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Auf dem Weg zum Kalifat

Von Michael Schmölzer

Politik

Islamisten der Isis weiter auf dem Vormarsch.


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Bagdad/Washington. Nach dem rasanten Vormarsch von Islamisten im Irak ziehen die USA auch einen Militärschlag in Erwägung. "Ich schließe nichts aus", sagte Präsident Barack Obama am Donnerstag auf die Frage von Journalisten nach möglichen Luftschlägen. Ein Einsatz von Bodentruppen sei allerdings ausgeschlossen, erklärte das Präsidialamt. US-Außenminister John Kerry betonte, Obama sei in der Irak-Frage zu raschen Entscheidungen bereit. Obama sicherte der Regierung in Bagdad volle Unterstützung zu und betonte, Islamisten dürften weder im Irak noch in Syrien dauerhaft Rückhalt gewinnen.

Die Jihadisten des "Islamischen Staat im Irak und in der Levante" (Isis) standen unterdessen am Donnerstag nur noch 90 Kilometer vor den Toren Bagdads. Nachdem sie große Gebiete im Norden des Landes erobert hatten, rollten die japanischen Pick-ups der Gotteskrieger Richtung Süden.

Premier Nuri al-Maliki war fieberhaft bemüht, den Ausnahmezustand über das Land verhängen zu lassen und damit mehr Verfügungsgewalt zu erlangen. Umsonst. Der von den USA einst eingesetzte Schiit scheiterte, weil zu wenige Abgeordnete im Parlament erschienen, um den Beschluss überhaupt fassen zu können. Da halfen auch die Appelle des Präsidenten Jalal Talabani nichts.

Das Widerstreben der Mandatare zeigt einmal mehr auf, auf welch tönernen Füßen die Regierung Maliki steht. Das neue Gesetz hätte es dem Premier erlaubt, Armee, Nationalgarde, Polizei und Geheimdienste seinem direkten Kommando zu unterstellen, Ausgangssperren zu verhängen und Festnahmen anzuordnen.

"Macht euch bereit"

Stattdessen verlor die Regierung am Donnerstag die Kontrolle über über immer größere Teile des Landes. Die Islamisten drangen in die Stadt Dhoulouvia ein, ein Einwohner meldete laut Le Monde, dass auf den Straßen der Stadt keine Sicherheitskräfte auszunehmen waren.

"Legt eure Gürtel an und macht euch bereit", so ein Isis-Sprecher in einer Audiobotschaft. "Unser Ziel ist Bagdad. Dort wird es die Entscheidungsschlacht geben."

Die mit großem Aufwand von den USA trainierte und ausgerüstete irakische Armee präsentiert sich insgesamt in einem desolaten Zustand, das Land versinkt immer tiefer im Chaos: Schon im vergangenen Jahr waren laut UNO fast 8000 Zivilisten und mehr als tausend Sicherheitskräfte bei Anschlägen ums Leben gekommen, der erbitterte Konflikt der islamischen Gruppen hatte das Land schon während der US-Besatzungszeit an den Rand eines Bürgerkriegs gebracht.

Nach dem Fall der Millionenstadt Mossuls vor drei Tagen hatten mehr als 500.000 Menschen die Flucht ergriffen, insgesamt sollen laut Menschenrechtsorganisationen schon fast eine Million Iraker auf der Flucht sein. Teilweise suchen die leidgeprüften Vertriebenen Schutz in den nördlichen Kurdengebieten.

Kurden kontrollieren Kirkuk

Die Kurden verwalten im Norden des Landes ein autonomes Gebiet, das von den Wirren und der Gewalt im Irak nach dem US-Einmarsch 2003 verschont geblieben ist. Ein Grund dafür sind ihre gut organisierten Peschmerga-Milizen – und die übernahmen am Donnerstag nach dem Rückzug der irakischen Armee aus Kirkuk prompt die Kontrolle der Stadt. Sie wird von den Kurden als historische Hauptstadt gesehen und verfügt über große Öl-Reserven.

In Bagdad wurden unterdessen hektische Sicherheitsmaßnahmen getroffen, Soldaten gingen in Stellung. Premier Maliki rief die Iraker auf, Freiwilligenverbände zu bilden und gegen die Islamisten vorzugehen – mit wenig Erfolg. Denn viele Stammesführer sind zwar keine Freunde der Isis, der irakische Premier ist ihnen aber ebenfalls zuwider. Der Premier habe in den vergangenen Jahren alles versucht, um die Sunniten von der politischen Macht fernzuhalten, so der Nahost-Experte Udo Steinberg. Deshalb stehe diese Bevölkerungsgruppe abseits, hasse die Regierung und schaue zu, wie Isis vor allem sunnitisch dominierte Städte und Regionen einnehme. Die irakische Armee hat gestern versucht, Tikrit zurückzuerobern. Der Palast Saddam Husseins in Tikrit, der von den Aufständischen besetzt worden war, wurde mindestens vier Mal aus der Luft angegriffen.

Gottesstaat als Ziel

Wo die Islamisten Fuß fassen, setzen sie Militärräte ein. "Sie sind nicht wegen Blut oder Rache gekommen. Sie wollen Reformen umsetzen und Gerechtigkeit walten lassen", so ein Bewohner eines von Isis eroberten Dorfes, der sich mit den neuen Machthabern arrangiert hat. Die große Frage lautet, wie dauerhaft sich die Islamisten im Irak etablieren können. In der Vergangenheit war es so, dass die Isis-Kämpfer kamen, zuschlugen und dann relativ bald wieder zurückwichen.

Isis ist eine der radikalsten islamistische Gruppen im Nahen Osten. Sie kämpft für einen sunnitischen Gottesstaat im arabischen Raum, ging aus dem irakischen Widerstand der 2003 gegründeten Gruppe "Tawhid und Jihad" hervor, die sich gegen die US-Invasion im Irak wandte. Erster Anführer der Terrororganisation war der für seine Grausamkeit berüchtigte Jordanier Abu Musab al-Zarqawi. Seit Mai 2010 leitet der Iraker Abu Bakr Al-Baghdadi die Isis. Die Gruppe griff im Irak nicht nur US-Soldaten an, sondern verübte auch Selbstmordanschläge auf Schiiten und Christen. Zarqawi wurde 2006 von der US-Armee getötet. Seither führen Iraker die Organisation.

Isis auch in Syrien

An Macht gewann die Isis, als sie sich im Frühjahr 2013 in den syrischen Bürgerkrieg einmischte. Vor allem im Nordosten Syriens greift Isis syrisch-kurdische Städte an und massakriert die Zivilbevölkerung. Im Irak profitiert sie nun vom Streit der von Schiiten dominierten Regierung mit den sunnitischen Parteien des Landes.

Isis wird hauptsächlich durch Spenden aus den reichen Golfstaaten Katar und Saudi-Arabien finanziert, aber auch durch Wegzölle, die entlang der Grenzen zwischen Irak und Syrien eingehoben werden. In den Reihen der Gruppe kämpfen internationale Brigaden, darunter Muslime aus Nordafrika, Tschetschenien und den arabischen Golfstaaten sowie Konvertiten aus Europa und Nordamerika.