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Auf dem Weg zu einem Abkommen

Von WZ Online

Politik

Die Atomgespräche in Wien dürften zu einer Einigung führen.


Bei den Atomgesprächen der Gruppe 5+1 (die permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland)  mit dem Iran steht anscheinend eine Einigung bevor. Als wichtige Hürde gilt die Überprüfung einer mögliche militärische Dimension im iranischen Atomprogramm. Zu diesem Zweck wurden Sonntag Nacht Stellvertreter des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, in Teheran erwartet. Die IAEA wäre auch in Hinkunft zuständig für Kontrollen im Zusammenhang mit der Umsetzung eines etwaigen Atomabkommens zwischen dem Iran und den Vertragspartnern.

Eine Quelle aus dem Umfeld des iranischen Atom-Verhandlerteams meinte, obwohl die IAEA bisher noch keine zuverlässigen Dokumente vorgelegt habe, die Aktivitäten zur Entwicklung von Atomwaffen belegen würden, sei Teheran bereit, der Atombehörde dabei zu helfen, bei der Klärung dieser Fragen zu helfen. "Das ist keine schwierige Sache weil es keine Zweideutigkeiten gibt. Wir sind in dieser Hinsicht in keiner Weise besorgt", betonte die Quelle.

US-Außenminister John Kerry sprach in einer Pause von wesentliches Fortschritte bei den Verhandlungen mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammad Javad Zarif, meinte aber auch, der Iran müsse "schwierige Entscheidungen" treffen müsse. Ein Scheitern ließ Kerry abe rim Raum stehen: "Wir werden keinen schlechten Deal akzeptieren, wir wollen einen guten Deal." Wenn sich die andere Seite "absolut unnachgiebig zeigen sollte, sind wir gewillt, vom Verhandlungstisch aufzustehen", so der US-Außenminister. "Dies ist aber nicht unser Ziel", betonte Kerry unter Verweis auf entsprechende Aussagen von US-Präsident Barack Obama.

Kerry sprach am Sonntag insgesamt sieben Stunden mit Zarif. Hauptthema dürfte die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran gewesen sein. Auch Russlands Außenminister Sergej Lawrow sollte am Sonntagabend zu den Verhandlungen in der österreichischen Hauptstadt dazustoßen. Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens werden ebenfalls am Verhandlungsort erwartet.

Das endgültige Vertragspapier soll laut Verhandlern mehr als 80 Seiten lang sein. Darin gibt es fünf Anhänge, wovon einer sich auf die Sanktionen konzentriert.