlament waren die Wogen zuvor hoch gegangen, ein Riss ging durch die Fraktionen. Die konservative EVP schlug einen Zick-Zack-Kurs ein. Einerseits bedauerte sie die unangemessenen Bemerkungen des italienischen Premiers, andererseits machte sie den Angegriffenen zum Mitschuldigen: Schulz habe mit seinen Bemerkungen Berlusconi in unannehmbarer Weise angegriffen und solle sich gleichfalls entschuldigen, betonte der EVP-Vorsitzende Hans-Gert Pöttering, der jedenfalls hoffte, dass der Eklat nicht zu einer Belastung für die italienische Präsidentschaft wird. Doch die Sozialdemokraten (SPE) wollten keineswegs, dass so schnell Gras über den Skandal-Auftritt wächst, wie es auch Berlusconi recht wäre. Sollte keine klare Entschuldigung bei Schulz erfolgen, warnte die SPE sogar vor einer Krise der Institutionen. Was soviel heißt, dass zwischen Rat und Parlament Eiszeit hereinbrechen könnte. Unterdessen versuchten allerdings schon Spanien und Frankreich die Angelegenheit herunter zu spielen. Und auch Schröder erklärte nach dem Telefonat mit Berlusconi, er hoffe auf eine erfolgreiche italienische Präsidentschaft.

Angesichts des Schauspiels, das in Strassburg geliefert wurde, bekommt der Vorschlag eines ständigen Ratspräsidenten ein anderes Gewicht. Wie ein EU-Abgeordneter gegenüber der "Wiener Zeitung" betont: "Der Rat wird nie so blöd sein, sich eine Figur wie Berlusconi für zweieinhalb Jahre zum Vorsitzenden zu wählen." Und auch in den Erweiterungsländern gebe es unberechenbare Regierungschefs oder solche die es werden könnten. "Mit dem permanenten Vorsitz wären solche Pannen von vorne herein ausgeschlossen."