Auf dem richtigen Weg

Der Nationalrat hat vorige Woche den Finanzrahmen für die Jahre 2012 bis 2015 debattiert, den die Regierung beschlossen hat. Der Vierjahresplan legt fest, wie viel Geld die Regierung in den kommenden Jahren ausgibt. An diesem Finanzrahmen sieht man deutlich: Die Bundesregierung hat Wort gehalten. Sie hat die Zeichen der Zeit erkannt und setzt die richtigen Schritte; es wird Konsolidierung angesteuert und dort investiert, wo die Stärken des Landes ausgebaut werden können. Dies sind vor allem Bildung, Ausbildung, Forschung, Entwicklung und Ökologisierung.

Österreich hat die Wirtschaftskrise gut überstanden, wir müssen den Vergleich mit anderen Ländern nicht scheuen. Mit 4,3 Prozent gehören wir zu den Ländern mit der geringsten Arbeitslosigkeit in Europa. Österreich liegt mit 2,5 Prozent prognostiziertem Wirtschaftswachstum fast einen Prozentpunkt über dem Durchschnitt der Eurozone. Und das österreichische BIP pro Kopf, also Reichtum und Wohlstand Österreichs, beträgt rund 40.000 Dollar. Wir liegen damit vor Finnland, Schweden, Deutschland, Frankreich und Kanada. Diese eindrucksvollen Zahlen bestätigen den Erfolg und die Verlässlichkeit des Kurses der Bundesregierung. Dieser erfolgreiche Kurs wird mit dem vorgelegten Budgetrahmen fortgesetzt.

Generell ist es sehr erfreulich, dass die in Loipersdorf beschlossenen "Offensivmittel" für Thermische Sanierung, Ausbau der Ganztagsbetreuung, Forschungsförderung und Kassenstrukturfonds bis ins Jahr 2015 hinein verlängert werden. Speziell im Bildungsbereich sprechen die Zahlen eine deutliche Sprache: Von 2010 bis 2012 werden hier jährlich 200 Millionen Euro mehr investiert und von 2012 bis 2015 300 Millionen Euro mehr. Damit kann die Zukunft an unseren Schulen für alle Kinder besser, chancengerechter und fairer gestaltet werden. Zudem gibt es bis 2015 zusätzliche 145 Millionen Euro für angewandte Forschung im Bereich des Verkehrs- und Innovationsministeriums, um im harten internationalen Wettbewerb weiterhin bestehen zu können. Mehr Geld gibt es auch für den Sozialbereich, vor allem für die Pflege: In den Pflegefonds sollen von 2011 bis 2014 insgesamt 685 Millionen Euro fließen.

Österreich spart also nicht in die nächste Krise hinein wie andere Staaten in Europa, sondern investiert in Zukunftsfelder und damit aus der Krise heraus. Trotzdem wird der mit dem Budget 2011 eingeleitete Konsolidierungskurs fortgesetzt. Die Koalition hat das engagierte Ziel, im Jahr 2013 ein Maastricht-Defizit von unter 3 Prozent zu erreichen, im Folgejahr 2,4 Prozent und dann 2 Prozent. Das soll vor allem durch Effizienzsteigerungen in Verwaltung und Bürokratie erreicht werden, ohne Sparpakete, die den Sozialbereich treffen. Druck wurde hier vor allem durch höhere Steuereinnahmen genommen, da die Konjunktur sich wesentlich besser entwickelt, als das noch vor einem Jahr angenommen wurde. Der Finanzrahmen sichert stabile Finanzen mit gerechten, sinnvollen Ausgabenschwerpunkten.

Josef Cap ist Klubobmann der SPÖ. Jeden Dienstag lesen Sie an dieser Stelle den Kommentar eines Vertreters einer Parlamentspartei.