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AUA: Faymann schaltet Barroso ein

Von WZ Online

Politik

Wien. Bundeskanzler Werner Faymann (S) sieht nach der heutigen Entscheidung der EU-Kommission für eine vertiefte Prüfung im Wettbewerbsverfahren keine Gefahr für den Verkauf der AUA an die deutsche Lufthansa. Bei er Prüfung gehe es um konkrete Streckenrechte.


"Ich persönlich glaube, dass die nächsten zwei Wochen Klarheit bringen werden", sagte Faymann am Rande des SPÖ-Sommerfestes am Mittwochabend. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso habe ihm zugesagt, dass er sich persönlich darum kümmern werde. Faymann selbst zeigte sich optimistisch.

Näher äußern will sich Faymann erst, sobald ein Beschluss aus Brüssel tatsächlich vorliegt. Er habe sich immer dafür engagiert, "dass unsere Argumente gehört werden". Auf die Frage, ob er Jobs bei der AUA in Gefahr sieht, meinte Faymann, das Unternehmen habe immer gesagt, dass man nachher rationalisieren werde. Der Bundeskanzler betonte, es gehe nicht alleine um die Arbeitsplätze, sondern auch um den Standort des Flughafens Wien Schwechat, denn dieser brauche die AUA.

EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes hat die Einleitung der vertieften Prüfung für den Deal AUA-Lufthansa damit begründet, dass "das Vorhaben auf einigen Strecken zu höheren Preisen und einem verringerten Flugangebot führen könnte". Zusammenschlüsse von Fluggesellschaften dürften aber "nicht zur Folge haben, dass die Verbraucher nicht mehr von Angebotsvielfalt, Preiswettbewerb und den übrigen Vorteilen der Liberalisierung des Flugverkehrs in der EU profitieren können". Kroes hofft, in den "kommenden Wochen eng mit Lufthansa zusammenzuarbeiten und gemeinsame Lösungen zu finden, um diese Bedenken rechtzeitig auszuräumen".

Die vertiefte wettbewerbsrechtliche Prüfung für den Deal AUA-Lufthansa könnte zumindest theoretisch bis 6. November dauern. Die EU-Kommission hat am Donnerstag eine entsprechende Änderung der Frist ausgesandt.